Daher werden - wie im Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen beschlossen - die beiden einjährigen Ausbildungen zu einer generalistischen Pflegeassistenzausbildung zusammengeführt und per Verordnung auf eine einheitliche landesrechtliche Grundlage gestellt.

Gleichzeitig werden die Kompetenzen der beiden Ausbildungen insbesondere im Bereich der Behandlungspflege angepasst und vereinheitlicht. Grundlage sind die „Eckpunkte für die in Länderzuständigkeit liegenden Ausbildungen zu Assistenz- und Helferberufen in der Pflege“ (ASMK/GMK Eckpunkte) (BAnz AT 17.02.2016 B3). Diese sind auch für den Zugang zur Ausbildung gemäß § 11 Pflegeberufegesetz relevant.

Mit Einführung der generalistischen Pflegeassistenzausbildung soll für möglichst viele geeignete und motivierte Interessentinnen und Interessenten der Einstieg in die pflegeberufliche Bildung eröffnet werden. Deshalb wird derzeit eine einjährige generalistische Assistenzausbildung in der Pflege entwickelt, die jedoch über die Möglichkeit der Teilzeitausbildung auch für die Teilnehmenden geöffnet werden kann, die für den Lernprozess mehr Zeit benötigen. Es ist dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ein Anliegen, dass allen motivierten Menschen der Weg in die qualifizierte pflegeberufliche Bildung eröffnet wird.

Die Verordnung wird voraussichtlich zum zweiten Halbjahr 2020 in Kraft treten. Derzeit wird der Verordnungstext entwickelt. Erst mit Inkrafttreten der Verordnung treten die derzeitigen gesetzlichen Regelungen für die Altenpflegehilfe und für die Gesundheits- und Krankenpflegeassistenz außer Kraft.

Unabhängig davon würde das Landesaltenpflegegesetz ohnehin erst zum 31.12.2026 außer Kraft treten (§ 8 AltPflG NRW), so dass jedenfalls bis zum Inkrafttreten der neuen Regelung keine Lücke entsteht.

Damit keine Auszubildenden der bisherigen einjährigen Ausbildungen verloren gehen, ist außerdem beabsichtigt, die Überleitung von im Jahr 2020 begonnenen Ausbildungen in die generalistische Pflegeassistenzausbildung zu regeln, so dass dann keine Benachteiligungen für die Absolventinnen und Absolventen entstehen.
 

Erweiterung der Übergangsregelung für die Altenpflegehilfeausbildung und die Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflegeassistenz

Mit Inkrafttreten des Pflegeberufegesetzes wurden auch die Zugangsvoraussetzungen zur generalistischen Ausbildung gemäß § 11 Pflegeberufegesetz verändert. Die beiden einjährigen Ausbildungen in der Altenpflegehilfe und der Gesundheits- und Krankenpflegeassistenz erfüllen die in § 11 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b) des Pflegeberufegesetzes geregelten Voraussetzungen für den Zugang zu den Ausbildungen nach dem Pflegeberufegesetz nicht, da diese noch nicht vollumfänglich den sogenannten ASMK/ GMK-Eckpunkten entsprechen.

Zur Vermeidung von Versorgungsengpässen, zur Sicherung von Fachkräften und zur Gleichbehandlung von Schülerinnen und Schülern, die im Jahr 2020 die einjährigen Ausbildungen in der Altenpflegehilfe oder der Gesundheits- und Krankenpflegeassistenz begonnen haben und diese im Jahr 2021 erfolgreich abschließen, wurden die Bezirksregierungen gebeten, die Zugangsmöglichkeit zur Aufnahme einer Ausbildung nach § 11 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b) Pflegeberufegesetz ausnahmsweise zu gewähren.

Diese Regelung gilt nur für Absolventinnen und Absolventen, die vor Inkrafttreten der rechtlichen Regelungen für eine generalistische Assistenzausbildung in der Pflege im Jahr 2020 die Altenpflegehilfeausbildung oder die Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflegeassistenz aufgenommen haben.