Alterssicherung

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Gespeichert von migration am 1. Oktober 2014
Fotos zeigt Spieltsteine die das Wort Rente bilden vor Euroscheinen

Alterssicherung

Einkommenssicherheit im Alter ist ein wichtiges Fundament für den sozialen Frieden in unserer Gesellschaft. Sie ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Menschen während ihres Arbeitslebens ohne Zukunftsangst Risiken eingehen können.

Zwei Drittel der Leistungen des gesamten Alterssicherungssystems werden heute durch die Deutsche Rentenversicherung erbracht. Daneben stehen die beiden schmaleren Säulen der betrieblichen und der privaten Altersvorsorge.

Gesetzliche Rentenversicherung

Die gesetzliche Rente ist der Spiegel des Erwerbslebens: Ihre individuelle Höhe hängt von der Dauer des Versicherungslebens und der Höhe der jeweils eingezahlten Beiträge ab. Die gesetzliche Rentenversicherung bietet eine Absicherung im Alter, bei Erwerbsminderung und beim Tod naher Angehöriger.

Zuständig für die Durchführung der Versicherung und das Leistungsverfahren ist die Deutsche Rentenversicherung. Es gibt die bundesunmittelbaren Rentenversicherungsträger Deutsche Rentenversicherung Bund und Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See sowie landesunmittelbare Regionalträger. In Nordrhein-Westfalen sind das die Deutsche Rentenversicherung Rheinland und die Deutsche Rentenversicherung Westfalen, über die das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales die Aufsicht führt.

Daneben gibt es außerdem spezielle Versicherungs- bzw. Versorgungsträger für einzelne Berufsgruppen wie Künstler und Publizisten, Landwirte, Freiberufler und Beamte.

Betriebliche Altersversorgung

Die betriebliche Altersversorgung wird vom Arbeitgeber organisiert. Es gibt sie in zwei Formen:

1. Der Arbeitgeber sagt seinen Arbeitnehmern zu, ihnen und ggf. auch ihren Hinterbliebenen bestimmte Versorgungsleistungen zu zahlen.

2. Die Arbeitnehmer wenden einen Teil ihres Arbeitsentgeltes für die Altersversorgung auf. Dieser Beitrag wird vom Arbeitgeber direkt vom Gehalt abgezogen und in eine Versorgungszusage umgewandelt. Seit 2002 hat grundsätzlich jeder Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber einen Rechtsanspruch auf diese Vorsorgeform.

Beide Formen der betrieblichen Altersversorgung können kombiniert werden.

Private Altersvorsorge

Die private Altersvorsorge ist sehr vielfältig. Wohneigentum, private Rentenversicherungen oder Rentenfonds fallen bspw. darunter. Bestimmte Formen der privaten Altersvorsorge werden gefördert, das bekannteste Beispiel hierfür ist die Riester-Rente.

Die gesetzliche Rentenversicherung ist umlagefinanziert. Das bedeutet, dass Beitragseinnahmen und Zuschüsse nicht für jeden Versicherten auf einem eigenen Konto angespart, sondern für die laufenden Zahlungen an die heutigen Rentner ausgegeben werden. Dieses System hat sich bewährt. Es ist nicht so anfällig für Schwankungen auf den Finanzmärkten und stellt sicher, dass auch die Rentner an der Einkommensentwicklung teilhaben.
Das Umlageverfahren kann aber nur funktionieren, wenn die Einnahmen der Rentenversicherung hoch genug sind, um die Ausgaben zu decken. Der demografische Wandel stellt dieses System vor eine große Herausforderung. Dass es in Zukunft mehr Rentner und weniger junge Menschen gibt, bedeutet aber nicht unbedingt, dass die gesetzliche Rentenversicherung unfinanzierbar wird. Es kommt nämlich nicht so sehr darauf an, wie viele Menschen im erwerbsfähigen Alter es gibt, sondern wie viele von ihnen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen. Wenn es also gelingt, möglichst viele Menschen in Arbeit zu bringen, kann die gesetzliche Rentenversicherung auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels weiter finanziert werden.

Darum beginnt eine gute Rentenpolitik mit guter Schul- und Ausbildung, guten Löhnen, einem chancenreichen Arbeitsmarkt, der Vereinbarkeit von Beruf und Familie und einer Reduzierung der prekären Beschäftigung. Genauso wichtig sind aber auch die Prävention von Erkrankungen und die Rehabilitation, damit die Menschen möglichst lange und möglichst gesund im Erwerbsleben bleiben.

Eine solche zukunftsorientierte Politik nützt nicht nur der gesetzlichen Rentenversicherung, sondern wirkt sich positiv auf die gesamte Gesellschaft aus. Außerdem kann so jede und jeder Einzelne die Grundlage für eine ausreichende Altersvorsorge legen, da die Höhe der individuellen Rente in erster Linie von der Anzahl der Versicherungsjahre und des versicherten Einkommens abhängt.
Eine solche stetige Erwerbsbiografie entspricht aber immer seltener der Realität auf dem Arbeitsmarkt. Die Arbeitsformen werden vielfältiger, das klassische lebenslange Arbeitsverhältnis wird seltener, viele Menschen wechseln mehrfach zwischen abhängiger Beschäftigung und Selbständigkeit. Niedrige Löhne und Teilzeitarbeit, aber auch Phasen der Arbeitslosigkeit führen ebenfalls zu geringeren Rentenversicherungsbeiträgen und im Ergebnis auch zu niedrigen Rentenzahlungen.

Das Rentenversicherungsrecht muss auf diese Veränderungen reagieren, sodass sich die heutigen und zukünftigen Beitragszahler darauf verlassen können, nach langjähriger Berufstätigkeit im Alter, bei Erwerbsminderung oder im Falle des Todes eines nahen Angehörigen gut abgesichert zu sein.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales versteht es nicht nur als seine Aufgabe, den Reformprozess auf politischer Ebene im Bundesrat zu begleiten, sondern beteiligt sich aktiv an der Diskussion um die Weiterentwicklung des Alterssicherungssystems.

Grundrente

Die Grundrente ist eine Reaktion auf die Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt: Viele Menschen verdienen nicht genug Geld, um damit eine ausreichende Rente aufbauen zu können. Wenn auch langjährige Erwerbstätigkeit aber nicht zu einer Rente führt, die über dem Niveau der Grundsicherung liegt, geht die Akzeptanz des Alterssicherungssystems verloren. Darum sollen mit der Grundrente Geringverdiener, die jahrzehntelang in die Rentenversicherung einge­zahlt haben, eine Rente erhalten, die über der Grundsicherung liegt.
Dafür soll die Rente um einen steuerfinanzierten Zuschlag für Versicherte erhöht werden, die min­destens 35 Jahre lang Beiträge gezahlt oder Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben.
Allerdings stehen der Grundrente keine unmittelbaren Beitragsleistungen gegenüber, sondern sie muss aus Steuermitteln von der Allgemeinheit finanziert werden. Darum sollte diese zusätzliche Rentenleistung möglichst zielgenau ausgestaltet und auf jene Menschen fokussiert werden, die darauf auch tatsächlich angewiesen sind. Dies kann über eine Prüfung des laufenden Einkommens erreicht werden. Das Vermögen, also zum Beispiel das selbst bewohnte Haus oder das Ersparte, sollen aber nicht geprüft werden.

Selbstständige

Zahlreiche neue Arbeitsformen (z. B. Crowd-Worker, aber auch Lieferdienste) bewegen sich in einem Bereich zwischen abhängiger Beschäftigung und Selbstständigkeit.
Deshalb arbeiten viele Menschen im Laufe ihres Berufslebens sowohl als angestellte Arbeitnehmer als auch als Selbstständige. Durch Zeiten der nicht versicherten selbstständigen Tätigkeit kann es zu Lücken in der Alterssicherung kommen, auch der Erwerbsminderungsschutz kann verloren gehen. Die Statistik zeigt, dass vormals Selbstständige im Alter und bei Erwerbsminderung in etwa doppelt so häufig auf Grundsicherungsleistungen angewiesen sind wie ehemalige Arbeitnehmer.
Um Altersarmut vorzubeugen, sollen auch diese Erwerbstätigen in das Alterssicherungssystem eingebunden werden. Der Koalitionsvertrag auf Bundesebene sieht dazu vor, eine gründerfreundlich ausgestaltete Altersvorsorgepflicht für alle Selbstständigen einzuführen, die nicht bereits anderweitig obligatorisch (z. B. in berufsständischen Versorgungswerken) abgesichert sind. Grundsätzlich sollen Selbstständige zwischen der gesetzlichen Rentenversicherung und anderen geeigneten insolvenzsicheren Vorsorgearten wählen können, die insolvenz- und pfändungssicher sein und in der Regel zu einer Rente oberhalb des Grundsicherungsniveaus führen müssen.

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