„Sind Click- und Crowdworker die Heimarbeiter/innen des digitalen Zeitalters?“ Unter diesem Thema stand am Montag in Oberhausen eine Fachveranstaltung des NRW Arbeitsministeriums, an der Entgeltprüferinnen und Entgeltprüfer aus dem gesamten Bundesgebiet teilnahmen, die für den Vollzug des Heimarbeitsgesetzes zuständig sind. Den Rahmen für die Veranstaltung bildete die bayerische Entgeltprüfertagung, die in diesem Jahr in Oberhausen stattfand.
Markus Leßmann, Leiter der Abteilung „Arbeitsschutz“ im NRW Arbeitsministerium, unterstrich in seiner Begrüßung das Ziel der Veranstaltung, die bislang weitestgehend außerhalb der Heimarbeit geführte Diskussion über mögliche Vergleiche zwischen den neuen digitalen Beschäftigungsformen und der Heimarbeit mit den Expertinnen und Experten aus der Praxis der Heimarbeit zu führen. Nach aktuell vorliegenden Daten sind in Deutschland 26.187 (Stand 31.12.2017) Heimarbeitsbeschäftigte erfasst, deren Entgelte von 24 paritätisch besetzten Heimarbeitsausschüssen bindend festgelegt und von bundesweit 43 Entgeltprüferinnen und Prüfern überwacht werden.
Michael Niehaus von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin gab anschließend in einem ersten Input einen Überblick über die aktuellen Befunde zur Plattformökonomie und die Chancen und Risiken der neuen Arbeitsformen. Dabei wurde deutlich, dass es sich bei der Plattformökonomie mittlerweile um ein breites Spektrum handelt, das von Geschäftsmodellen wie „Uber“ und „Airbnb“ bis zu „Crowdworking“ Aufträge reicht, die digital ortsunabhängig erbracht werden. Die empirische Datenlage zu Ausmaß und Umfang dieser Arbeitsformen ist unzureichend und widersprüchlich. So schwankt die Zahl der Crowdworker in Deutschland je nach Studie zwischen 1,1 und 3 Millionen. Einig sind sich die vorliegenden Studien aber darin, dass diese Arbeitsform für den überwiegenden Teil der Crowdworker einen Nebenerwerb darstellt. Allerdings ist eine arbeits- und sozialrechtliche Regulierung der neuen Arbeitsformen aktuell weder in Deutschland noch auf EU-Ebene in Sicht (außer Frankreich).
Prof. Dr. Ulrich Preis von der Universität zu Köln ging in seinem Input der Frage nach, ob das alte Heimarbeitsrecht als neuer Leitstern für die digitale Arbeitswelt dienen könne. Seine These: Das Schutzkonzept des Heimarbeitsrechts, dass alle Heimarbeiter/innen sozialversicherungspflichtig sind, kann als Blaupause für den sozialversicherungsrechtlichen Schutz aller Erwerbstätigen dienen. Die Verallgemeinerung des Heimarbeitsrechts z. B. für alle Soloselbstständigen könnte dazu führen, so Prof. Preis, dass auch für diese Gruppe Sozialversicherung, Arbeits- und Gesundheitsschutz und Mindestlohnregelungen zur Geltung kommen.
In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die Wirksamkeit nationaler Regelungen zur Regulierung der Plattformökonomie angesichts weltweit agierender Plattformen fraglich sei. Auch für die meisten Beschäftigten ist die Heimarbeit ähnlich wie beim „Crowdworking“ ein Nebenerwerb, der im Rahmen eines geringfügigen Arbeitsverhältnisses stattfindet. Dennoch gilt: Für die weitere Diskussion über die Möglichkeiten, die neuen Arbeitsformen arbeits- und sozialrechtlich zu regulieren, enthält das alte Heimarbeitsrecht wertvolle Hinweise, die Berücksichtigung finden sollten.
