Arbeit.Gesundheit.Soziales.
Mit Menschen für Menschen.

Datenschutz

Datenschutzerklärung

Hinweise und Informationen zu den Datenschutzrichtlinien der MAGS-Website

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten Ihnen mit dieser Datenschutzerklärung daher einen Überblick darüber geben, wie das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) den Schutz Ihrer Daten gewährleistet, welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden und wie sie verwendet werden. Im Zuge der Weiterentwicklung der Webseite www.mags.nrw und der Implementierung neuer Technologien, um unseren Service für Sie zu verbessern, können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich die Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.

Verantwortliche Stelle für die Verarbeitung von Daten

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Fürstenwall 25
40219 Düsseldorf
Telefon: (02 11) 855 – 5
Telfeax: (02 11) 855 – 3211
E-Mail: poststelle [at] mags.nrw.de (poststelle[at]mags[dot]nrw[dot]de)

Behördliche Datenschutzbeauftragte

Frau Dr. Szewczyk
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Fürstenwall 25
40219 Düsseldorf
Telefon: (0 211) 855-5
Telefax: (0 211) 855-3683
E-Mail: datenschutz [at] mags.nrw.de (datenschutz[at]mags[dot]nrw[dot]de)

Ihre Rechte als Nutzer

Sie haben gegenüber dem Ministerium folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft,
  • Recht auf Berichtigung oder Löschung,
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
  • Recht auf Datenübertragbarkeit.

Kontakt bei Fragen und Beschwerden

Wenden Sie sich gerne per Mail an das zentrale Postfach poststelle [at] mags.nrw.de (poststelle[at]mags[dot]nrw[dot]de).

Optional können Sie sich auch schriftlich an uns wenden:

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Fürstenwall 25
40219 Düsseldorf

Sie haben zudem das Recht, sich über die Website www.ldi.nrw.de bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das Ministerium zu beschweren.

Hinweise zum Datenschutz

Bei der Nutzung unseres Informationsangebotes werden personenbezogene Daten erhoben. Dies ist schon aus technischen Gründen erforderlich, um Ihnen alle Funktionalitäten unserer Website und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO).

Daten, die beim Zugriff auf die Internetseite des Ministeriums protokolliert oder für einen speziellen Dienst erhoben worden sind, werden an Dritte außerhalb der Landesregierung nur übermittelt,

  • soweit wir gesetzlich oder durch richterliche bzw. staatsanwaltschaftliche Anordnung dazu verpflichtet sind oder
  • die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Landesregierung zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

Wir weisen an dieser Stelle aber ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung von Sozialen Medien, die über dieses Internetangebot - nach vorheriger Einwilligung – erreichbar sind,  auch die Übermittlung von personenbezogenen Daten beinhalten kann.

Das Internetangebot des Ministeriums wird beim Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) gehostet.

Datenschutzbeauftragte IT.NRW
Mauerstraße 51
40476 Düsseldorf
Telefon: 0211 9449-01
E-Mail: datenschutzbeauftragte [at] it.nrw.de (datenschutzbeauftragte[at]it[dot]nrw[dot]de)

Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten über so genannte Protokoll- oder Log-Dateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
  • Abfrage, die der Client gestellt hat
  • Übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • IP-Adresse des aufrufenden Rechners
  • Clientinformationen (u.a. Browser, Betriebssystem)

Diese Daten aus den Protokoll- bzw. Logdateien dienen  zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal und werden bis zu 48 Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach sechs Wochen endgültig gelöscht.

Das Angebot verwendet so genannte „Cookies“. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die auf dieser Webseite verwendeten Cookies sind technisch notwendige Cookies, die Ihnen die grundlegenden Funktionen dieser Webseite bereitstellen und können daher nicht deaktiviert werden.
 
Sie können die Verwendung von Cookies dadurch unterbinden, indem Sie Ihren Internetbrowser so einstellen, dass dieser keine Cookies akzeptiert. Allerdings können in diesem Fall bestimmte Funktionen (wie z.B. Eye-Able) nicht genutzt werden. Sie können in Ihrem Browser aber auch festlegen, ob Sie über das Setzen von Cookies informiert werden möchten und Cookies nur im Einzelfall erlauben, ob Sie die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder eben auch generell ausschließen. Außerdem können Sie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren oder die Cookies jederzeit manuell löschen. Wie man das macht, hängt von Ihrem Browser ab.
 
Beim erstmaligen Besuch des Internetangebotes bzw. einer Seite werden Sie automatisch auf die Cookie-Nutzung hingewiesen.

Für Ihre Kontaktaufnahme mit dem Ministerium bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten über Kontaktformulare oder die Nutzung von E-Mailadressen. Sofern Sie diese Kontakte nutzen, erfolgt die Eingabe und Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der uns übertragenen öffentlichen Aufgaben, auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. c oder e DSGVO i.V.m. Abs. 3 i. V. m. § 3 DSG NRW.

Es können gespeichert werden:

  • Anrede
  • Name
  • Vorname
  • E-Mail Adresse
  • Straße
  • Hausnummer
  • Postleitzahl
  • Ort
  • Telefonnummer
  • Betreff
  • Ihre Nachricht
  • Zeitstempel
  • Benutzer
  •  IP-Adresse

Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail, über ein Kontaktformular oder bei Bestellungen müssen die von Ihnen mitgeteilten Daten gespeichert werden, damit wir Ihrem Anliegen entgegen kommen können.

Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein  (Art. 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck oder im Rahmen der uns übertragenen öffentlichen Aufgabe und nur innerhalb der Landesregierung bzw. der im Rahmen der Aufgabenerfüllung notwendigerweise einbezogenen Behörden, Dienststellen und Institutionen.

Die anfallenden personenbezogenen Daten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

Bei der Bestellung von Informationsmaterial ist die Eingabe von personenbezogenen Daten erforderlich, die zur Abwicklung des Versands an unseren Dienstleister weitergegeben werden. Der für Sie kostenlose Versand erfolgt durch die GWN:

Gemeinnützige Werkstätten Neuss GmbH
Betriebsstätte Am Henselsgraben
Am Henselsgraben 3
41470 Neuss
Telefon: (02131) 9234-600
Fax: (02131) 9234-699
E-Mail: info [at] gwn-neuss.de (info[at]gwn-neuss[dot]de)

Die Bestellungen per Mail werden ausgedruckt und bearbeitet. Die Mails und Ausdrucke werden nach drei Monaten gelöscht bzw. der GWN-internen Aktenvernichtung zugeführt.

Im Auftrag des Ministeriums wird regelmäßig ein Newsletter verschickt, der über Themen der Arbeitspolitik in NRW und die damit verbundene Förderung durch den Europäische Sozialfonds informiert.

Alle von dieser Website versandten E-Mails (z.B. Newsletter) werden nur an die von Ihnen angegebene Adresse geschickt. Die Adresse wird nicht veröffentlicht und wird nur zu dem/der von Ihnen gewünschten Zweck, Dienst oder Funktion verwendet.

Der Newsletter (und somit auch die für den Versand notwendigen personenbezogenen Daten) wird redaktionell und versandtechnisch betreut von:

G.I.B. Gesellschaft für innovative Beschäftigungsförderung mbH
Im Blankenfeld 4
46238 Bottrop

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen ist in verschiedenen Sozialen Medien aktiv. Sofern Sie über die X (ehemals Twitter), Facebook oder Instagram mit dem Ministerium kommunizieren möchten, erhalten Sie dort, beim Aufruf des jeweiligen Sozialen Mediums, vorab die entsprechenden Datenschutzhinweise.

Für die statistische Auswertung des Besucheraufkommens auf der Website des Ministeriums wird die Webanalyse-Software AWStats (www.awstats.org) und Matomo (www.matomo.org) ehemals „Piwik“ eingesetzt.
 
Auf Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO wird die Webstatistik rein zu Webanalyse-Zwecken (z.B. Reichweitenmessung) eingesetzt, nicht aber zu Zwecken des Trackings. Die Software wird auf Servern des Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) betrieben. Die personenbezogenen Daten werden anonymisiert gespeichert und verarbeitet. Eine Zusammenführung mit anderen Datenquellen oder Weitergabe findet nicht statt.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Zur Nutzung von Zahlungssystemen auf unserem Antragsportal nutzen wir die GiroSolution GmbH als Zahlungsdienstleister. Mittels einer Schnittstelle zu ihrem System „GiroCheckout“ stellt die GiroSolution GmbH die systemseitige Anbindung unseres Antragsportals an die folgenden Zahlverfahren für uns sicher:

  1. giropay

  2. Kreditkarten

Dabei werden, je nach Zahlverfahren, folgende Daten zunächst an die GiroSolution GmbH über GiroCheckout und danach an das jeweilige Zahlungssystem und deren Dienstleister für die Abwicklung der Zahlungen weitergegeben bzw. abgerufen

  1. Name und Vorname

  2. IBAN

  3. Information zur Volljährigkeit bei giropay ID – Altersverifikation (das Geburtsdatum wird nicht weitergeleitet)

  4. Informationen zur Bestätigung der Kontoverbindung bei giropay ID – Kontoverifikation (IBAN und den BIC sowie den Vor- und Zunamen des dazugehörigen Kontoinhabers)

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung und für die Übertragung der Daten an die o.g. Dritten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, da die Verarbeitung der oben genannten Daten zur Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe (Ausgabe der Fahrtenschreiber) erforderlich ist .

Zweck der Datenverarbeitung

Die Übermittlung der Daten und die Verarbeitung derselben ist notwendig, um die Zahlung der von Ihnen auf unserem Antragsportal getätigte Transaktion mit der von Ihnen gewählten Zahlungsart durchführen und so die Transaktion abschließen zu können.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Bei den o.g. Daten ist dies dann der Fall, wenn das Verfahren abgeschlossen ist. Vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungsfristen über diesen Zeitpunkt hinaus werden die Daten dann gelöscht.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der elektronischen Zahlungsabwicklung zwingend erforderlich.

Mit den folgenden Hinweisen informieren wir Sie über die Datenverarbeitung bei der Nutzung des Videokonferenztools Cisco Webex Meetings (nachfolgend Webex). Webex ist ein Service der Cisco Systems Inc. (nachfolgend Cisco) mit Sitz in San José Kalifornien, USA.

Zwischen dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (nachfolgend MAGS.NRW) und der Firma Cisco wurde ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO geschlossen. Die darüber hinaus geltenden Datenschutzhinweise der Firma Cisco können hier eingesehen werden.

Privacy Data Sheet – Webex Meetings

https://trustportal.cisco.com/c/dam/r/ctp/docs/privacydatasheet/collaboration/cisco-webex-meetings-privacy-data-sheet.pdf

Art, Umfang und Zweck der Datenverarbeitung

Wenn Sie den vom MAGS zur Verfügung gestellten Dienst Webex für die Durchführung von Online-Meetings oder Videokonferenzen nutzen, werden folgende Daten durch das MAGS.NRW verarbeitet:

Kategorie Personenbezogener Daten Arten von
Personenbezogenen Daten
Zweck der Verarbeitung
Benutzerinformationen
  • Name
  • E-Mail-Adresse
  • Passwort
  • Browser
  • Telefonnummer (Angabe freiwillig)
  • Postanschrift (Angabe freiwillig)
  • Avatar (Angabe freiwillig)
  • Benutzerinformationen, die in dem Active Directory des Kunden enthalten sind (sofern synchronisiert)
  • Unique User ID (UUID) (eine pseudonymisierte 128-Bit Nummer, die den Computerknoten in einem Netzwerk zugeordnet ist)
  • Zurverfügungstellung des Service
  • Registrierung für den Service
  • Anzeigen der Avatar-Identität des Kundenbenutzers für andere Benutzer
  • Teilnahme an Verbesserungen des Service
  • Bereitstellung von Unterstützung
  • Kundenbeziehungsmanagement (z. B. transaktionale Kommunikation)
  • Authentifizierung und Autorisierung für den Kontozugriff Rechnung für den Service
  • Anzeigen von Directory Informationen für andere Benutzer (Avatar kann lokal auf den Geräten anderer Webex- Benutzer, die an Meetings mit Ihnen teilnehmen, für einen Zeitraum von 2 Wochen im Cache gespeichert werden)
Host- und
Nutzungsinformationen
  • IP Adresse
  • Benutzeragentenkennung
  • Hardwaretyp
  • Betriebssystem Typ, Version
  • Client-Version
  • IP Adressen entlang des Netzwerkpfads
  • MAC-Adresse des Endpunkts (sofern zutreffend)
  • Serviceversion
  • Ergriffene Maßnahmen
  • Region (geografisch)
  • Informationen zur Besprechungssitzung (Titel, Datum und Uhrzeit, Häufigkeit, durchschnittliche und tatsächliche Dauer, Anzahl, Qualität, Netzwerkaktivität und Netzwerkkonnektivität)
  • Anzahl der Screen-Sharing- und Non-Screen-Sharing-Sitzungen
  • Zahl der Teilnehmer
  • Bildschirmauflösung
  • Einwahlmethode
  • Informationen zu Leistung, Fehlerbehebung und Diagnose
  • Meeting Host Information (Für Abrechnung verwendet)
  • Meeting Titel
  • Teilnehmerinformationen, einschließlich E-Mail-Adresse, IP Adresse, Benutzername, Telefonnummer, Raumgeräteinformation
  • Mittels Anmeldeformular übermittelte Informationen (Optional)
  • Zurverfügungstellung des Service
  • Zum genaueren Verständnis wie der Service verwendet wird
  • Diagnostik technischer Probleme
  • Zurverfügungstellung von Analysen in aggregierter Form, um die technische Leistung des Service zu verbessern
  • Antworten auf Kundenanafragen
  • Verbesserungen des Service und weitere Cisco Produkte und Services

 
Cisco kann Metadaten aus Webex-Meetings (z.B. Meeting-Teilnehmer, Frequenz) verwenden, um:

  • Ihre Webex App-Nachrichten oder – Räume so zu organisieren, zu sortieren und/oder zu priorisieren, dass sie für Sie und Ihre Arbeit relevant sind
  • Ihnen die Funktion “Personal Insights” zur Verfügung zu stellen (optional)
Benutzergenerierte Informationen 
  • Meeting-Aufzeichnungen (falls vom Kunden aktiviert)
  • Transkriptionen von Meeting-Aufzeichnungen (optional, nur anwendbar, wenn Sie es aktivieren)
  • Hochgeladene Dateien (nur für Webex Events und Training)
  • Zurverfügungstellung des Services

 

 

 

Löschung und Aufbewahrung

Ihre personenbezogenen Daten werden nur solange gespeichert, wie es zur Erreichung der oben genannten Zwecke erforderlich ist.

Rechtsgrundlage

Als Rechtsgrundlage kommt Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO i. V. m. § 3 Abs. 1 DSG NRW zur Anwendung. Zweck der Verarbeitung ist die Vermittlung einer Lizenz zur Nutzung von Cisco Webex, sowie nach erfolgter Authentifizierung die Rückmeldung an Cisco, dass der Nutzer sich erfolgreich authentifiziert hat.

Datenverarbeitung außerhalb der Europäischen Union

Cisco Systems Inc. hat ihren Hauptsitz in den USA. Die Datenverarbeitung erfolgt allerdings grundsätzlich in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union. Ein Teil der Verarbeitung der personenbezogenen Daten (Abrechnungsdaten und Analysedaten). Im Störungsfall können Daten auch außerhalb der Europäischen Union zu Analysezwecke verarbeitet werden. Das MAGS.NRW hat mit Cisco Systems Inc. Standardvertragsklauseln vereinbart, durch die nach Maßgabe des Art. 46 DSGVO geeignete Garantien zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bestehen, die dem europäischen Datenschutzniveau entsprechen. Die Übermittlung der Daten erfolgt auf Basis eines Vertrages gem. Art. 28 DSGVO.

Rechte der Betroffenen

Sie können als betroffene Person jederzeit die Ihnen durch die DSGVO gewährten Rechte geltend machen:

  • das Recht auf Auskunft, ob und welche Daten von Ihnen verarbeitet werden (Art. 15 DSGVO);

  • das Recht, die Berichtigung oder Vervollständigung der Sie betreffenden Daten zu verlangen (Art. 16 DSGVO);

  • das Recht auf Löschung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO;

  • das Recht, nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen;

  • das Recht auf Datenübertragung nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO;

  • das Recht auf Widerspruch gegen eine künftige Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO 

Im Zuge der Weiterentwicklung des Internetangebotes können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich die Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.

Allgemeines zum Thema Datenschutz finden Sie auf der Website der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: www.ldi.nrw.de

Wir weisen darauf hin, dass Betreiber von fremden Internetseiten, die vom Portal aus verlinkt werden, die Daten von Besucherinnen bzw. Besuchern dieser Internetseiten erheben und auswerten können.

Das Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden (Hinweisgeberschutzgesetz – HinSchG) ist seit 02.07.2023 in Kraft.

Die Stabsstelle Innenrevision, Korruptionsprävention übernimmt die sich aus § 13 HinSchG ergebenden Aufgaben für

  • das MAGS,
  • das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung Nordrhein-Westfalen (LIA),
  • das Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG),
  • die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten (ZLG) sowie
  • die Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht (ZFU).

Meldestelle

Die Meldestelle nimmt Meldungen über Verstöße beim einer der genannten Behörden oder bei einer Stelle, mit der die hinweisgebende Person aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit im Kontakt steht, entgegen.

Wer ist meldeberechtigt?

Meldeberechtigt sind beschäftigte und leiharbeitnehmende Personen des MAGS, des LIA, des LZG, der ZLG und der ZFU, Personen im Referendariat, im Praktikum und vergleichbare Personen, die in einer arbeitsvertraglichen oder einem Arbeitsvertrag vergleichbaren Beziehung zu den genannten Behörden stehen. Freiwillig helfende Personen (z.B. bei Großveranstaltungen) sind diesem Personenkreis gleichgestellt. Gleiches gilt für Personen mit bereits beendetem Dienst- und Arbeitsverhältnis und für mitarbeitende Personen vor Beginn ihres Arbeitsverhältnisses sowie in im Auftrag des MAGS tätigen Organisationen oder Unternehmen beschäftigten Personen.

Wie kontaktiere ich die Meldestelle?

Eine Meldung kann durch eine E-Mail oder auf dem Postweg an eine in der Meldestelle beschäftigte Person gerichtet werden. Alle Meldungen werden vertraulich behandelt. Meldungen auf dem Postweg sollten an die Stabsstelle Innenrevision gerichtet werden und als „persönlich/vertraulich“ gekennzeichnet sein. Nur so ist gewährleistet, dass der Umschläge ausschließlich durch die mitarbeitenden Personen der Meldestelle geöffnet werden.

Eine Meldung kann auch als E-Mail an

  • stefan.juchems [at] mags.nrw.de (stefan[dot]juchems[at]mags[dot]nrw[dot]de) oder
  • martina.roth [at] mags.nrw.de (martina[dot]roth[at]mags[dot]nrw[dot]de)

gesendet werden.

Wenn möglich, soll die Rechtsnorm (Name der Rechtsnorm, Artikel/Paragraph/genaue Fundstelle), die von dem gemeldeten Verstoß berührt sein soll, angegeben werden.

Können anonyme Meldungen eingereicht werden?

Anonyme Meldungen sind möglich. Soweit die hinweisgebende Person über Folgemaßnahmen informiert werden möchte, hat sie eine Möglichkeit zu einer (anonymisierten) Kontaktaufnahme zu benennen, die die Meldestelle mit zumutbarem personellen und/oder finanziellen Aufwand nutzen kann. Eine digitale Meldeplattform zur Erleichterung anonymer Meldungen wird aktuell eingerichtet.

Müssen Beamtinnen und Beamten den Dienstweg einhalten?

Die Einhaltung des Dienstweges i.S.d. § 103 Abs. 2 des Gesetzes über die Beamtinnen und Beamten des Landes Nordrhein-Westfalen (LBG NRW) ist für Meldungen nach dem HinSchG bis zur beabsichtigten Ergänzung des § 103 Abs. 2 LBG NRW um einen klarstellenden Satz 4 im Herbst 2023 für verbeamtete Personen nicht erforderlich.