Barrierefreiheit

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Gespeichert von migration am 1. Oktober 2014
Barrierefreier Zugang mit Rampe

Barrierefreiheit ist unverzichtbar

Alle Menschen profitieren im Alltag von Barrierefreiheit, beispielsweise Familien mit Kindern und ältere Menschen. Das Land Nordrhein-Westfalen hat daher bereits vor mehr als zehn Jahren gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit getroffen.

Für eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben ist Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen unverzichtbar. Dabei bedeutet Barrierefreiheit viel mehr als nur der stufenlose Zugang zu einem Gebäude. So müssen Gebäude auch sinnvoll nutzbar sein (z.B. durch Induktionsschleifen für hörgeschädigte Menschen oder Behindertentoiletten). Weitere Beispiele sind Internetseiten und Automaten, die ohne Hilfe nutzbar sein müssen. Barrierefreiheit ist aber keine Speziallösung nur für Menschen mit Behinderungen. Alle Menschen profitieren im Alltag von Barrierefreiheit, z.B. Familien mit Kindern und ältere Menschen.

Agentur Barrierefrei NRW

Zur Frage der Zugänglichkeit und Barrierefreiheit hält die Agentur Barrierefrei NRW vielfältige Informations- und Beratungsangebote bereit.

Zielgruppen des Angebots der Agentur sind Menschen mit Behinderungen, deren Angehörige und Betreuungspersonen, die Interessenverbände der Menschen mit Behinderungen und älterer Menschen, Entscheidungsträger in der öffentlichen Verwaltung, Politik und Wirtschaft, sowie weitere Multiplikatoren aus der Arbeit mit älteren Menschen und Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen.

Barrierefreiheit ist eine Grundvoraussetzung für umfassende Teilhabe aller Menschen am Leben in der Gesellschaft. Die vom Land Nordrhein-Westfalen geförderte Agentur Barrierefrei NRW informiert und berät zu Fragen der Umsetzung von Barrierefreiheit.

Weitere Informationen zum Thema Barrierefreiheit erhalten Sie hier.

Zielvereinbarungen zur Barrierefreiheit

Nach dem Behindertengleichgestellungsgesetz NRW sollen zur Herstellung von Barrierefreiheit Zielvereinbarungen geschlossen werden. Dies erlaubt es, sich den örtlichen Verhältnissen und Bedürfnissen anzupassen.

Nach dem Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen (BGG NRW) sollen zur Herstellung von Barrierefreiheit Zielvereinbarungen geschlossen werden, soweit nicht besondere gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Dieses Instrument erlaubt es, Regelungen zur Herstellung von Barrierefreiheit zu treffen, die den örtlichen Verhältnissen und Bedürfnissen angepasst sind. Die Inhalte von Zielvereinbarungen können frei verhandelt und ausgestaltet werden. Das Gesetz gibt Hinweise auf den möglichen Regelungsinhalt einer Zielvereinbarung.

Wer kann Zielvereinbarungen treffen?

Partner von Zielvereinbarungen sind:

kommunale Körperschaften, deren Verbände oder Unternehmen für ihren jeweiligen räumlichen Organisationsbereich und

Verbände, die nach § 13 des (Bundes-)Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG) anerkannt sind oder deren nordrhein-westfälische Landesverbände. Soweit solche Verbände nicht vorhanden sind, kommen auch landesweite oder örtliche Verbände als Partner in Betracht.

Wie ist das Verfahren geregelt?

Wenn ein Verband Verhandlungen über Zielvereinbarungen aufnehmen möchte, hat er dies dem für die Behindertenpolitik federführenden Ministerium unter Benennung von Verhandlungsgegenstand und Verhandlungsparteien anzuzeigen. Die Anschrift lautet:

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Abteilung Soziales
40190 Düsseldorf

Die Anzeige wird dann auf der Internetseite des Ministeriums veröffentlicht. Innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe haben andere Verbände das Recht, durch Erklärung gegenüber den bisherigen Verhandlungsparteien den Verhandlungen beizutreten. Sobald eine gemeinsame Verhandlungskommission gebildet ist bzw. feststeht, dass nur ein Verband verhandelt, sind die Verhandlungen binnen vier Wochen aufzunehmen. Abschluss, Änderung und Aufhebung von Zielvereinbarungen sind ebenfalls dem Ministerium anzuzeigen und im Zielvereinbarungsregister zu veröffentlichen. Sie können dort eingesehen werden.

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