Rechtsgrundlagen zum ESF in NRW

Bild des Benutzers Webworker.Hivric
Gespeichert von Webworker.Hivric am 15. Juni 2016
EU-Sterne und Logo EU-Kommission auf Glastür

Rechtsgrundlagen für die Förderung durch den Europäischen Sozialfonds in NRW

Für die Umsetzung des Europäischen Sozialfonds sind neben den Struktur- und Investitionsfonds-Verordnungen auch weitere Rechtsgrundlagen relevant. Die ESF-Fondsverwaltung informiert Sie über die EU-Verordnungen (VO) zur aktuellen Förderperiode sowie weitere allgemeine Rechtsgrundlagen.

Die Verordnungen zur Umsetzung des ESF in der Förderphase 2014 bis 2020 spiegeln den Stand zur Einstellung auf unsere Seiten wider. Auf den Internetseiten der Europäischen Union können Sie den jeweils aktuellen Stand der jeweiligen Verordnung einsehen.

EU-Verordnungen
Leitfäden
Operationelles Programm, Förderrichtlinie, ANBest-ESF, Evaluationsplan, Kommunikationsstrategie
Landeshaushaltsordnung
Allgemeine Rechtsgrundlagen
Beihilferechtliche Dokumente
Datenschutzrechtliche Dokumente
Korruptionsprävention/-bekämpfung
  • Korruptionsbekämpfungsgesetz (PDF)
    Korruptionsbekämpfungsgesetz des Landes NRW
  • Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung (PDF)
    RdErl. d. Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen, zugleich im Namen  der Ministerpräsidentin und aller Landesministerien - IR 12.02.02 -v. 20.8.2014 „Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung“
  • Annahme von Belohnungen und Geschenken (PDF)
    Verwaltungsvorschriften (VV)  zur Ausführung des Beamtenstatusgesetzes (BeamtStG) und des Landesbeamtengesetzes (LBG NRW) VV d. Innenministeriums - 24-42.01.04-03.02-101 - v. 10.11. 2009 (Auszug); Gemäß des § 3 Abs. 3 TV-L gelten die Regelungen für Angestellte gleichermaßen
  • Interessenkollision (PDF)
    Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) - Bekanntmachung der Neufassung v 12. November 1999 (Auszug)
  • Verschwiegenheitspflicht (PDF)
    Zusammenfassung der bestehenden Verpflichtungen und Regelungen zur Verschwiegenheitspflicht der Beamten und Regierungsbeschäftigten (Auszüge aus den Vorschriften)
  • Nebentätigkeiten
    Verordnung über die Nebentätigkeit der Beamten und Richter im Lande Nordrhein-Westfalen (Nebentätigkeitsverordnung - NtV) ; Gemäß des § 3 Abs. 4 TV-L gelten die Regelungen für Angestellte gleichermaßen

Relevante

Pressemitteilungen

Weiteres

zum Thema