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Konstituiert. ESF-Begleitausschuss 2021 – 2027

ESF-Begleitausschuss, Gruppenbild: v.r.n.l: Dr. Michael Morass, EU-Kommission, Daniel Jansen, ESF-Verwaltungsbehörde, Matthias Heidmeier, Staatssekretär MAGS, Stefan Kulozik, MAGS, Valentin Hillen, EU-Kommission

Mangel an Fachkräften wirksam begegnen – ESF-Begleitausschuss konstituiert sich

EU-Kommission genehmigt Programm 2021-2027 des Europäischen Sozialfonds (ESF) für Nordrhein-Westfalen

Für die neue ESF-Förderphase hat die EU-Kommission das Programm 2021 – 2027 für Nordrhein-Westfalen genehmigt. Dem Land stehen damit rund 680 Millionen Euro aus EU-Mitteln zur Verfügung. Begleitet wird die Umsetzung vom ESF-Begleitausschuss, der zu seiner konstituierenden Sitzung am 6. Dezember 2022 zusammen kann.

Für Nordrhein-Westfalen stehen aus dem Europäischen Sozialfonds (European Social Fund, ESF) und dem Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund, JTF) für die Förderphase 2021 bis 2027 insgesamt rund 680 Millionen Euro zur Verfügung. Davon stammen rund 560 Millionen Euro aus dem ESF. Ergänzend kommen erstmals weitere Mittel von etwa 120 Millionen Euro aus dem JTF dazu, der den Ausstieg aus der Kohleförderung bis zum Jahre 2030 in den Gebieten Rheinisches Revier und Nördliches Ruhrgebiet unterstützt.

Mit den Mitteln wird erstmals ein sogenanntes Multifonds-Programm umgesetzt. Im Fokus stehen dabei Vorhaben in der Arbeits- und Sozialpolitik, die Beschäftigte, Auszubildende, Arbeitssuchende und Unternehmen unterstützen. Die EU-Fördermittel leisten so einen wesentlichen Beitrag zur Fachkräfteoffensive.

Grundlage für die Umsetzung der Maßnahmen ist das ESF/JTF-Programm 2021/2027 für Nordrhein-Westfalen, das am 2. Dezember 2022 von der EU-Kommission genehmigt wurde.

Der ESF-Begleitausschuss begleitet und steuert die Umsetzung des Programms. Zusammen mit der Verwaltungsbehörde wacht er darüber, dass das Programm ordnungsgemäß durchgeführt wird. Nach der Genehmigung des Programms durch die EU kam der ESF-Begleitausschuss jetzt zur konstituierenden Sitzung am 6. Dezember 2022 zusammen, an der auch Vertreter der EU-Kommission teilnahmen.

In seiner Begrüßungsrede und zugleich in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des ESF-Begleitausschusses betonte der Staatssekretär des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Matthias Heidmeier, die Wichtigkeit der Aufgabenfelder Fachkräfte, Bildung, Integration und Inklusion. NRW habe sich das Ziel gesetzt, zum führenden Bundesland in der Berufsbildung zu werden. Dazu hat das Ministerium die Fachkräfteoffensive gestartet, um dem Mangel an Fachkräften wirksam zu begegnen. Ziel müsse sein, so Staatssekretär Heidmeier, „jeder und jedem eine Perspektive in den Arbeitsmarkt zu eröffnen.“

In seinem Grußwort richtete anschließend der Vertreter der Generaldirektion Beschäftigung der Europäischen Kommission, Dr. Michael Morass, seinen Glückwunsch zur Genehmigung des ESF-Programms 2021-2027 aus. Dem ESF-Begleitausschuss wünschte er viel Erfolg bei den künftigen Aufgaben und Herausforderungen, die in der neuen ESF-Förderphase vom Land zu bewältigen seien.

Im kommenden „Europäischen Jahr der Kompetenzen 2023“ will die EU-Kommission dem Fachkräftemangel in Europa dem Kampf ansagen. In seinem „Bericht aus Brüssel“ schilderte der EU-Vertreter Valentin Hillen den Stand der Vorbereitungen.

Auf der konstituierenden Sitzung des Begleitausschusses wurde die neue Geschäftsordnung angenommen. Die Bezirksregierungen als Zwischengeschaltete Stellen haben damit erstmals Sitz und Stimme im ESF-Begleitausschuss. Mit Stimmrecht wurden zudem weitere Institutionen aufgenommen, die - fokussiert auf den JTF -  ihre Expertise einbringen.