Rechtliche Regelungen

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Grafik: Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen. Rechtliche Regelungen

Rechtliche Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus

Aktuelle Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Begründung

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium ist nach dem Infektionsschutzgesetz zuständig, wenn es darum geht, Maßnahmen des Gesundheitsschutzes landesweit anzuordnen. Dies geschieht während der Corona-Pandemie vor allem in Form von Verordnungen und Allgemeinverfügungen.

Coronavirus

Aktuelle Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen

 

Die Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen ist an die Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes angepasst worden. Damit werden die Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erheblich reduziert. Bestehen bleiben Masken- und Testpflichten in besonders sensiblen Bereichen wie etwa Arztpraxen oder Krankenhäusern.

Bußgeldkataloge

Coronavirus

Weitere Verordnungen, Begründungen und Allgemeinverfügungen
Aktuell gültige Corona-Verordnungen

Corona-Teststrukturverordnung Nordrhein-Westfalen

Das Angebot von sogenannten Bürgertests auf das Coronavirus ist wesentlicher Teil der Pandemiebekämpfung in Nordrhein-Westfalen. Die Verordnung setzt den Rahmen für eine landesweite, ortsnahe Angebotsstruktur für die regelmäßige Testung der Bevölkerung.
 


Corona-Test- und Quarantäneverordnung Nordrhein-Westfalen

Die Verordnung umfasst alle Regelungen in Bezug auf die unterschiedlichen verfügbaren Testverfahren, die unter den Bezeichnungen „Selbsttest", „Schnelltest" und „PCR-Test" bekannt sind. Außerdem legt sie fest, in welchen Fällen und wie eine Isolierung ablaufen muss.
 

 


Coronavirus-Testverordnung Bund (TestV)

Die Testverordnung des Bundes regelt grundsätzlich bundesweit den Anspruch auf Testungen im Bereich der Prävention bei asymptomatischen Personen bzw. auch bei symptomatischen Personen zur Bestätigung positiver Corona-Schnell- sowie Corona-Selbsttestergebnisse. Sie stellt den Rahmen für die Testverordungnen der Bundesländer dar.
 

 


Begründungen der Corona-Verordnungen

Corona-Schutzverordnung


Corona-Teststrukturverordnung


Corona-Test- und Quarantäneverordnung


Corona-Betreuungsverordnung


Corona-Einreiseverordnung


Corona-Verordnung für Großbetriebe der Fleischwirtschaft


Corona-Mantel- und Änderungsverordnungen

Aktuell gültige Allgemeinverfügungen

Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner in Einrichtungen der Pflege, der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe

Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen, besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe und Einrichtungen der Sozialhilfe haben das Recht auf Teilhabe und soziale Kontakte. Zugleich sind diese Menschen einem erhöhten Risiko ausgesetzt, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Daher sind besondere Maßnahmen erforderlich, um das Infektionsrisiko für sie so gering wie möglich zu halten. 
 


Schutz von Krankenhäusern vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf soziale Kontakte der Patientinnen und Patienten (Corona AV Krankenhäuser / Besuche) 

Patientinnen und Patienten, die sich stationär in Krankenhäusern oder Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen befinden, haben das Recht auf Teilhabe und soziale Kontakte. Um Patienten, Besucher und das Personal vor einer Ansteckung mit SARS-CoV-2 zu schützen, sind aber besondere Maßnahmen erforderlich. Krankenhäuser und Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sind daher verpflichtet, ein einrichtungsbezogenes Besuchskonzept zu entwickeln, welches die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts beachtet.
 


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