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Rechtliche Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus

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Bild: MAGS NRW / Bildmagnet

Rechtliche Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus in Nordrhein-Westfalen

Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Begründungen

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium ist nach dem Infektionsschutzgesetz zuständig, wenn es darum geht, Maßnahmen des Gesundheitsschutzes landesweit anzuordnen. In diesem Bereich finden Sie alle aktuellen rechtlichen Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus.

Aktuelle Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen

Die Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen ist an die Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes angepasst worden. Ziel dieser Verordnung ist es weiterhin, die erfolgreiche Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie so fortzusetzen, dass schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen für die Bürgerinnen und Bürger und eine Überforderung der gesundheitlichen Versorgungsstrukturen, insbesondere der Krankenhausversorgung, weiterhin bestmöglich verhindert werden.

 

Rechtliche Regelungen

Übersicht
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Verordnungen

Die wichtigste Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus ist die Corona-Schutzverordnung. Daneben werden noch weitere Verordnungen erlassen, die ebenfalls dazu beitragen sollen, das Coronavirus einzudämmen und die Bürgerinnen und Bürger zu schützen. In diesem Bereich finden Sie eine Übersicht aller aktuellen Verordnungen.

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Allgemeinverfügungen

Zur Eindämmung des Coronavirus ordnet nordrhein-westfälische das Gesundheitsministerium landesweit Maßnahmen des Gesundheitsschutzes an. Das geschieht insbesondere in Form von Verordnungen und Allgemeinverfügungen. In diesem Bereich finden Sie alle aktuellen Allgemeinverfügungen.

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Begründungen

Die Verordnungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Eindämmung des Coronavirus müssen inhaltlich-rechtlich begründet sein. In diesem Bereich finden Sie alle Begründungen der bisherigen Verordnungen.

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Bußgeldkataloge

Zur Umsetzung der Corona-Regelungen wurden Straf- und Bußgeldkataloge durch das Land Nordrhein-Westfalen veröffentlicht. Damit soll dafür gesorgt werden, dass geltende Regelungen zum Schutz aller Bürgerinnen und Bürger eingehalten und berücksichtigt werden. Denn: Wenn sich alle an die Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus halten, können Infektionen vermieden und die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt werden.

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