Sonderseite des Gesundheitsministeriums zum Coronavirus in Nordrhein-Westfalen

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Foto zeigt Globus mit Schutzmaske gegen Coronavirus in den Händen eines Mannes mit DoktorkittelDoktors

Sonderseite des Gesundheitsministeriums zum Coronavirus in Nordrhein-Westfalen

Aktuelle Informationen, Fallzahlen, relevante Verordnungen und Erlasse

Die Ausbreitung des Coronavirus hat große Auswirkungen auf das öffentliche Leben in Nordrhein-Westfalen. Informationen zur Entwicklung, die Sammlung aller relevanten Verordnungen und Erlasse sowie weitere Informationen des Ministeriums werden hier regelmäßig aktualisiert.

Aktuelle Informationen zur

Bekämpfung des Coronavirus in Nordrhein-Westfalen

Verbraucherzentrale NRW bietet Corona-Hotline für Verbraucherfragen an 

Arbeit, Freizeit, Familie, Finanzen: Es gibt kaum einen Bereich des Lebens, der durch die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie nicht massiv betroffen ist.  Die Verbraucherzentrale NRW bietet deshalb eine Corona-Hotline für Verbraucherfragen an. Unter der Nummer (0211) 33 99 58 45 erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher in Nordrhein-Westfalen werktags von 9 bis 15 Uhr Antworten und Orientierung für ihren Alltag. 

Unterstützung im Alltag ohne große bürokratische Hürden

Das nordrhein-westfälische Kabinett hat die zweite Verordnung zur Änderung der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO) beschlossen. Damit können Pflegebedürftige in häuslicher Versorgung während der Corona-Pandemie auch weiterhin Ausnahmeregelungen für sich in Anspruch nehmen.

Informationen in

Leichter Sprache und Gebärdensprache

Leichte Sprache

Was ein Virus ist, wie es sich verbreitet und was man dagegen tun kann, erläutert unterstützt durch passende Illustrationen, ein Text in Leichter Sprache, anschaulich aufbereitet durch die „Agentur Barrierefrei NRW".

Warum der Mund-Nasen-Schutz wichtig ist, welche Arten von Masken es gibt und wie Alltags-Masken richtig benutzt werden, dazu hat die "Agentur Barreierefrei NRW" Informationen in Leichte Sprache übersetzt.

Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan sollen die Anti-Corona-Maßnahmen Schritt für Schritt geöffnet werden. Die "Agentur Barrierefrei NRW" hat den Plan anschaulich aufbereitet und in Leichte Sprache übersetzt. Das Dokument wird regelmäßig aktualisiert, letztes Update: 17.10.2020.

 

Gebärdensprache

Das vom Ministerium geförderte „Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben" (KSL) stellt ein Video in Gebärdensprache zur Verfügung, in dem Fragen unter anderem zum Schutz vor einer Ansteckung und zum richtigen Verhalten im Ernstfall beantwortet werden.

 

Fortlaufend aktualisierte

Informationen zum Coronavirus
Hygienetipps und Verhaltensempfehlungen

Vorbeugung durch Beachtung von Hygieneregeln

Das Coronavirus wird durch eine sogenannte Tröpfcheninfektion übertragen, also etwa durch Niesen oder Husten. Zur Vorbeugung können daher jene Hygienemaßnahmen helfen, die auch bei anderen, klinisch ähnlichen Infektionskrankheiten angeraten sind. Dazu gehören: regelmäßiges Waschen der Hände, Nutzung von Einweg-Taschentüchern beim Husten, Niesen und Naseputzen und das Meiden von größeren Personenansammlungen.

Selbstgenähter Mundschutz: Das gilt es zu beachten!

Im Internet kursieren verschiedene Informationen, dass Atemmasken, sogenannter Mund-Nasen-Schutz (MNS, auch als Operationsmasken/OP-Masken, chirurgische Masken bezeichnet) knapp seien. Inzwischen werden daher verschiedene Anleitungen zum Selbernähen angeboten. Wichtig ist: Masken sollen schützen – nicht gefährden. Nach Angaben der WHO kann das Tragen einer Maske in Situationen, in denen dies nicht empfohlen ist, ein falsches Sicherheitsgefühl erzeugen, durch das zentrale Hygienemaßnamen wie eine gute Händehygiene vernachlässigt werden können. Weitere Hinweise finden sich im folgenden Merkblatt.

Richtiges Verhalten im Ernstfall

Personen, die Kontakt zu einer an dem neuartigen Coronavirus erkrankten Person hatten oder sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben und innerhalb von 14 Tagen Krankheitszeichen wie Fieber oder Atemwegsprobleme entwickeln, sollten ihre Ärztin oder Arzt aufsuchen.
Wichtig ist: Vorher anrufen! Der Besuch in Praxis oder Krankenhaus sollte angekündigt werden. Und dabei können zugleich Hinweise auf Kontakte und Krankheitszeichen gegeben werden.

Informationen zum Arbeitsschutz

Infoseite des Landesinstituts für Arbeitsgestaltung (LIA.nrw)

Der Arbeitsschutz hat die Aufgabe, Beschäftigte und Unternehmen zu schützen. Das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung (LIA.nrw) hat wichtige Informationen, Regelungen und Serviceangebote zum Coronavirus zusammengefasst.

Handlungshilfen der Arbeitsschutzverwaltung Nordrhein-Westfalen zum Schutz vor dem Coronavirus

Die Arbeitsschutzverwaltung hat Handlungshilfen für unterschiedliche Branchen erstellt. Sie richten sich an Betriebsinhaberinnen und -inhaber bzw. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und sollen bei der Umsetzung von Schutzmaßnahmen im Betrieb helfen.

Informationen für Beschäftigte, Betriebsräte und Unternehmen

Infoseite für Beschäftigte, Betriebsräte und Unternehmen

Arbeit und Beschäftigung während der Corona-Pandemie stellen Beschäftigte, Betriebsräte und Unternehmen vor viele Fragen und neue Herausforderungen. Diese Infoseite bietet erste Antworten und hilft mit Informationen zu unterschiedlichen Unterstützungsangeboten weiter.
 

Kostenlose Corona-Tests für Beschäftigte in Schulen und in der Kindertagesbetreuung

Alle Beschäftigten an den öffentlichen und privaten Schulen sowie die Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen können sich zwischen den Herbst- und den Weihnachtsferien bis zu dreimal kostenlos und freiwillig auf das Coronavirus testen lassen. Der Zeitpunkt ist dabei jeweils frei wählbar. Die Kosten für die Testungen übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen, sofern die Tests bei einem in Nordrhein-Westfalen niedergelassenen Arzt bzw. einer niedergelassenen Ärztin erfolgen.

 

Informationen über Entschädigungsansprüche bei der Schließung von Betreuungseinrichtungen 

Die Ausbreitung des Coronavirus trifft auch Eltern, die wegen der behördlichen Kita- und Schulschließungen sowie Schließung von Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen wie Werkstätten und Tagesförderstätten die Betreuung ihrer Kinder (außerhalb der Ferien) selbst organisieren müssen und deshalb ihrer Arbeit nicht in vollem Umfang nachgehen können. Für hierdurch entstehende Verdienstausfälle sieht § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz (IfSG) einen Entschädigungsanspruch vor.
 
Die Auszahlung übernimmt bei Arbeitnehmern der Arbeitgeber. Dieser kann bei den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe einen Erstattungsantrag stellen. Selbständig tätige können die Leistung direkt dort selbst beantragen.
 
Die Entschädigung beträgt 67 Prozent des entstandenen Verdienstausfalls der betroffenen Person, höchstens 2.016 Euro monatlich für einen vollen Monat. Sie wird für jede erwerbstätige Person für einen Zeitraum von längstens zehn Wochen gewährt, für erwerbstätige Personen, die ihr Kind allein beaufsichtigen, betreuen oder pflegen, längstens für zwanzig Wochen.
 

Informationen für den öffentlichen Gesundheitsdienst

Handreichung zur Testung auf SARS-CoV-2

Dort, wo besonders gefährdete Personengruppen geschützt werden müssen und größeren Infektionsausbrüchen durch schnelles Handeln entgegengewirkt werden kann, sollten Testungen auf SARS-CoV-2 erfolgen. Das NRW-Gesundheitsministerium hat eine Handreichung erarbeitet, die Empfehlungen für verschiedene Fallkonstellationen gibt und die damit verbundenen Kostenübernahmen darstellt. Die Handreichung richtet sich vor allem an den Öffentlichen Gesundheitsdienst und wird regelmäßig aktualisiert. Die Handreichung wurde am 10. Juli 2020 aktualisiert.

Informationen für Menschen mit Behinderung

Internetseite der „Aktion Mensch" zum Coronavirus

Viele Menschen mit Behinderung sind von der derzeitigen Situation besonders betroffen. Zum Beispiel, weil sie ein höheres Risiko haben, schwer zu erkranken. Umso wichtiger ist es, dass hilfreiche Informationen verständlich aufbereitet sind. Auf dieser Seite hat die Aktion Mensch Links zu hilfreichen Informationsangeboten und Nachrichten für Menschen mit Behinderung gesammelt. Viele davon sind in Leichter oder Einfacher Sprache oder Gebärdensprache verfügbar. Der Überblick wird ständig um aktuelle Angebote erweitert.

Corona-Wegweiser der „Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben" (KSL.NRW)

Alle Menschen mit Behinderung sollen gerade auch in diesen herausfordernden Zeiten einen selbstbestimmten Zugang zu den wichtigsten Informationen erhalten. Mit dem Corona-Wegweiser der „Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben" soll Wissen vermittelt und Informationen geteilt werden. Der Wegweiser bietet einen strukturierten Überblick über die wichtigsten Informationsquellen für und von Menschen mit Behinderung zum Corona-Virus. Die „Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben" kümmern sich in Nordrhein-Westfalen darum, dass Menschen mit Behinderungen ihr Leben selbst bestimmen können.

Informationen zur Unterstützung Pflegebedürftiger

Pflegewegweiser NRW

Auf dem Internetportal des Pflegewegweiser NRW können sich Ratsuchende schnell einen Überblick über passende Beratungs- und Hilfsangebote in der Nähe ihres Wohnortes verschaffen. Das Internetportal bietet aus aktuellem Anlass auch einen FAQ-Bereich zum Thema Pflegesituation in Zeiten des Coronavirus. Unter der kostenlosen Rufnummer 0800 4040044 steht der Pflegewegweiser NRW zusätzlich telefonisch zur Verfügung (montags, dienstags, mittwochs und freitags von 9-12 Uhr und donnerstags von 14-17 Uhr).

Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz

Anbieter von Betreuungsgruppen können sich auf den Seiten der ebenfalls von Land und Pflegekassen geförderten Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz orientieren. Hier finden sich zum Beispiel Informationen zur Vermeidung von Ansteckungen mit dem Coronavirus und zu erforderlichen Hygieneanforderungen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen Anbietern bei Fragen auch persönlich zur Verfügung.

Bundesrechtliche Änderungen zur Nutzung des Entlastungsbetrags

Pflegebedürftige in häuslicher Pflege haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Das gilt auch für Pflegebedürftige des Pflegegrades 1. Der Betrag ist normalerweise zweckgebunden einzusetzen für qualitätsgesicherte Leistungen zur Entlastung pflegender Angehöriger und vergleichbar Nahestehender in ihrer Eigenschaft als Pflegende sowie zur Förderung der Selbstständigkeit und Selbstbestimmtheit der Pflegebedürftigen bei der Gestaltung ihres Alltags.

Pflegebedürftige im Pflegegrad 1 können den Entlastungsbetrag in Höhe von 125 Euro nun – unabhängig von den derzeit geltenden Vorgaben nach Landesrecht – auch anderweitig verwenden. Dies gilt beispielweise für haushaltsnahe Dienstleistungen, die nicht über eine landesrechtliche Anerkennung verfügen. Die Regelung ist zeitlich befristet bis zum 31. Dezember 2020.

Wichtig: Pflegebedürftige aller Pflegegrade können den angesparten Entlastungsbetrag aus dem Jahr 2019 bis zum 31. Dezember 2020 nutzen. Informationen zu dieser und weiteren Regelungen finden sich auf nachfolgender Seite des Bundesministeriums für Gesundheit.

Erhöhung der Hilfsmittelpauschale

Bei den Ausgaben für Pflegehilfsmittel, wie zum Beispiel Schutzmaterial und Desinfektionsmittel, übernimmt die Pflegekasse für Pflegebedürftige jetzt bis zu 60 Euro pro Monat, anstatt den bisher maximal 40 Euro monatlich. Die Erhöhung gilt rückwirkend zum 1. April 2020 und ist bis zum 31. Dezember 2020 befristet. Ausschlaggebend ist das Datum auf dem Kaufbeleg.

Der erhöhte Erstattungsbetrag soll die zum Teil gestiegenen Preise für zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel ausgleichen. Die Rechtsgrundlage zur Erhöhung der Hilfsmittelpauschale ist § 4 der COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung.

Erweiterung des Leistungsangebots für Pflegebedürftige

Zur Unterstützung der häuslichen Versorgung pflegebedürftiger Menschen und zur Entlastung pflegender Angehöriger hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit für mehr und flexiblere Angebote geschaffen. Vorübergehend dürfen alle anerkannten Anbieter von Unterstützungsangeboten im Alltag auch „Dienstleistungen bis zur Haustür erbringen“ (zum Beispiel den Einkauf von Waren des täglichen Bedarfs, die Erledigung von Botengängen zu Arzt und Apotheke oder den Abhol- und Lieferservice von Speisen und Wäsche). Auch die Abrechnung der Nachbarschaftshilfe wird erleichtert.

Verbesserung bei der Pflegezeit hilft bei Versorgungsengpässen

Pflegende Angehörige haben aktuell das Recht, bis zu 20 Tagen der Arbeit fernzubleiben (statt bisher bis zu 10 Tagen). Das gilt für den Fall, dass sie sich als Folge der SARS-CoV-2-Pandemie um die Versorgung ihrer Angehörigen kümmern, da diese ansonsten nicht sichergestellt werden kann, weil zum Beispiel ein Angebot geschlossen ist oder eine Pflegekraft ausfällt.
 
Bei der Pflegekasse kann ein Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatzleistung beantragt werden, wenn keine anderweitigen Ansprüche bestehen. Als Nachweis dient eine Bestätigung des Arztes oder der Einrichtung, die ihr Angebot eingestellt hat. 

Informationen für Pflegeeinrichtungen und Pflegende

Corona-Prämie - Sonderleistung von Bund und Land für die professionelle Altenpflege

Der Bundesgesetzgeber hat für alle Beschäftigten in der Altenpflege im Jahr 2020 einen gestaffelten Anspruch auf eine einmalige Sonderleistung in Höhe von bis zu 1.000 Euro beschlossen. Die sogenannte „Corona-Prämie“ wird durch das Land Nordrhein-Westfalen noch erhöht. Bei der Auszahlung der Corona-Prämie wird zwischen drei Berufsgruppen unterschieden.
 

Beschäftigte in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen

Beschäftigte, die Leistungen nach dem SGB XI oder im ambulanten Bereich nach dem SGB V durch direkte Pflege und Betreuung von Pflegebedürftigen erbringen, können bis zu 1.000 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 500 Euro (Landesaufstockung) erhalten. Andere Beschäftigte, die in einem Umfang von mindestens 25 Prozent ihrer Arbeitszeit gemeinsam mit Pflegebedürftigen tagesstrukturierend, aktivierend, betreuend oder pflegend tätig sind, erhalten bis zu 667 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 333 Euro (Landesaufstockung). Für alle übrigen Beschäftigen in den Pflegeeinrichtungen beträgt die Prämie bis zu 334 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 166 Euro (Landesaufstockung).

Diese Grundprämie orientiert sich an der Vollzeitbeschäftigung und sieht anteilige Auszahlungen je nach Anstellungsart vor, zum Beispiel bei Teilzeitbeschäftigung.

Für Freiwillige im freiwilligen sozialen Jahr sowie Auszubildende ist keine anteilige Auszahlung vorgesehen. Freiwillige im freiwilligen sozialen Jahr erhalten 100 Euro (Grundprämie) sowie 50 Euro (Landesaufstockung) und Auszubildende (§ 150a Abs. 3 SGB XI) erhalten 600 Euro (Grundprämie) sowie 300 Euro (Landesaufstockung).
 

 

Beschäftigte, die im Wege der Arbeitnehmerüberlassung oder eines Dienstleistungs- oder Werkvertrags in Pflegeeinrichtungen eingesetzt sind

Wird die Prämie von Arbeitgebern mit Sitz in Nordrhein-Westfalen geltend gemacht, die ausschließlich Verträge mit Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen haben, erfolgt die Landesaufstockung mit der Auszahlung der Corona-Prämie durch die Pflegekassen. Näheres zum Verfahren regelt die nachstehende Allgemeinverfügung.

Wird die Prämie von Arbeitgebern mit Sitz in Nordrhein-Westfalen geltend gemacht, die Verträge mit Pflegeeinrichtungen innerhalb und außerhalb Nordrhein-Westfalens geschlossen haben, erfolgt die Landesaufstockung mit der Auszahlung der Corona-Prämie ebenfalls durch die Pflegekassen. Näheres zum Verfahren regelt die nachstehende Allgemeinverfügung.

Beschäftigte, die von NRW-Arbeitgebern in Pflegeeinrichtungen außerhalb der Landesgrenzen eingesetzt werden 

Arbeitgeber mit Sitz in Nordrhein-Westfalen, die nicht ausschließlich Verträge mit zugelassenen Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen geschlossen haben, machen mit der Meldung zur Corona-Prämie gegenüber der zuständigen Pflegekasse auch die nordrhein-westfälische Landesaufstockung geltend. Die Auszahlung der Prämie und der Aufstockung erfolgt dann durch die Pflegekasse.

Soweit diese Arbeitgeber bereits eine Meldung der Corona-Prämie bei der Pflegekasse abgegeben haben, wird auf dieser Grundlage eine Auszahlung der Landesmittel von den Pflegekassen veranlasst. Arbeitgeber, die noch keine Meldung zur Zahlung der Prämie weitergeleitet haben, können bis spätestens zum 15. November 2020 (möglichst jedoch bis 8. November) bei der zuständigen Pflegekasse die Prämie und die Landesaufstockung entsprechend geltend machen.

Aufstockung der Corona-Prämie mit Landesmitteln für Beschäftigte, die im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags in Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen eingesetzt werden und deren Arbeitgeber seinen Unternehmenssitz in einem anderen Bundesland hat

Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags in Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen eingesetzt werden und deren Arbeitgeber seinen Unternehmenssitz in einem anderen Bundesland hat, erfolgt die Auszahlung der Landesaufstockung zur Corona-Prämie in einem gesonderten Verfahren.


Kurzscreening für Besucher von vollstationären Einrichtungen der Pflege, besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe und ähnlichen Einrichtungen 

Alle Besucherinnen und Besucher von vollstationären Einrichtungen der Pflege und besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe sowie ähnlichen Einrichtungen sollen registriert und einem Kurzscreening unterzogen werden. Es müssen unter anderem auch Fragen zum eigenen Gesundheitszustand und zu möglichen Covid-19-Kontakten innerhalb der letzten 14 Tage beantwortet werden. Das Gesundheits- und Sozialministerium des Landes Nordrhein-Westfalen stellt dafür einen Musterfragebogen zur Verfügung.

Informationen für Krankenhäuser

Freie Versorgungskapazitäten - Meldewesen für Krankenhäuser

Für eine gute Versorgung der Menschen ist es wichtig, einen aktuellen Überblick über freie intensivmedizinische Versorgungskapazitäten in den Kliniken zu haben. Das Land Nordrhein-Westfalen betreibt hierzu bereits seit längerer Zeit ein eigenes System (MediRIG IG NRW). Flankierend hat das Bundesministerium für Gesundheit im April 2020 per Verordnung die bundesweite Nutzung des „DIVI-IntensivRegisters" verpflichtend vorgegeben. Dieses wurde durch die „Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI)" mit Unterstützung des Bundesministeriums für Gesundheit sowie des Robert -Koch-Instituts (RKI) entwickelt und aufgebaut.

Informationen für Einreisende aus Risikogebieten

Deutschland konnte die Corona-Pandemie bisher relativ gut bewältigen. Damit das so bleibt, gibt es Vorschriften für Einreisende aus Staaten, die als Corona-Risikogebiete ausgewiesen worden sind.

Jeder, der aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreist, kann sich innerhalb von 72 Stunden kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Einreisende aus Risikogebieten sollen in Kürze zum Test verpflichtet werden. Zu den wichtigsten Fragen hat das Bundesgesundheitsministerium Antworten auf seiner Internetseite bereit gestellt.
 

Das NRW-Gesundheitsministerium hat ein Infoblatt für Einreisende erarbeitet, auf dem alle wichtigen Informationen übersichtlich und verständlich zusammengefasst sind. Das Infoblatt ist in mehreren Sprachen verfügbar.
 

Seit 1. August 2020 werden die Kosten für Testungen bei Vertragsärzten oder in Testzentren der Kassenärztlichen Vereinigungen vom Bund über einen erhöhten Zuschuss zur Krankenversicherung übernommen. Die Veranlassung von Testungen auf SARS-CoV-2 für Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten an Flughäfen sowie in Testzentren und Vertragsarztpraxen in Nordrhein-Westfalen durch das MAGS ist daher mit Wirkung vom 10. August 2020 aufgehoben worden.
 

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