Mehrstufiges Verfahren: Coronaschutz-Regeln in Nordrhein-Westfalen

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Coronaschutz - die wichtigsten Informationen zu den aktuellen Regelungen in Nordrhein-Westfalen

Öffnungsschritte in einem mehrstufigen Verfahren bei stabiler Sieben-Tage-Inzidenz

Die Corona-Pandemie macht Einschränkungen im Alltags jedes Einzelnen notwendig. Aufgrund der steigenden Infektionszahlen müssen manche Lockerungen wieder zurückgenommen werden. Die geltenden Regelungen sind in einem mehrstufigen Verfahren festgelegt - je nach Inzidenzstufe vor Ort. Wegen der vergleichsweise wenigen schweren Krankheitsverläufe ist die Inzidenzstufe 3 zunächst bis zum 19. August 2021 ausgesetzt. Was aktuell zu beachten ist, steht in der Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen.

Corona-Schutzverordnung:

Aktuelle Regelungen je nach Inzidenzstufe vor Ort
Testung nach Urlaubsrückkehr

Mit der Änderung der Corona-Schutzverordnung am 9. Juli 2021 tritt folgende Regelung als § 7 Absatz 3 der Verordnung in Kraft:

(3) Beschäftigte, die nach dem 1. Juli 2021 mindestens fünf Werktage hintereinander aufgrund von Urlaub und vergleichbaren Dienst- oder Arbeitsbefreiungen nicht gearbeitet haben, müssen am ersten Arbeitstag nach dieser Arbeitsunterbrechung dem Arbeitgeber einen Negativtestnachweis (Bürgertestung oder Einrichtungstestung nach § 3 und §§ 5 ff. der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung) vorlegen oder im Verlauf des ersten Arbeitstages einen dokumentierten beaufsichtigten Test im Rahmen der Beschäftigtentestung nach § 4 der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung durchführen. Erfolgt die Arbeitsaufnahme im Homeoffice, gilt die Verpflichtung nach Satz 1 für den ersten Tag, an dem die Arbeit im Betrieb oder an sonstigen Einsatzorten außerhalb der eigenen Häuslichkeit stattfindet. Satz 1 gilt nicht für Beschäftigte, die im Sinne von § 3 Absatz 3 Satz 4 vollständig immunisiert sind.

Das Gesundheitsministerium hat diese Regelung eingeführt, weil gerade in den Sommermonaten der Urlaub – egal ob zuhause, im Inland oder im Ausland – regelmäßig mit zahlreichen Kontakten zu Menschen verbunden ist, die man sonst nicht oder nicht so intensiv trifft. In diesem Punkt unterscheidet sich Urlaub (in der Regel) von Dienstreisen oder Homeoffice-Situationen, die keine Testpflicht auslösen.

Angesichts zahlreicher Lockerungen der bisherigen Schutzmaßnahmen und der sich ausbreitenden ansteckenderen Delta-Variante bergen diese Kontakte auch bei niedrigen Infektionszahlen ein Infektionsrisiko, das nach dem Urlaub nicht in die Belegschaften der Betriebe hineingetragen werden darf. Denn hier könnte dann schnell eine weitere Verbreitung erfolgen. Die Testung nach dem Urlaub ist daher eine wichtige Schutzmaßnahme und auch ein Zeichen der Solidarität gegenüber den Kolleginnen und Kollegen!

Als Test sind neben den kostenlosen Bürgertestungen auch die beaufsichtigten Beschäftigtentestungen (per „Selbsttest“) im Betrieb ausreichend. Beide Varianten sind für die Beschäftigten kostenfrei und niedrigschwellig verfügbar und daher nur eine sehr geringe Belastung.

Damit alle Beschäftigten und Arbeitgeber die neue Regelung einfach und schnell umsetzen können, hier die wichtigsten Informationen zusammengefasst:

Wann greift die Testpflicht?

Die Testpflicht greift für Personen, die wegen Urlaub, Zeitausgleich o.ä. fünf Werktage oder länger nicht im Betrieb waren.

Wer zum Beispiel wegen Teilzeit/Schichtarbeit nur einen Tag in der Woche arbeitet und diesen Tag Urlaub hat, fällt auch unter die Regelung. Das heißt: die Testung greift immer dann, wenn man eine komplette Arbeitswoche „urlaubsbedingt“ nicht im Betrieb war.

Die Testpflicht gilt aber nicht, wenn die Abwesenheit nicht auf Urlaub, sondern auf einer Abwesenheit durch Krankheit, Schichtarbeit, Home-Office, Dienstreisen etc. beruht.

Wer muss sich testen lassen?

Wie in allen anderen Bereichen gilt die Testpflicht nur für Personen, die nicht bereits vollständig geimpft oder genesen („immunisiert“) sind. Die Immunisierung muss nachgewiesen werden. Wer seine Arbeitgeberinnen/Arbeitgeber nicht über seinen Impfstatus informieren will, kann natürlich auch als geimpfte Person auf den Test ausweichen.

Warum gilt die Testpflicht für alle Beschäftigten und nicht nur nach einer Rückkehr aus Risikogebieten?

Reisetätigkeiten begünstigen grds. eine Virusausbreitung. Und jeder Urlaub – egal wo, auch zuhause – ist bei einer „generalisierenden“ Betrachtung mit mehr Kontakten verbunden als die normale Arbeitszeit.

Zudem soll sichergestellt werden, dass Beschäftigte sich nicht offenbaren müssen, was sie im Urlaub gemacht haben und wo sie im Urlaub waren. Solche Aussagen wären auch nicht zu kontrollieren.  

Welche Tests werden verlangt?

Entweder ein maximal 48 Stunden alter Negativtestnachweis aus Bürgertestung/ Einrichtungstestung etc. oder eine „beaufsichtigte“ Beschäftigtentestung per Selbsttest im Betrieb. Hierzu kann einer der zwei wöchentlichen Tests verwendet werden, die den Beschäftigten grundsätzlich ohnehin kostenfrei zur Verfügung gestellt werden müssen.

Wann muss der Test erfolgen/vorliegen?

Am ersten Arbeitstag in Präsenz im Betrieb oder bei Kunden. Startet man nach dem Urlaub im Homeoffice, gilt die Testpflicht für den ersten Arbeitstag ohne Homeoffice.

Welche Pflichten haben die Arbeitgeberinnen/Arbeitgeber?

Sie müssen die Testvorlage kontrollieren; dies kann zentral oder z.B. durch Vorgesetzte etc. erfolgen. Entscheidend ist, dass die Betriebe den Behörden bei Überprüfungen ihr Kontrollsystem darstellen können.

Wichtig: Bei der Festlegung entsprechender Verfahren im Betrieb sind die Mitbestimmungsrechte der Betriebs- und Personalräte zu beachten!

Die Pflicht zur Bereitstellung der kostenlosen Selbsttests ergibt sich schon aus der Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundes.

Wie ist der Umgang mit „Testverweigerinnen/Testverweigerern“?

Zunächst sollten Arbeitgeberinnen/Arbeitgeber – sinnvollerweise auch unter Einbeziehung von Betriebs- und Personalräten – versuchen, die Beschäftigten vom dringenden Erfordernis eines Tests zu überzeugen.

Bleibt es bei der Testverweigerung, prüfen Arbeitgeberinnen/Arbeitgeber, ob Arbeitsschutzmaßnahmen zum Schutz der anderen Beschäftigten erforderlich sind. Das können z.B. für die ersten Tage isolierte Arbeitsplätze etc. sein.

Eine „zwangsweise“ Durchsetzung der Testungen und Ahndung von Verstößen liegt aber in der Zuständigkeit der Ordnungsämter.

Diese können von den Arbeitgeberinnen/Arbeitgebern informiert werden und dann die Testung im Rahmen des Ordnungswidrigkeitenverfahrens durchsetzen. Wenn „Testverweigerinnen/Testverweigerer“ nicht durch Arbeitsschutzmaßnahmen im Betrieb „gesichert“ werden können, kann eine solche Meldung auch der Erfüllung der arbeitsschutzrechtlichen Pflichten dienen.

Wer den Test verweigert, kann daraus aber jedenfalls keine eigenen Ansprüche, wie etwa ein „Recht auf Homeoffice“ ableiten.
 

Infoblatt zur Testpflicht nach Urlaubsrückkehr als PDF-Datei zum Herunterladen

Außerschulische Bildung

Stufe 0 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 0 und 10):

  • Kontaktdaten erheben, im Übrigen keine Beschränkungen
  • bei mehr als 500 Personen nur, wenn Landesinzidenz ebenfalls 0-10.

Stufe 1 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 10,1 und 35):

  • Außerschulische Bildungsangebote sind bei ausreichender Belüftung ohne Maske an einem festen Sitzplatz möglich.
  • Musikunterricht mit Gesang/Blasinstrumenten ist innen mit bis zu 30 Personen erlaubt, sofern negative Testnachweise vorliegen oder ein beaufsichtigter Selbsttest durchgeführt wird.
  • Wenn auch die Landesinzidenz unter 35 liegt, entfällt die Vorgabe eines negativen Testnachweises bzw. des beaufsichtigten Selbsttests. Für Angebote mit Gesang gilt dies nur, wenn ein Mindestabstand von 2m eingehalten oder eine Maske getragen wird

Stufe 2 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 35,1 und 50):

  • Präsenzunterricht mit negativem Testnachweis oder beaufsichtigtem Selbsttest und ohne Mindestabstände ist möglich, sofern ein Sitzplan mit festen Sitzplätzen vorhanden ist.
  • Musikunterricht mit Gesang/Blasinstrumenten ist innen mit bis zu 20 Personen erlaubt, sofern negative Testnachweise  vorliegen oder ein beaufsichtigter Selbsttest durchgeführt wird.

Stufe 3 (7-Tage-Inzidenz stabil größer als 50,1):

  • Präsenzunterricht ist im Freien ohne Begrenzung nach Personen oder Inhalten möglich.
  • Innen ist Präsenzunterricht nur mit negativem Testnachweis oder beaufsichtigtem Selbsttest erlaubt. Ausnahme: Bildungsangebote, bei denen neben der unterrichtenden Person nur zwei weiteren Personen anwesend sind
  • Musikunterricht mit Gesang/Blasinstrumenten ist innen mit maximal 10 Personen erlaubt, sofern negative Testnachweise vorliegen.
     

 
► Zu den Regelungen im Detail siehe § 11 CoronaSchVO

Kinder- und Jugendarbeit

Stufe 0 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 0 und 10):

  • Bei Ferienfreizeiten einmalige Testpflicht zu Beginn des Angebots, bei Kinder- und Jugendreisen zu Anfang und Ende des Angebots.
  • Ansonsten keine Einschränkungen mehr.

Stufe 1 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 10,1 und 35):

  • Gruppenangebote sind innen mit 30 und außen mit 50 Menschen ohne Altersbegrenzung und ohne Test erlaubt.
  • Ferienangebote und Ferienreisen sind mit negativem Testnachweis oder beaufsichtigtem Selbsttest möglich

Stufe 2 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 35,1 und 50):

  • Gruppenangebote sind innen mit 20 und außen mit 30 jungen Menschen ohne Altersbegrenzung und mit negativem Testnachweis oder beaufsichtigtem Selbsttest erlaubt.
  • Gruppenangebote sind auch innen ohne Maske möglich. Ferienangebote und Ferienreisen sind mit negativem Testnachweis oder beaufsichtigtem Selbsttest möglich.

Stufe 3 (7-Tage-Inzidenz stabil größer als 50,1):

 
► Zu den Regelungen im Detail siehe § 12 CoronaSchVO

Kultur

Stufe 0 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 0 und 10):

  • Bei Veranstaltungen (Theater, Kino, Konzert) wahlweise Test oder Sitzplan nach Schachbrettmuster, im Übrigen keine Beschränkungen;
  • bei mehr als 500 Personen nur, wenn Landesinzidenz ebenfalls 0-10. 
  • Ab 5000 Zuschauern Test und Hygienekonzept erforderlich.
  • Besuch von Museen usw. ohne Einschränkungen (auch ohne Maske).
  • Musikfestivals etc. schon vor dem 27.08. zulässig.

Stufe 1 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 10,1 und 35):

  • Veranstaltungen außen und innen, Theater, Oper, Kinos sind mit bis zu 1.000 Personen erlaubt, sofern ein Sitzplan, ein negativer Testnachweis sowie die Einhaltung des Mindestabstands oder eine Sitzordnung nach Schachbrettmuster vorhanden sind.
  • Außen sind mehr als 1.000 Personen erlaubt, wenn ein genehmigtes Konzept vorliegt.
  • Wenn auch die Landesinzidenz unter 35 liegt: Veranstaltungen, Theater, Oper, Kinos sind mit bis zu 1.000 Personen ohne Mindestabstand, aber mit negativem Testnachweis oder mit Mindestabstand und ohne Testnachweis erlaubt. Mehr als 1.000 Personen sind erlaubt, sofern ein Sitzplan, ein negativer Testnachweis sowie die Einhaltung des Mindestabstands oder eine Sitzordnung nach Schachbrettmuster vorhanden sind.
  • Nicht berufsmäßiger Probenbetrieb innen mit Gesang/Blasinstrumenten kann mit 30 bzw. 50 Personen stattfinden, wenn ein negativer Testnachweis vorliegt. Im Freien entfällt die Testpflicht.
  • Ab 27. August 2021:
    Musikfestivals können mit bis zu 1.000 Zuschauern durchgeführt werden, wenn negative Testnachweise und ein genehmigtes Konzept vorliegen.

Stufe 2 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 35,1 und 50):

  • Konzerte innen, Theater, Oper, Kinos sind mit bis zu 500 Personen möglich, sofern ein Sitzplan, ein negativer Testnachweis sowie die Einhaltung des Mindestabstands oder eine Sitzordnung nach Schachbrettmuster vorliegen.
  • Nicht berufsmäßiger Probenbetrieb innen mit Gesang/Blasinstrumenten kann mit bis zu 20 Personen stattfinden, wenn ein negativer Testnachweis vorliegt.
  • Museen usw. können ohne Terminvergabe öffnen. Führungen sind zulässig.

Stufe 3 (7-Tage-Inzidenz stabil größer als 50,1):

  • Veranstaltungen sind außen mit bis zu 500 Personen möglich, sofern ein Sitzplan, ein negativer Testnachweis sowie die Einhaltung des Mindestabstands oder eine Sitzordnung nach Schachbrettmuster vorliegen.
  • Konzerte innen, Theater, Oper, Kinos sind mit bis zu 250 Personen möglich, sofern ein Sitzplan, ein negativer Testnachweis sowie die Einhaltung des Mindestabstands oder eine Sitzordnung nach Schachbrettmuster vorliegen.
  • Nicht berufsmäßiger Probenbetrieb außen kann mit einem negativen Testnachweis und ohne Personenbegrenzung stattfinden. Innen ist das mit 20 Personen, einem negativen Testnachweis und ohne Gesang/Blasinstrumente möglich.
  • Museen können mit Terminbuchung öffnen.
     

 
► Zu den Regelungen im Detail siehe § 13 CoronaSchVO

Sport

Stufe 0 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 0 und 10):

  • Sportausübung ohne Beschränkungen.
  • Sportveranstaltungen außen ohne Beschränkungen, innen mit Test oder Sitzplan im Schachbrettmuster und einer max. Auslastung von 33 Prozent der Kapazität.
  • Bei mehr als 500 Personen nur, wenn Landesinzidenz ebenfalls 0-10. 
  • Ab 5000 Zuschauerinnen/Zuschauern Test und Hygienekonzept erforderlich

Stufe 1 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 10,1 und 35):

  • Kontaktsport innen und außen mit bis zu 100 Personen. Negativtestnachweis und Rückverfolgung sind erforderlich.
  • Hochintensives Ausdauertraining (HIIT, Indoor-Cycling etc.) ist innen mit bis zu 15 Personen erlaubt (Negativestnachweis und Rückverfolgung).
  • Wenn die Landesinzidenzstufe 1 gilt, ist der Sport ohne Negativtestnachweis zulässig, ggf. mit Mindestabstand.
  • Außen sind bis zu 25.000 Zuschauer erlaubt (max. die Hälfte der Kapazität). Bei mehr als 5.000 Zuschauern ist ein Negativtestnachweis und ein genehmigtes Konzept erforderlich.
  • Innen sind bis zu 1.000 Zuschauer (max. ein Drittel der Kapazität) erlaubt, sofern negative Testnachweise, ein Sitzplan sowie die Einhaltung des Mindestabstands oder eine Sitzordnung nach Schachtbrettmuster vorhanden sind.
  • Ab 27. August 2021:
    Sportfeste und Sportveranstaltungen ohne Personenbegrenzung mit genehmigtem Konzept (mit negativen Testnachweisen) erlaubt.

Stufe 2 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 35,1 und 50):

  • Außen ist kontaktfreier Sport ohne Personenbegrenzung erlaubt. Kontaktsport ist mit bis zu 25 Personen mit Negativtestnachweis und Rückverfolgung erlaubt.
  • Innen ist kontaktfreier Sport mit Mindestabstand ohne Personenbegrenzung möglich. Kontaktsport ist mit bis zu 12 Personen erlaubt. Hochintensives Ausdauertraining (HIIT, Indoor-Cycling etc.) ist nicht erlaubt.
  • Sport in Innenräumen ist nur mit Negativtestnachweis und Rückverfolgung erlaubt.
  • Außen sind bis zu 1.000 Zuschauer (max. ein Drittel der Kapazität) ohne vorherigen Test erlaubt.
  • Innen sind bis zu 500 Zuschauer möglich, wenn negative Testnachweise, ein Sitzplan und eine Sitzordnung, ggf. nach Schachbrettmuster vorliegen.

Stufe 3 (7-Tage-Inzidenz stabil größer als 50,1):

  • Kontaktfreier Außensport auf und außerhalb von Sportanlagen mit bis zu 25 Personen ist erlaubt.
  • Freibäder können für die Sportausübung (keine Liegewiesen) mit negativen Testnachweisen geöffnet werden.
  • Außen sind bis zu 500 Zuschauer erlaubt, wenn negative Testnachweise und ein Sitzplan vorliegen - auch ohne prozentuale Kapazitätsbegrenzung.
     

 
► Zu den Regelungen im Detail siehe § 14 CoronaSchVO

Freizeit

Stufe 0 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 0 und 10):

Keine

  • Beschränkungen, Kontaktnachverfolgung aufgehoben bei max. 500 Teilnehmenden an einer Veranstaltung bzw. max. 2 000 Besuchern einer Einrichtung pro Tag.
  • Keine Beschränkungen, wenn Landesinzidenz ebenfalls 0-10.
  • Dann auch Betrieb von Clubs und Diskotheken innen erlaubt, mit Konzept, Kontaktnachverfolgung und Test.

Stufe 1 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 10,1 und 35):

  • Freibäder sowie kleinere Außeneinrichtungen dürfen ohne Testnachweis öffnen.
  • Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen sowie der Besuch von Spielbanken ohne Testnachweis, wenn auch die Landesinzidenz unter 35 liegt.
  • Bordelle usw. dürfen mit negativen Testnachweis öffnen.
  • Clubs und Diskotheken dürfen im Freien für bis zu 250 Personen öffnen, sofern negative Testnachweise vorliegen
  • Ab 27. August 2021:
    Wenn die Landesinzidenz ebenfalls unter 35 liegt, dürfen Clubs und Diskotheken den Innenbereich ohne Personenbegrenzung öffnen. Voraussetzung hierfür sind  negative Testnachweise und ein genehmigtes Konzept

Stufe 2 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 35,1 und 50):

  • Die Öffnung aller Bäder, Saunen usw. und Indoorspielplätze mit negativen Testnachweisen und Personenbegrenzung ist erlaubt.
  • Wenn die Landesinzidenz ebenfalls unter 50 liegt, ist die Öffnung von Freizeitparks und Spielbanken mit negativen Testnachweisen und Personenbegrenzung möglich.
  • Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen sind bei einer Landesinzidenz unter 50 auch in den Innenbereichen mit negativen Testnachweisen möglich.

Stufe 3 (7-Tage-Inzidenz stabil größer als 50,1):

  • Die Öffnung kleinerer Außen-Einrichtungen ist erlaubt, sofern negative Testnachweise vorliegen. Hierzu zählen u.a. Minigolfanlagen, Kletterparks, Hochseilgärten.
  • Botanische Gärten, Garten- und Landschaftsparks sowie Zoologische Gärten und Tierparks dürfen öffnen.
  • Schwimm- und Spaßbäder dürfen für den Sportbetrieb mit negativen Testnachweisen sowie für die Anfängerschwimmausbildung öffnen.
  • Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen sind in den Außenbereichen  mit negativen Testnachweisen erlaubt.
     

 
► Zu den Regelungen im Detail siehe § 15 CoronaSchVO

Diskotheken und Clubs

Nach aktuellem Stand ist der Betrieb von Diskotheken und Clubs unter Beachtung von Infektionsschutzmaßnahmen unter bestimmten Voraussetzungen wieder zulässig.

Um einen schnellen Überblick zu den entsprechenden Regelungen aus der Coronaschutzverordnung zu ermöglichen, werden im Folgenden die im Bundesland Nordrhein-Westfalen gültigen Regelungen angeführt.

Bei konkreten Rückfragen zu den Regelungen können Sie sich gerne an folgendes Postfach wenden: coronaverordnung@mags.nrw.de. Die Einzelfallentscheidungen vor Ort treffen aber die Ordnungsämter der Kommunen als zuständige Behörden nach dem Infektionsschutzgesetz.

I. Regelungen für Kommunen in der Inzidenzstufe 1:

  • Der Betrieb von Clubs und Diskotheken im Freien ist unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

    • maximal 250 Personen (vollständig Geimpfte/Genesene zählen nicht mit)
    • Negativtestnachweis für alle nicht vollständig Geimpften/Genesenen
    • sichergestellte einfache Rückverfolgbarkeit
  • Ab dem 27.08.2021 ist der Betrieb auch in geschlossenen Räumen unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

    • Negativtestnachweis für alle nicht vollständig Geimpften/Genesenen
    • sichergestellte einfache Rückverfolgbarkeit
    • es muss ein von der zuständigen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorhanden sein. Dieses muss insbesondere Kapazitätsbeschränkungen, Lüftungsregelungen und den Umfang von zulässigen Einschränkungen bei der Einhaltung von Mindestabständen und Maskenpflicht regeln.

Das bedeutet: Allgemeingültige maximale Personenzahlen gibt es für die Öffnungen ab dem 27.08.2021 nicht mehr; die maximale Personenzahl muss vielmehr im genehmigten Konzept für jede Einrichtung unter Berücksichtigung v.a. der Lüftungsmöglichkeiten/Luftfilterkapazitäten und Raumstruktur festgelegt werden.
 

II.    Regelungen für Kommunen in der Inzidenzstufe 0:

Wenn auch für das Land die Inzidenzstufe 0 gilt, ist der Betrieb von Diskotheken auch in Innenräumen unter den oben genannten Voraussetzungen schon ab dem 09.07.2021 zulässig. Das bedeutet, es gelten die gleichen Anforderungen:

  • Negativtestnachweis für alle nicht vollständig Geimpften/Genesenen
  • sichergestellte einfache Rückverfolgbarkeit
  • es muss ein von der zuständigen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorhanden sein. Dieses muss insbesondere Kapazitätsbeschränkungen, Lüftungsregelungen und den Umfang von zulässigen Einschränkungen bei der Einhaltung von Mindestabständen und Maskenpflicht regeln.
     

Grundsätzliche Hinweise zum Inhalt der Hygienekonzepte:

Die Konzepte sollen zunächst die geplante Umsetzung der allgemeinen Hygienemaßnahmen nach § 6 der CoronaSchVO abbilden. Da diese Regelungen ohnehin gelten, geht es hierbei um die Umsetzung und mögliche Zusatzmaßnahmen. Es muss daneben dargelegt werden, wie die Kontrolle von Testnachweisen und die Rückverfolgbarkeit sichergestellt werden.

Zudem ist darzustellen, ob und inwieweit auf Masken und Abstände verzichtet wird. Dies ist in Stufe 0 grds. zulässig, in Stufe 1 auch bei einem entsprechenden Gesamtkonzept.

Der entscheidende Punkt ist die Festlegung einer den Infektionsschutzmaßnahmen und vor allem der Lüftungsmöglichkeit angemessenen maximalen Personenkapazität. Eine Kapazitätsgrenze ergibt sich nicht mehr unmittelbar aus der Verordnung, sondern nur aus dem genehmigten Hygienekonzept.

Das Hygienekonzept kann einen Verzicht auf Masken und Abstände beinhalten, muss aber eine ausreichende Lüftung bzw. eine an Räumlichkeiten und Lüftung angepasste Kapazitätsbeschränkung beinhalten. Hier gilt es im Einzelfall unter Berücksichtigung der konkreten Umstände vor Ort und in enger Abstimmung mit den örtlichen Behörden eine tragfähige und infektiologisch vernünftige Lösung zu finden.

Auch bei niedrigen Inzidenzstufen können sich sowohl Geimpfte wie nicht geimpfte Personen mit dem Virus über Aerosole anstecken. Davor schützen auch die sog. „3G“ bei der Einlasskontrolle nicht vollständig. Daher muss die Aerosolkonzentration durch ein angemessenes Verhältnis Personen/Luftaustausch begrenzt werden. Da es hierzu (noch) keine allgemeingültigen technischen Werte gibt, kommt es auf die schlüssig nachvollziehbare Darstellung der Schutzmaßnahmen und der angemessenen Personenzahl an.
 

Infoblatt zu Diskotheken und Clubs als PDF-Datei zum Herunterladen

Einzelhandel, der nicht Grundversorgung ist

Stufe 0 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 0 und 10):

  • Wegfall der flächenmäßigen Begrenzungen, wenn auch Landesinzidenz 0-10.
  • Maskenpflicht bleibt bestehen

Stufe 1 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 10,1 und 35):

  • Die Sonderregel für Geschäfte mit einer Größe von über 800 qm fällt weg.

Stufe 2 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 35,1 und 50):

  • Die Kundenbegrenzung reduziert sich auf eine Person pro 10 qm (ab einer Verkaufsfläche von mehr als 800 qm gilt eine Person pro 20 qm).

Stufe 3 (7-Tage-Inzidenz stabil größer als 50,1):

  • Einzelhandel, der nicht zur Grundversorgung zählt, kann ohne weitere Voraussetzungen öffnen.
  • Es ist ein Kunde/ eine Kundin pro 20qm Verkaufsfläche zulässig.
     

 
► Zu den Regelungen im Detail siehe § 16 CoronaSchVO

Messen und Märkte

Stufe 0 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 0 und 10):

  • Wegfall sämtlicher Beschränkungen, wenn auch Landesinzidenz 0-10.

Stufe 1 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 10,1 und 35):

  • Ab 27. August 2021:
    Jahr- und Spezialmärkte mit Kirmeselementen sind ohne negative Testnachweise erlaubt.

Stufe 2 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 35,1 und 50):

  • Jahr- und Spezialmärkte im Freien mit Personenbegrenzung sind möglich.
  • Mit negativen Testnachweisen sind auch Kirmeselemente zulässig.

Stufe 3 (7-Tage-Inzidenz stabil größer als 50,1):

  • Messen und Ausstellungen mit Personen-begrenzung und Hygienekonzept möglich. Es ist allein auf die Landesinzidenz abzustellen.
     

 
► Zu den Regelungen im Detail siehe § 16 CoronaSchVO

Sitzungen, Tagungen und Kongresse

Stufe 0 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 0 und 10):

  • Keine Beschränkungen

Stufe 1 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 10,1 und 35):

  • Sitzungen/Tagungen/Kongresse etc. sind außen und innen mit bis zu 1.000 Teilnehmern möglich, sofern negative Testnachweise vorliegen.
  • Im Freien mit mehr als 1000 höchstens aber einem Drittel der regulären Kapazität, ohne negative Testnachweise.
  • Ab. 27. August 2021:
    Innen mit mehr als 1000 Teilnehmern mit negativen Testnachweisen und einem genehmigten Konzept.

Stufe 2 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 35,1 und 50):

  • Sitzungen/Tagungen/Kongresse etc. sind außen und innen mit bis zu 500 Teilnehmern möglich, sofern  negative Testnachweise vorliegen.

Stufe 3 (7-Tage-Inzidenz stabil größer als 50,1):

  • Nur in besonderen Ausnahmefällen zulässig.
     

 
► Zu den Regelungen im Detail siehe § 18 CoronaSchVO

Private Veranstaltungen (ausgenommen Partys und ähnliche Feiern)

Stufe 0 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 0 und 10):

  • Bei mehr als 50 Teilnehmenden (einschließlich immunisierter Personen) Testpflicht für nicht immunisierte Personen, dann keine Beschränkungen.
  • Ohne Test müssen Mindestabstände und Maskenpflicht ab 50 Teilnehmenden  weiter beachtet werden.

Stufe 1 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 10,1 und 35):

  • Private Veranstaltungen sind im Freien mit bis zu 250 Gästen und innen mit bis zu 100 Gästen möglich. Voraussetzung: negativer Testnachweis und sichergestellte einfach Rückverfolgbarkeit; keine Maskenpflicht draußen und drinnen am Tisch, wenn die besondere Rückverfolgbarkeit sichergestellt ist.

Stufe 2 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 35,1 und 50):

  • Private Veranstaltungen sind im Freien mit bis zu 100 Gästen und innen mit bis zu 50 Gästen möglich. Voraussetzung sind ein negativer Testnachweis und die sichergestellte einfach Rückverfolgbarkeit; keine Maskenpflicht innen am Tisch und keine im Außenbereich; Unterschreitung des Mindestabstandes an festen Sitzplätzen zulässig, wenn die besondere Rückverfolgbarkeit sichergestellt ist.

Stufe 3 (7-Tage-Inzidenz stabil größer als 50,1):

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► Zu den Regelungen im Detail siehe § 18 CoronaSchVO

Partys und ähnliche Feiern

Stufe 0 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 0 und 10):

  • Wie private Veranstaltungen

Stufe 1 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 10,1 und 35):

  • Partys und vergleichbare Feiern sind im Freien ohne Mindestabstand und ohne Maskenpflicht mit bis zu 100 Gästen und innen mit bis zu 50 Gästen möglich, wenn ein negativer Testnachweis vorliegt und einfache Rückverfolgbarkeit sichergestellt ist.

Stufe 2 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 35,1 und 50):

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Stufe 3 (7-Tage-Inzidenz stabil größer als 50,1):

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► Zu den Regelungen im Detail siehe § 18 CoronaSchVO

Große Festveranstaltungen

Stufe 0 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 0 und 10):

  • Mit Test erlaubt, wenn auch Landesinzidenz 0-10

Stufe 1 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 10,1 und 35):

  • Ab 27. August. 2021:
    Volksfeste, Schützenfeste, Stadtfeste usw. sind mit negativem Testnachweis und bis zu 1.000 Besuchern möglich, sofern ein genehmigtes Konzept vorhanden ist
  • Liegt die Landesinzidenz ebenfalls unter 35, dürfen diese auch ohne Besucherbegrenzung stattfinden.

Stufe 2 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 35,1 und 50):

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    Stufe 3 (7-Tage-Inzidenz stabil größer als 50,1):

    ---

      
    ► Zu den Regelungen im Detail siehe § 18 CoronaSchVO

    Gastronomie

    Stufe 0 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 0 und 10):

    • Keine Einschränkungen, solange Abstand oder Abtrennung zwischen Tischen;
    • Bedienpersonal mit Test (Selbsttest genügt) oder Maske.

    Stufe 1 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 10,1 und 35):

    • Liegt die Landesinzidenz ebenfalls unter 35, ist auch die Innengastronomie ohne Testnachweise erlaubt.

    Stufe 2 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 35,1 und 50):

    • Die Außengastronomie ist ohne negative Testnachweise erlaubt.
    • Die Innengastronomie darf geöffnet werden, wenn negative Testnachweise vorliegen und eine Platzpflicht gegeben ist.
    • Kantinen dürfen geöffnet werden. Für Betriebsangehörige auch ohne negative Testnachweise.

    Stufe 3 (7-Tage-Inzidenz stabil größer als 50,1):

    • Die Außengastronomie darf mit negativen Testnachweisen geöffnet werden, wenn eine Platzpflicht gegeben ist.
       

     
    ► Zu den Regelungen im Detail siehe § 19 CoronaSchVO

    Beherbergung und Tourismus

    Stufe 0 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 0 und 10):

    • Kontaktnachver-folgung bleibt bestehen, Testerfordernis nur noch bei Gästen aus Gebieten mit einer Inzidenz über 10.

    Stufe 1 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 10,1 und 35):

    • Busreisen ohne Kapazitätsbegrenzung sind möglich, wenn alle Teilnehmer aus Regionen mit Inzidenz von unter 35 kommen.

    Stufe 2 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 35,1 und 50):

    • Die volle gastronomische Versorgung für private Gäste ist erlaubt.
    • Auf Campingplätzen ist auch Zelten zulässig.

    Stufe 3 (7-Tage-Inzidenz stabil größer als 50,1):

    • „Autarke“ Übernachtungen (Ferienwohnungen, Wohnmobile) sind mit einem negativen Testnachweis möglich.
    • Hotels dürfen ohne Kapazitätsbegrenzung mit Negativtestnachweis öffnen. Das gilt auch für private Übernachtungen mit Frühstück, aber ohne weitere Innengastronomie.
    • Busreisen sind mit negativem Testnachweis und Kapazitätsbegrenzung (60 Prozent) möglich, falls nicht ausschließlich immunisierte Personen teilnehmen oder alle Atemschutzmasken tragen.
       

     
    ► Zu den Regelungen im Detail siehe § 20 CoronaSchVO

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