ASMK 2018

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Nordrhein-Westfalen hat 2018 den Vorsitz der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK)

Die ASMK ist eine von mehreren Fachministerkonferenzen in Deutschland: Sie dient der Zusammenarbeit und der Koordinierung der Länderinteressen. Die Arbeit der ASMK erfolgt über das ganze Jahr, die jüngste Hauptkonferenz fand am 6. und 7. Dezember 2017 in Potsdam (Brandenburg) statt und befasste sich mit aktuellen Themen der Arbeits- und Sozialpolitik. Dort hat Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann von seiner brandenburgischen Amtskollegin Diana Golze das Steuerrad überreicht bekommen.

Die 94. ASMK befasste sich unter anderem mit dem geplanten Stellenabbau bei Siemens. Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen verabschiedeten die Arbeits- und Sozialminister dabei einen einstimmigen Beschluss, in dem die Siemens-Geschäftsführung aufgefordert wird, nach Alternativen zu Werksschließungen und Stellenabbau zu suchen.

Schwerpunkte der Arbeit der ASMK sieht Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister in der Stärkung der Sozialen Marktwirtschaft, der Mitbestimmung und der Tarifautonomie mit starken Sozialpartnern. Dazu muss die Politik weiter für stabile und fair bezahlte Beschäftigung sowie für eine verlässliche soziale Absicherung für alle Menschen sorgen. „Wir brauchen eine auskömmliche Rente, auch für Erwerbsgeminderte und Geringverdiener. Wer Jahrzehnte gearbeitet hat, muss im Alter mehr haben, als derjenige, der das nicht getan hat. Hinzu kommen die Herausforderungen der digitalen Revolution: Gerade mit Blick auf die Digitalisierung brauchen wir eine starke und verlässliche Sozialpartnerschaft. Deshalb führen wir den Dialog mit allen Beteiligten – Unternehmen, Gewerkschaften und Belegschaften. Wir müssen die Menschen bei der Digitalisierung mitnehmen. Hier muss ein zentraler Punkt in der Weiterbildung liegen.“

Die ASMK berät und beschließt über wichtige und grundsätzliche Angelegenheiten der Arbeits- und Sozialpolitik. Neben Fragen des Arbeitsmarktes und des Arbeitsrechtes befasst sich die ASMK mit den Themen Arbeitsschutz, Sozialrecht, Sozialversicherung, Rehabilitation und Integration von Menschen mit Behinderungen, mit der Integration von Migrantinnen und Migranten sowie mit Themen der Europäischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Für den 5. und 6. Dezember 2018 ist in Münster die 95. Arbeits- und Sozialministerkonferenz geplant. Der Vorsitz und die Geschäftsführung der ASMK gehen jedes Jahr auf ein anderes Land über.

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