Wann wurde der neue Plan veröffentlicht?

Die neuen Rahmenvorgaben des Krankenhausplans sind am 27. April 2022 veröffentlicht worden.

Wann wird was umgesetzt?

Der Startschuss für die praktische Umsetzung dieser Rahmenvorgaben fiel am 1. September 2022. Der weitere Zeitablauf für die Umsetzung sieht wie folgt aus:

• Ab dem 17. Oktober 2022 konnten die Krankenhäuser ihre Antragsunterlagen digital in eine eigens dafür bereitgestellten Plattform einstellen.
• Seit 17. November 2022 laufen die Verhandlungen zwischen Krankenhäusern und Kostenträgern. Dafür sieht das nordrhein-westfälische Krankenhausgestaltungsgesetz einen Zeitrahmen von bis zu sechs Monaten vor.
• Die Verhandlungsergebnisse liegen nun den Bezirksregierungen als zuständige Planungsbehörden zur Prüfung vor.
• Auch weitere Beteiligte werden in den Prozess mit einbezogen, z.B. Beispiel die Kommunen und Kreise. Bei Bedarf können zudem noch offene Fragen in Konferenzen zur Krankenhausplanung besprochen werden.
• Abschließend entscheidet das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales über die einzelnen Versorgungsaufträge der Krankenhäuser. Diese sollen bis Ende 2024 neu erteilt werden.

Wird es eine Übergangsphase geben?

Bis Ende 2024 sollen die neuen Feststellungsbescheide erlassen werden, die die Versorgungsaufträge der Krankenhäuser neu zuteilen. Ein neuer Versorgungsauftrag ist grundsätzlich innerhalb von zwölf Monaten umzusetzen. Sind zur Umsetzung Baumaßnahmen erforderlich, wird die Zeit für die Umsetzung der Baumaßnahme von der zuständigen Behörde im Einzelfall festgelegt.

Wann wird die Umstellung der Krankenhauslandschaft auf den neuen Plan abgeschlossen sein?

Bis Ende 2024 sollen die planerischen Entscheidungen abgeschlossen sein. Auf Basis dieser Entscheidungen werden dann die Umsetzungsschritte vor Ort erfolgen. Eine genaue Prognose für diesen Umsetzungszeitraum kann, derzeit nicht getroffen werden.