Pflegekammer NRW

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Interessenvertretung Pflege

Pflegekammer NRW - Pflege gemeinsam gestalten

Die Errichtung einer Pflegekammer für Nordrhein-Westfalen kommt in großen Schritten voran. Der Errichtungsausschuss hat nach dem Aufbau der Geschäftsstelle und dem Erlass von Satzungen und Ordnungen nun die Aufgabe, die Wahl zur ersten Kammerversammlung zu organisieren. Die Pflegefachpersonen müssen sich dafür registrieren lassen.

Hier kann man sich auf der Seite der Pflegekammer registrieren lassen.

Der Pflegekammer für Nordrhein-Westfalen werden wichtige Aufgaben übertragen. Dazu gehören die Entwicklung einer Berufsordnung, die Festlegung von Qualitätsrichtlinien sowie die Zuständigkeit für berufliche Weiterbildungen. Die Landesregierung stellt für den Aufbau der Pflegekammer insgesamt fünf Millionen Euro zur Verfügung, damit diese schuldenfrei starten kann.

Zum Hintergrund: Viele Pflegefachkräfte fühlten sich durch die bestehenden Verbandsstrukturen nicht ausreichend repräsentiert und wünschten sich eine eigenverantwortliche Vertretung ihrer Interessen. Sie wollen in Gesellschaft, Fachpolitik und Verwaltung Gehör finden und an den ihre Tätigkeit betreffenden Entscheidungen aktiv mitwirken.

Vor diesem Hintergrund hatten die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag festgelegt, gesetzliche Regelungen für die Errichtung einer Pflegekammer Nordrhein-Westfalen auf den Weg zu bringen, wenn die Pflegenden dies wollen.

Und die große Mehrheit der Pflegenden (79 Prozent) sprach sich in einer durch die Landesregierung beauftragten repräsentativen Befragung unter 1.500 Pflegefachkräften in Nordrhein-Westfalen Ende 2018 genau dafür aus.

Das Gesetz zur Errichtung der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen trat schließlich am 14. Juli 2020 in Kraft. Darin wurde festgelegt, wie bestehende Gesetze und Verordnungen angepasst werden mussten, um die Pflegekammer zu berücksichtigen. Die wichtigsten Änderungen sind im Heilberufsgesetz für Nordrhein-Westfalen vorgenommen worden.

Die konstituierende Sitzung des Errichtungsausschusses am 21. September 2020 war ein weiterer wichtiger Schritt zum Aufbau der Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen. Mittlerweile wird der Errichtungsausschuss und seine vier Arbeitsgruppen durch eine Geschäftsstelle unterstützt. Nach dem Erlass der u. s. Satzungen und Ordnungen bereitet der Errichtungsausschuss nun die Wahl zur ersten Kammerversammlung vor. Dafür müssen sich die Pflegefachpersonen registrieren lassen.

Als rechtliche Grundlage für die Durchführung der Wahl hat das Ministerium nach Anhörung des Errichtungsausschusses folgende Verordnung erlassen:

 

Der Errichtungsausschuss hat einen Wahlausschuss bestellt. Alle die Wahl betreffenden Amtlichen Bekanntmachungen werden auf der Seite der Pflegekammer veröffentlicht.

Weitere Informationen zur Pflegekammer für Nordrhein-Westfalen

Die Pflegekammer ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, in der zukünftig alle in Nordrhein-Westfalen tätigen Pflegefachkräfte verpflichtend Mitglieder sind.

Ziel der Kammer ist die aktive Mitgestaltung der Pflegenden an einem modernen Berufsbild, das den Anforderungen von professionell Pflegenden entspricht und gleichzeitig kranke und pflegebedürftige Menschen schützt.

Die Finanzierung der Kammer wird hauptsächlich durch die Beiträge der Mitglieder erfolgen, das Land leistet eine Anschubfinanzierung in Höhe von fünf Millionen Euro. Hintergrund: Wenn die Pflegekammer sich selbst finanziert, sichert das ihre Unabhängigkeit und schützt sie vor Einflussnahmen Dritter.

Über die Höhe der Beiträge werden die Mitglieder in der Kammerversammlung selbst entscheiden. Der Errichtungsausschuss hat in seiner Sitzung am 21. September 2021 die Empfehlung beschlossen, dass der Kammerbeitrag maximal 5 Euro pro Monat betragen soll.

Die Kammer vertritt die Interessen aller Pflegekräfte in Nordrhein-Westfalen. Daher wurden ihr über das Pflegekammergesetz viele Aufgaben zur selbstständigen Ausgestaltung übertragen.

Dazu gehört, dass Weiterbildungen von der Kammer eigenverantwortlich entwickelt und durchgeführt werden. Ebenfalls kann die Berufsausübung gestaltet und die Qualität gesichert werden.

In der Bundespflegekammer kann Nordrhein-Westfalen ausschließlich über eine eigene Pflegekammer vertreten sein.

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