
Gesetze, Verordnungen und Materialien
Übersicht über die Regelungen auf Bundes- und Landesebene
Bundesebene:
- Gesetz zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz – PflBRefG)
- Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAfinV), im Bundesgesetzblatt veröffentlicht am 10. Oktober 2018
- Pflegeberufe-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung (PflAPrV), im Bundesgesetzblatt veröffentlicht am 10. Oktober 2018
Landesebene:
- Verordnung zur Durchführung des Pflegeberufegesetzes in Nordrhein-Westfalen (Durchführungsverordnung Pflegeberufegesetz - DVO-PflBG NRW) vom 19. September 2019
- Pflegeberufezuständigkeitsverordnung (PflBZustVO) im Gesetz- und Verordnungsblatt (GV. NRW.) veröffentlicht am 8. Oktober 2018
- § 1: Landesweit zuständige Stelle zur Verwaltung des Ausgleichfonds ist die Bezirksregierung Münster
- § 2: Zuständige Behörde ist das für die Pflegeberufe zuständige Ministerium (MAGS NRW)
- Gesetz zur Umsetzung des Pflegeberufegesetzes NRW (LAGPflB) (Drucksache 17/3775)
- Das Gesetz schafft die Rahmenbedingungen, um den Umsetzungsprozess in NRW auf einer engen Zeitschiene ausgestalten zu können.
- Das Gesetz schafft die Rahmenbedingungen, um den Umsetzungsprozess in NRW auf einer engen Zeitschiene ausgestalten zu können.
- Verordnung über die Schiedsstelle nach § 36 des Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufe-Schiedsstellenverordnung – PflBSchiedsVO)
Materialien:
Das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) hat im Rahmen der Umsetzung des Pflegeberufegesetzes (PflBG) neue Aufgaben bekommen. Hierfür wurde die Geschäftsstelle nach dem Pflegeberufegesetz im BIBB eingerichtet. Diese unterstützt die Arbeit der Fachkommission u.a. bei der Erarbeitung bundeseinheitlicher Rahmenpläne.
Nach der Veröffentlichung der Rahmenpläne werden nun auch die Empfehlungen zur Gestaltung von Kooperationsverträgen veröffentlicht und stehen als Download zur Verfügung. Informationen finden Sie unter: http://www.bibb.de/pflegeberufe.
Rahmenpläne der Fachkommission nach § 53 PflBG
Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.pflegeausbildung.net.