Mutterschutz

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Gespeichert von migration am 1. Oktober 2014
Eine schwangere Frau sitzt an einem Laptop

Mutterschutz

Schwangere und stillende Frauen am Arbeits-, Ausbildungs- und Studienplatz schützen

Schwangere Frauen und Mütter haben das Recht auf besonderen Schutz und besondere Fürsorge. Um dieses Recht zu gewährleisten, hat der Gesetzgeber mit dem Mutterschutzgesetz (MuSchG) wichtige Regelungen erlassen.

Das Gesetz schützt die Gesundheit der Frau und ihres Kindes am Arbeits-, Ausbildungs- und Studienplatz während der Schwangerschaft, nach der Entbindung und in der Stillzeit. Es ermöglicht der Frau, ihre Beschäftigung und sonstige Tätigkeit in dieser Zeit ohne Gefährdung ihrer Gesundheit oder der ihres Kindes fortzusetzen, und wirkt Benachteiligungen während der Schwangerschaft, nach der Entbindung und in der Stillzeit entgegen.

Schwanger - und nun? Was für Arbeitnehmerinnen und Arbeitgeberinnen oder Arbeitgeber zu tun ist

Wer ist Arbeitgeberin oder Arbeitgeber?
Den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern im herkömmlichen Sinn werden gleichgestellt z. B. Schulen und Hochschulen, Ausbildungs- und Praktikumsbetriebe, Einrichtungen, in denen Jugend- oder Bundesfreiwilligendienste geleistet werden, Auftraggeberinnen und -geber bzw. Zwischenmeisterinnen und -meister von Heimarbeiterinnen nach dem Heimarbeitsgesetz (§ 2 Abs. 1 MuSchG).

Schwangere und stillende Frauen Damit der Schutz der schwangeren Frau und ihres Kindes greifen kann, sollte die Frau ihre Schwangerschaft unmittelbar nach Bekanntwerden der Arbeitgeberin oder dem Arbeitgeber oder ihr bzw. ihm Gleichgestellten mitteilen, dass sie schwanger ist. Eine stillende Frau soll ihrer Arbeitgeberin oder ihrem Arbeitgeber so früh wie möglich mitteilen, dass sie stillt.

Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber
ist verpflichtet, unverzüglich die zuständige Bezirksregierung als Aufsichtsbehörde zu benachrichtigen,

  • wenn eine Frau ihr oder ihm mitgeteilt hat,

    • dass sie schwanger ist oder
    • dass sie stillt, es sei denn, sie oder er hat die Aufsichtsbehörde bereits über die Schwangerschaft dieser Frau benachrichtigt, oder
  • wenn sie oder er beabsichtigt, eine schwangere oder stillende Frau zu beschäftigen
    • zwischen 20.00 und 22 Uhr gemäß § 5 Abs. 2, MuSchG oder
    • an Sonn- und Feiertagen gemäß § 6 Abs. 1 oder 2 MuSchG
 
Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber hat den Arbeits-, Ausbildungs- und Studienplatz und die Arbeitsbedingungen einer schwangeren oder stillenden Frau so zu gestalten, dass die Gesundheit der Frau und ihres Kindes durch die Tätigkeit nicht gefährdet wird. Das bedeutet, dass sie oder er die Arbeitsbedingungen der schwangeren oder stillenden Frau im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes mit Bekanntwerden der Schwangerschaft zu konkretisieren hat (§ 10 MuSchG). Hierbei wird sie oder er von der Sicherheitsfachkraft und der Betriebsärztin/dem Betriebsarzt unterstützt.

Die zuständige Bezirksregierung als Aufsichtsbehörde berät die Arbeitgeberin oder den Arbeitgeber sowie die bei ihr oder ihm beschäftigten Personen zu ihren Rechten und Pflichten nach dem MuSchG.

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