Maßregelvollzug

Bild des Benutzers HKP.Suchorski
Gespeichert von HKP.Suchorski am 4. Oktober 2017
Foto Maßregelvollzug

Maßregelvollzug - Sicherheit hat oberste Priorität

Unterbringung psychisch kranker oder suchtkranker Straftäter

Wenn Straftäter aufgrund einer psychischen Erkrankung oder einer Suchterkrankung schuldunfähig oder vermindert schuldfähig sind und aufgrund ihrer Erkrankung für die Allgemeinheit gefährlich sind, werden sie im so genannten Maßregelvollzug untergebracht. In Nordrhein-Westfalen gibt es derzeit 14 spezialisierte Einrichtungen, in denen rund 3.000 Patientinnen und Patienten behandelt werden.

Ziel der klinischen Maßregeln ist, durch Therapie eine Besserung der Patientinnen und Patienten zu erreichen, die ihnen die Wiedereingliederung und ein straffreies Leben in der Gesellschaft ermöglicht. Solange und soweit die Therapie bei den Einzelnen noch keine ausreichende Sicherheit schaffen kann, gewährleisten bauliche, technische und organisatorische Sicherungsvorkehrungen den Schutz der Allgemeinheit.

Im Maßregelvollzug zu unterscheiden ist

  • der unbefristete psychiatrische Maßregelvollzug nach § 63 Strafgesetzbuch (StGB) und
     
  • der Maßregelvollzug für Patienten mit einer Suchterkrankung in Entziehungsanstalten nach § 64 StGB, dessen Dauer zeitlich befristet ist.
     
  • Personen, bei denen im Rahmen der Gerichtsverhandlungen eine Unterbringung im Maßregelvollzug erwartet wird, können nach § 126 a Strafprozessordnung (StPO) einstweilig untergebracht werden.
     

Weitere Informationen unter www.massregelvollzug.nrw.de

Organisation des Maßregelvollzugs

Maßregeln der Besserung und Sicherung werden durch Gerichte angeordnet und beendet, ihr Vollzug ist Aufgabe der Länder. Für den klinischen Maßregelvollzug (gemäß §§ 63, 64 StGB) und die einstweiligen Unterbringungen (gemäß § 126 a StPO) ist in Nordrhein-Westfalen das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales zuständig. Es wird vor allem durch den Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug als zuständigre Landesoberbehörde tätig, der auch die Aufsicht über die Träger und ihre Kliniken führt.

Sicherheitsmaßnahmen in Maßregelvollzugkliniken

Sicherheit und Therapie gehören in einer forensischen Einrichtung zusammen.

Was neben der Therapie zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger mit baulichen und technischen Maßnahmen getan wird, zeigen die folgenden Beispiele:

Sicherheitsschleusen gibt es nicht nur für Menschen, sondern auch für Fahrzeuge. Diese Schleuse kann nur von je einem Fahrzeug passiert werden. Lediglich bei Notfällen wird die Schleuse geöffnet, um Rettungswagen die Einfahrt zu ermöglichen. Für Notfälle gibt es ein eng mit der Polizei abgestimmtes Vorgehen.

Sämtliche verbauten Nieten und Schrauben ob an Zäunen oder anderen Einrichtungen sind sicht- und unsichtbar vor Manipulationen geschützt.

Mehr als einfache Pöller – so ist eine Attacke mit einem Fahrzeug auf die Pforte nicht möglich.

Auch wer die forensische Klinik betreten will, wird durchgecheckt. Das Prozedere gleicht dem, wie man es von einer Flugreise kennt.

In der speziell geschützten, für Patientinnen und Patienten nicht zugänglichen und rund um die Uhr besetzten Zentrale laufen alle sicherheitsrelevanten Informationen zusammen. Auch im Falle einer Stromunterbrechung bleibt die Pforte voll arbeitsfähig.

Videokameras sind in sicherheitsrelevanten Bereichen allgegenwärtig. Wird ein Alarm ausgelöst, schalten sie umgehend ein Bild in die Zentrale. Eine so genannte Alarmgruppe greift bei sicherheitsrelevanten Störungen mit Sofortmaßnahmen ein.

Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind mit einem Gerät ausgestattet, mit dem auf unterschiedlichen Wegen rasch Hilfe herbeigerufen werden kann. Ist das Gerät auch nur für kurze Zeit in einer nicht vorgesehenen Lage, löst es automatisch einen Alarm aus.

In der Werkstatt tätige Patientinnen und Patienten werden mit Metalldetektoren untersucht, um die Mitnahme von Werkzeugen auszuschließen.

Sicherheitsschleusen, immer wieder Sicherheitsschleusen. Erst wenn die eine Tür ordnungsgemäß verschlossen ist, lässt sich die nächste öffnen. Bleibt eine Tür zu lange offen, wird sofort ein Alarm ausgelöst.

Auch wenn sie entriegelt sind, braucht man viel Kraft, um die schweren, mit Spezialglas versehenen Türen zu öffnen.

Doch den größten Sicherheitsgewinn bringt eine erfolgreiche Therapie der Patientinnen und Patienten, da sind sich die Expertinnen und Experten einig.

Relevante

Pressemitteilungen

Weiteres

zum Thema