Veranstaltung zum Europäischen Sozialfonds 2028 - 2034

„Quo vadis ESF?“ hieß es am 05.02.2025 in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der EU in Brüssel. Bei diesem, vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) organisierten Treffen, wurden die Anforderungen an die Gestaltung des ESF für die Förderphase 2028 - 2034 aus Sicht der umsetzenden Länder benannt. Der Staatssekretär des MAGS, Matthias Heidmeier, war sowohl als Redner als auch als Podiumsteilnehmer gefragt.

Das BMAS als federführende Institution wurde durch Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg vertreten, der auch das Eingangsstatement setzte.

In seiner an das BMAS anschließenden Rede betonte Staatssekretär Heidmeier, dass die politische Erzählung über den ESF wichtig sei. Es müsse klar bleiben, wofür der ESF seit seiner Gründung stehe. „Warum machen wir das überhaupt?“, fragte Staatssekretär Heidmeier die Teilnehmerinnen und Teilnehmer plakativ. Wenn zum Beispiel durchschnittlich 20 Prozent der Jugendlichen in Deutschland derzeit nicht in eine Ausbildung oder einen Beruf fänden, sei hier der ESF im Besonderen gefragt. Mit unter anderem dieser arbeitspolitischen Antwort gebe man auch den populistischen Strömungen in Europa und auch in Deutschland gegen die Europäische Union ein Kontra.

Der regionale Ansatz des Europäischen Sozialfonds müsse dabei bei den einzelnen Programmen beibehalten werden. Die Lage im Ruhrgebiet sei halt anders als im Sauerland und in Münster anders als in Aachen.

Zudem bleibe eine Vereinfachung der administrativen Vorgänge auf allen Ebenen notwendig. Auch die Zahl der laufenden Prüfungen innerhalb der Förderphase müsse hinterfragt werden. Er griff die Idee des Vorredners, Staatssekretärs Dr. Schmachtenberg, auf, der die Einführung eines Vertrauenssiegels vorschlug. Mehr Vertrauen statt Kontrolle, der Mensch müsse beim ESF im Mittelpunkt stehen, nicht die letzte prüfbare Stelle hinter dem Komma.

Staatssekretär Heidmeier bekannte sich zum Abschluss ausdrücklich zum Europäischen Sozialfonds.

Weitere Gäste und Diskutierende aus dem EU-Parlament, der EU-Kommission, hochrangigen Akteurinnen und Akteuren der europäischen und deutschen politischen Ebene und umsetzender Institutionen gaben der Veranstaltung ihr weiteres Gewicht.

• Weitere Informationen zur Veranstaltung ‚Quo vadis ESF?“ auf den Seiten des BMAS
• Video zur Konferenz „Quo vadis ESF“ in der NRW-Landesvertretung in Brüssel

Informationen zur Planung der Förderphase 2028-2034

Studie zur Weiterentwicklung des Europäischen Sozialfonds (ESF) in der Förderphase 2028-2034

Die vorliegende Studie von Bund und Ländern nimmt die administrativen Herausforderungen der Umsetzung der aktuellen Förderperiode im ESF Plus für die deutschen Programmbehörden in den Blick. Leitfrage der Studie ist, wie eine hohe Qualität der Programmadministration gelingen kann, ohne in ein Missverhältnis zu den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln zu gelangen. Damit verbunden ist das Ziel, konkrete Empfehlungen für eine Verbesserung des Rechtsrahmens und die Weiterentwicklung der Administration zu entwickeln. Dabei sind europäische und nationale rechtliche Regelungen genauso zu berücksichtigen wie die inhaltlichen Schwerpunktsetzungen der ESF Plus-Programme in Bund und Ländern oder die konkrete Ausgestaltung der Umsetzungsstrukturen.

• Zur Studie

Bund und Länder im Schulterschluss für eine zukunftsfeste Kohäsionspolitik

Die Kohäsionspolitik ist ein zentraler Politikbereich der Europäischen Union. Mit den Europäischen Strukturfonds (Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung, Europäischer Sozialfonds Plus, Fonds für einen gerechten Übergang und der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit) trägt sie zur Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts und zum Abbau regionaler Ungleichgewichte zwischen europäischen Regionen bei. Die Europäische Kommission arbeitet derzeit am Legislativpaket für die Kohäsionspolitik nach 2027. Bund und Länder haben in einer gemeinsamen Stellungnahme ihre Prioritäten für die europäische Kohäsionspolitik nach 2027 dargelegt.

• Bund-Länder-Stellungnahme zur Kohäsionspolitik der EU nach 2027

 Neue Broschüre: Leuchtturmprojekte des Europäischen Sozialfonds in Deutschland

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Broschüre „Zukunft in Deutschland und Europa gestalten: So wirkt der Europäische Sozialfonds (Plus) vor Ort“ veröffentlicht. Auch aus Nordrhein-Westfalen sind erfolgreiche Projekte mit dabei.

• Download der Broschüre