Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse
Rechtliche Regelungen für das öffentliche Leben in Nordrhein-Westfalen
Aktuell gültige
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Veröffentlichung am 15. Januar 2021
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten (Corona-Einreiseverordnung) - in der ab 16. Januar 2021 gültigen Fassung
Die Corona-Einreiseverordnung wurde aktualisiert. Es gelten besondere Regeln für alle Personen, die aus Virusvarianten-Gebieten nach Nordrhein-Westfalen einreisen. Diese müssen sich unverzüglich in eine 10-tägige Quarantäne begeben, die nur unter bestimmten Auflagen frühestens ab dem fünften Tag nach der Einreise beendet werden kann. Alle Personen, die aus anderen Risikogebieten einreisen, müssen sich ebenfalls unverzüglich in Quarantäne begeben, wenn sie kein aktuelles negatives Testergebnis vorlegen können (Einreisetestung). Die konkreten Auflagen sind der Verordnung zu entnehmen.
Veröffentlichungen am 12. Januar 2021
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten (Corona-Einreiseverordnung) - in der bis 15. Januar 2021 gültigen Fassung
Die Corona-Einreiseverordnung wurde in einem wichtigen Details aktualisiert. Für alle Personen, die aus Großbritannien, Nordirland, Südafrika oder - neu - Irland nach Nordrhein-Westfalen einreisen, gilt, dass sie sich unverzüglich in Quarantäne begeben müssen. Innerhalb von 48 Stunden nach der Einreise ist ein negatives Testzeugnis vorzuweisen (Einreisetestung).
- Corona-Einreiseverordnung für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten - gültig bis 15. Januar 2021
- Konsolidierte Begründung zur Corona-Einreiseverordnung (Stand: 12. Januar 2021)
- Begründung der dritten Änderungsverordnung zur Corona-Einreiseverordnung (Stand: 12. Januar 2021)
- Begründung der zweiten Änderungsverordnung zur Corona-Einreiseverordnung (Stand: 4. Januar 2021)
Veröffentlichungen am 11. Januar 2021
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durch einen eingeschränkten Bewegungsradius in Regionen mit erhöhten Infektionszahlen (Corona-Regionalverordnung - CoronaRegioVO) - gültig ab 12. Januar 2021
Die Corona-Regionalverordnung (CoronaRegioVO) gilt für die Kreise Höxter, Minden-Lübbecke, Recklinghausen und den Oberbergischen Kreis. Innerhalb dieser Kreise ist der Bewegungsradius auf maximal 15 Kilometer begrenzt, sofern nicht eine der in der Verordnung genannten Ausnahmen greift. Ziel der Verordnung ist es, das hohe Infektionsgeschehen in diesen Regionen einzudämmen. In der Begründung werden die Maßnahmen der Regionalverordnung ausführlich erläutert. Die Verordnung gilt bis zum 31. Januar 2021.
- Corona-Regionalverordnung (CoronaRegioVO) - gültig ab 12. Januar 2021
- Begründung für die Corona-Regionalverordnung (Stand: 11. Januar 2021)
Veröffentlichungen am 8. Januar 2021
Verordnung zur Vermeidung weiterer Infektionsgeschehen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Großbetrieben der Fleischwirtschaft (Corona-FleischwirtschaftVO) - in der ab 11. Januar 2021 gültigen Fassung
Die Verordnung (CoronaFleischwirtschaftVO) gilt für alle Schlacht-, Zerlege- und Fleischverarbeitungsbetriebe mit mehr als 100 Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen und enthält Regelungen, um eine Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 zu vermeiden. Zusätzlich beinhaltet die Verordnung eine ausführliche Begründung.
- Coronaverordnung für die Fleischwirtschaft (CoronaFleischwirtschaftVO) mit Begründung - gültig ab 11. Januar 2021
- Meldeformular zur Evaluierung der Testergebnisse
Veröffentlichungen am 7. Januar 2021
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Schutzverordnung) - in der ab 11. Januar 2021 gültigen Fassung
Der Corona-Lockdown wurde bundesweit bis zum 31. Januar 2021 verlängert. Die Regeln für Nordrhein-Westfalen in dieser Zeit stehen in der aktualisierten Corona-Schutzverordnung. So gilt ab 11. Januar 2021 beispielsweise, dass sich ein Haushalt nur noch mit einer weiteren Person treffen darf - plus eventuell zu betreuender Kinder. Arbeitgeber werden dazu aufgerufen, die Möglichkeit des Homeoffice weiter auszubauen. Betriebskantinen und Mensen müssen ganz überwiegend geschlossen werden.
- Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) - gültig ab 11. Januar 2021
- Begründung zur Corona-Schutzverordnung (Stand: 7. Januar 2021)
- Bußgeldkatalog zur Coronaschutzverordnung - gültig seit 18. Dezember 2020
- Sonderseite mit den wichtigsten Erläuterungen zur Corona-Schutzverordnung (Stand: 11. Januar 2021)
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Corona-Betreuungsverordnung) - in der ab 11. Januar 2020 gültigen Fassung
Die Verordnung zum Schutz von Betreuungseinrichtungen vor dem Coronavirus (CoronaBetrVO) wurde ebenfalls überarbeitet. Die Verordnung enthält Regelungen für Schulen, Kitas und andere Betreuungseinrichtungen während des verlängerten Lockdowns und gilt in dieser Form vom 11. Januar bis 31. Januar 2021.
- Corona-Betreuungsverordnung (CoronaBetrVO) - gültig ab 11. Januar 2021
- Begründung zur Corona-Betreuungsverordnung (Stand: 7. Januar 2021)
Veröffentlichungen am 23. Dezember 2020
Verordnung zur Regelung von Absonderungen nach dem Infektionsschutzgesetz (Quarantäneverordnung NRW) - in der seit 28. Dezember 2020 gültigen Fassung
Die Verordnung zu den Quarantäne-Regelungen in Nordrhein-Westfalen wurde zum 28. Dezember 2020 leicht überarbeitet und an die gültige Corona-Einreiseverordnung angepasst. Ziel der Verordnung ist es, die Quarantäne-Bestimmungen zu vereinheitlichen und die Kommunen zu entlasten.
- Quarantäneverordnung für Nordrhein-Westfalen - gültig seit 28. Dezember 2020
- Sonderseite mit den wichtigsten Erläuterungen zur Quarantäneverordnung
Veröffentlichungen am 11. Dezember 2020
Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage (Freiwilligendienst-Verordnung NRW) - in der seit 17. Dezember 2020 gültigen Fassung
Die Landesregierung regelt mit der „Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage“ (FdVO NRW) die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen im Gesundheitswesen zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Nicht nur die Freiwilligen selbst, sondern auch die Impfzentren, stationäre oder mobile Abstrichzentren, Krankenhäuser, stationäre und teilstationäre Pflegeeinrichtungen, ambulante Pflegedienste, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Rettungsdienste und die unteren Gesundheitsbehörden haben damit Klarheit, wie sie das Freiwilligenregister nutzen können.
- Freiwilligendienst-Verordnung für Nordrhein-Westfalen (FdVO NRW) - gültig seit 17. Dezember 2020
- Presseerklärung zur Freiwilligendienst-Verordnung
Aktuell gültige
Veröffentlichungen am 15. Januar 2021
Umsetzung des Anspruchs auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2
Angesichts der Pandemielage ist es erforderlich, besonders die sogenannten vulnerablen Personengruppen zu schützen. Das MAGS hat daher mit der Allgemeinverfügung zur Testverordnung des Bundes (TestV) angeordnet, dass Pflegeheime, ambulante Dienste und besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe verpflichtet sind, ein Testkonzept zu entwickeln und Antigenschnelltests einzusetzen. Die Allgemeinverfügung gilt bis zum 22. Januar 2021.
- Allgemeinverfügung „Umsetzung Testung" - gültig ab 16. Januar 2021 (incl. Anlage „Testkonzept")
- Coronavirus-Testverordnung des Bundesministeriums (TestV) vom 30. November 2020 (PDF-Datei)
Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeeinrichtungen (CoronaAV Pflege und Besuche)
Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeeinrichtungen haben das Recht auf Teilhabe und soziale Kontakte. Gleichzeitig sind diese Menschen einem erhöhten Risiko ausgesetzt. Daher sind besondere Maßnahmen erforderlich, um das Infektionsrisiko so gering wie möglich zu halten. Die Allgemeinverfügung wird regelmäßig an die aktuellen Entwicklungen angepasst. .
Schutz von Menschen mit Behinderungen und Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (CoronaAV Eingliederungs- und Sozialhilfe)
Die Allgemeinverfügung erläutert die Maßnahmen zur Sicherstellung von sozialer Teilhabe und Schutz vor dem Coronavirus in besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe und Einrichtungen der Sozialhilfe. Sie wird regelmäßig an die aktuellen Entwicklungen angepasst.
Veröffentlichungen am 8. Januar 2021
Durchführung von Lehr- und Praxisveranstaltungen sowie Prüfungen an den Hochschulen
Das aktuelle pandemische Geschehen erfordert auch für den Lehr- und Prüfungsbetrieb an Hochschulen weiterhin Regelungen zum Schutz vor Neuinfizierungen. Die Allgemeinverfügung vom 15. Dezember 2020 wurde überarbeitet.
Durchführung von Lehrveranstaltungen und Prüfungen an den Schulen des Gesundheitswesens in Nordrhein-Westfalen
Das aktuelle pandemische Geschehen erfordert auch für den Lehr- und Prüfungsbetrieb an Schulen des Gesundheitswesens weiterhin Regelungen zum Schutz vor Neuinfizierungen. Die entsprechende Allgemeinverfügung wurde an die aktuelle Coronaschutz-Verordnung angepasst. Sie gilt ab 11. Januar 2021.
Veröffentlichung am 22. Dezember 2020
Schutz der Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen (CoronaAV KH und Reha - Besuche)
Patientinnen und Patienten, die sich stationär in Krankenhäusern oder Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen befinden, haben das Recht auf Teilhabe und soziale Kontakte. Um Patienten, Besucher und das Personal vor einer Ansteckung mit SARS-CoV-2 zu schützen, sind aber besondere Maßnahmen erforderlich. Krankenhäuser und Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sind daher verpflichtet, ein einrichtungsbezogenes Besuchskonzept zu entwickeln, welches die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts beachtet.
Veröffentlichungen am 9. Juli 2020
Aufstockung der Corona-Prämie mit Landesmitteln für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags in Pflegeeinrichtungen eingesetzt sind
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat beschlossen, die Corona-Prämie fur Beschäftigte, Auszubildende und Freiwillige im freiwilligen sozialen Jahr, die in der Altenpflege tätig sind, aufzustocken. Beschäftigte, in zugelassenen Pflegeeinrichtungen sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk oder Dienstleistungsvertrags in Pflegeeinrichtungen eingesetzt werden, erhalten damit die Möglichkeit, die steuer- und sozialversicherungsabgabenfreie Prämie, voll auszuschöpfen.
Wird die Prämie von Arbeitgebern mit Sitz in Nordrhein-Westfalen geltend gemacht, die ausschließlich Verträge mit Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen haben, erfolgt die Landesaufstockung mit der Auszahlung der Corona-Prämie durch die Pflegekassen. Näheres zum Verfahren regelt die nachstehende Allgemeinverfügung.
Arbeitgeber mit Sitz in Nordrhein-Westfalen, die nicht ausschließlich Verträge mit zugelassenen Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen geschlossen haben, machen mit der Meldung zur Corona-Prämie gegenüber der zuständigen Pflegekasse auch die nordrhein-westfälische Landesaufstockung geltend. Die Auszahlung der Prämie und der Aufstockung erfolgt dann durch die Pflegekasse.
Soweit diese Arbeitgeber bereits eine Meldung der Corona-Prämie bei der Pflegekasse abgegeben haben, wird auf dieser Grundlage eine Auszahlung der Landesmittel von den Pflegekassen veranlasst. Arbeitgeber, die noch keine Meldung zur Zahlung der Prämie weitergeleitet haben, können bis spätestens zum 15. November 2020 (möglichst jedoch bis 8. November) bei der zuständigen Pflegekasse die Prämie und die Landesaufstockung entsprechend geltend machen.
Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags in Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen eingesetzt werden und deren Arbeitgeber ihren Unternehmenssitz in einem anderen Bundesland haben, erfolgt die Auszahlung der Landesaufstockung zur Corona-Prämie in einem gesonderten Verfahren. Weitergehende Informationen zur Beantragung finden Sie hier.
Veröffentlichung am 25. Juni 2020
Aufstockung der Corona-Prämie mit Landesmitteln fur Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen
Die Allgemeinverfügung erläutert das Verfahren zur Landesaufstockung der Corona-Prämie für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen. Beschäftigte, Auszubildende und Freiwillige im freiwilligen sozialen Jahr in zugelassenen Pflegeeinrichtungen erhalten eine Corona-Prämie, die bundesgesetzlich mit dem Zweiten Bevölkerungsschutzgesetz verankert wurde. Die Prämie kann von den Ländern um bis zu 500 Euro aufgestockt werden. Das nordrhein-westfälische Kabinett hat am 26. Mai 2020 beschlossen, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.
Aktuell gültige
Veröffentlichung am 12. Januar 2021
Erlass zur Durchführung von Lehrveranstaltungen sowie Prüfungen an den Schulen des Gesundheitswesens im Land Nordrhein-Westfalen
Der Erlass konkretisiert die Allgemeinverfügung vom 11. Januar und regelt die Durchführung der theoretischen, praktischen und mündlichen Prüfungen an den Schulen des Gesundheitswesens.
Veröffentlichung am 19. Oktober 2020
Erlass zur Erteilung von Berufserlaubnissen an Absolventen einer polnischen Arztausbildung
Unter welchen Voraussetzungen ein polnisches Medizinstudium in Nordrhein-Westfalen anerkannt werden kann, wird in folgendem Erlass detailliert beschrieben. Weitere Auskünfte erteilt die zuständige Approbationsstelle bei der Bezirksregierung Münster.
Veröffentlichung am 30. April 2020
Erlass „Staatsexamensersetzende Prüfungen im Modellstudiengang und Corona-Epidemie-Hochschulverordnung"
Äquivalenzprüfungen, die die Staatsprüfungen im Ersten Abschnitt der Ärztlichen Prüfungen ersetzen, fallen in den Anwendungsbereich der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung Nordrhein-Westfalen. Bei diesen Prüfungen sind zudem die Inhalte aus der Allgemeinverfügung zur „Durchführung von Lehr- und Praxisveranstaltungen sowie Prüfungen an den Hochschulen im Land Nordrhein-Westfalen“ vom 23. April 2020 in der jeweils gültigen Fassung bei Durchführung der Äquivalenzprüfungen zu beachten.
Veröffentlichung am 21. April 2020
Erlass „Durchführung von staatlichen Prüfungen im Fach Zahnmedizin"
Dieser Erlass gibt Hinweise, ob und in welcher Form mündliche Prüfungsteile in Zahnheilkunde als sogenannte Online-Prüfungen abgelegt werden können.
Veröffentlichung am 20. April 2020
Erlass „Vorzeitiges Praktisches Jahr nach § 5 Absatz 1 der Verordnung zur Abweichung von der Approbationsordnung für Ärzte bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite in NRW"
Dieser Erlass regelt unter anderem im Hinblick auf Studierende aus anderen Bundesländern als Nordrhein-Westfalen, dass diese Studierenden Teile oder das gesamte vorzeitige Praktische Jahr im Sinne des § 5 der AbweichungsVO auch ohne bestandenen Zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung in Nordrhein-Westfalen absolvieren können.
Veröffentlichung am 16. April 2020
Erlass „Durchführung des Dritten Abschnitts der Ärztlichen Prüfung"
Bei der ärztlichen Prüfung soll das Infektionsrisiko für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer möglichst gering sein. Der Fallbericht, als Teil der praktisch-mündlichen Prüfung, kann deshalb anhand von Simulationspatienten, Simulatoren, Modellen oder Medien erstellt werden. Der Erlass bezieht sich auf die Durchführungserleichterungen der "Verordnung zur Abweichung von der Approbationsordnung für Ärzte bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite".
Veröffentlichungen am 1. April 2020
Erlass „Weiterführungen der staatlichen Prüfungen der Heilberufe mit Approbation"
In diesem Erlass wird unter anderem klargestellt, dass in Nordrhein-Westfalen von der eingeräumten rechtlichen Möglichkeit in § 7 Absatz 4 der „Verordnung zur Abweichung von der Approbationsordnung für Ärzte bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ Gebrauch gemacht wird, so dass der Zweite Abschnitt der Ärztlichen Prüfung planmäßig durchzuführen ist. Hinsichtlich der erforderlichen Hygieneregeln wird auf die Ausführungen des Erlasses vom 23. März 2020 Bezug genommen.
Erlass „Kurzfristige Gewinnung von Ärztinnen und Ärzten zur Sicherstellung des Krankenhauspersonals"
Es ist notwendig, Maßnahmen zu ergreifen, um sowohl die allgemeine Notfallversorgung als auch die Behandlung der COVID-19 Patientinnen und Patienten und das dazu erforderliche Krankenhauspersonal sicherzustellen. Der Erlass regelt die Erteilung der Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des ärztlichen Berufs nach § 10 Bundesärzteordnung - BÄO für Ärztinnen und Ärzte und ist zwischenzeitlich bis zum 31. März 2021 verlängert worden.
Veröffentlichungen am 23. März 2020
Konkretisierung des Erlasses vom 19.03.2020: Einsatz von Medizinstudentinnen und Studenten im praktischen Jahr in Notfallaufnahme, Infektions- und Intensivstationen
In diese Konkretisierung werden unter anderem die Einsätze von Medizinstudierenden während der absolvierten Ausbildungszeiten im Rahmen des PJ gemäß § 3 Approbationsordnung für Ärzte (ÄApprO) näher beschrieben.
Erlass „Weiterführung der staatlichen Prüfungen der Heilberufe mit Approbation"
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens regelt mit diesem Erlass unter anderem die Fragen der weiteren Durchführung von Staatsprüfungen in den Bereichen Medizin, Psychotherapie und Pharmazie.
Veröffentlichung am 17. März 2020
Erlass „Weiterführung der Ausbildungen der Pflege- und Gesundheitsfachberufe“
Der Erlass stellt unter anderem klar, dass die vorzeitige Einstellung des Unterrichts grundsätzlich keine Auswirkungen auf die Terminsetzungen bei bevorstehenden staatlichen Abschlussprüfungen in den Ausbildungen der Pflege- und Gesundheitsberufe hat.
Veröffentlichungen am 13. März 2020
Empfehlungen an Krankenhäuser über „Notwendige Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus und zur Behandlung von Patientinnen und Patienten mit COVID-19“
Das Gesundheitsministerium empfiehlt den Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen, zahlreiche Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus zu erlassen. Dazu gehören unter anderem strenge Besuchsregelungen, die Verschiebung planbarer Operationen und die Erhöhung der Beatmungskapazitäten.
