Mehrstufiges Verfahren: Coronaschutz-Regeln in Nordrhein-Westfalen

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Coronaschutz - die wichtigsten Informationen zu den aktuellen Regelungen in Nordrhein-Westfalen

Auf Grund der aktuellen Lage gilt unverändert die 3G-Regel

Die Corona-Pandemie macht seit März 2020 Einschränkungen im Alltags jedes Einzelnen notwendig. Aber: Steigende Impfzahlen und eine weitgehend entspannte Situation in den Krankenhäusern machen Lockerungen der bisherigen Regelungen möglich. Die Normalität kehrt schrittweise zurück. Was aktuell zu beachten ist, steht in der Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen.

Corona-Schutzverordnung:

Neue Regelungen in Nordrhein-Westfalen

Mit der aktualisierten Corona-Schutzverordnung reagiert die Landesregierung auf die weitere Entspannung des Infektions- und Pandemiegeschehens in Nordrhein-Westfalen. So gelten  ab dem 1. Oktober 2021 unter anderem der Verzicht der Maskenpflicht im Freien, die Möglichkeit, einen PCR-Test durch kurzfristigen Schnelltests zu ersetzten sowie Erleichterungen für Gastronomen und Veranstalter.

Corona-Schutzverordnung:

Antworten auf häufig gestellte Fragen
Was ist die 3G-Regel?

Die aktuellen Corona-Schutzverordnungen schreiben vor, dass bestimmte Angebote und Einrichtungen nur genutzt bzw. besucht werden dürfen, wenn eine vollständige Impfung, Genesung oder eine negative Testung vorgewiesen werden kann (3G-Regel = geimpft, genesen, getestet).
 

Die 3G-Regel gilt immer für den Besuch von

  • Krankenhäusern
  • Alten- und Pflegeheimen
  • besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe
  • Unterkünften für Geflüchtete sowie
  • stationären Einrichtungen der Sozialhilfe
Gibt es eine Testpflicht?

Aufgrund der aktuellen Lage besteht für alle Personen, die nicht vollständig geimpft oder genesen sind, bei bestimmten Aktivitäten eine Pflicht zum Nachweis eines negativen Antigen-Schnelltests oder eines negativen PCR-Tests.

Wichtig:

Auch für Kinder ab dem Schuleintritt und Jugendliche gilt in den Herbstferien (11. bis 24. Oktober 2021) eine Testpflicht. Das bedeutet, dass sich Schülerinnen und Schüler in diesem Zeitraum genau wie Erwachsene testen lassen müssen. Für sie ist das Angebot der Bürgertestung aber auch nach dem 11. Oktober 2021 kostenlos.

 

Die Pflicht zur Vorlage eines negativen Antigen-Schnelltests (= POC-Test) gilt in den oben genannten Fällen für:

  • Veranstaltungen in Innenräumen
  • Sport in Innenräumen
  • Innengastronomie
  • körpernahe Dienstleistungen mit Ausnahme von medizinischen oder pflegerischen Dienstleistungen
  • Beherbergung
  • Großveranstaltungen im Freien (mit mehr als 2.500 Personen)
  • touristische Busreisen (Testpflicht für nicht immunisierte Personen bei Anreise und erneut nach jeweils weiteren vier Tagen)
  • Kinder- und Jugend sowie Familienerholungsfahrten von öffentlichen und freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe (Testpflicht für nicht immunisierte Personen bei Anreise und erneut nach jeweils weiteren vier Tagen; hier ist ein gemeinsamer beaufsichtigter Selbsttest möglich)
  • betriebserlaubnispflichtige stationäre Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe (im Sinne der §§ 45 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch)
     

Die Pflicht zur Vorlage eines negativen PCR-Tests gilt für:

  • Clubs
  • Diskotheken und ähnliche Einrichtungen
  • Tanzveranstaltungen einschließlich privaten Feiern mit Tanz (z.B. auch Hochzeitsfeiern)
  • sexuelle Dienstleistungen
     

Wichtig: Der PCR-Test kann ab 1. Oktober 2021 auch durch einen Schnelltest ersetzt werden, wenn dieser höchstens sechs Stunden alt ist.

Müssen sich Geimpfte und Genesene noch testen lassen?

Nein. Für genesene oder vollständig geimpfte Personen besteht keine Pflicht zum Nachweis eines negativen Testergebnisses.

Gibt es eine Maskenpflicht?

Für alle Personen, also auch für Geimpfte und Genesene, besteht unabhängig von Inzidenzwerten in bestimmten Bereichen die Pflicht zum Tragen (mindestens) einer medizinischen Maske.

Dies gilt:

  • im öffentlichen Personennahverkehr
  • im Handel
  • in Innenräumen mit Publikumsverkehr
  • für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen

Bislang galt, dass in Warteschlangen und Anstellbereichen im Freien sowie unmittelbar an Verkaufsständen, Kassenbereichen und ähnlichen Dienstleistungsschaltern sowie bei Sport-, Kultur- und sonstigen Veranstaltungen im Freien mit mehr als 2.500 Besucherinnen und Besuchern das Tragen einer Maske erforderlich war. Diese Pflicht fällt weg.

Trotzdem wird weiterhin auch im Freien das Tragen einer Maske dringend empfohlen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann, typischerweise ist das insbesondere in Warteschlangen und Anstellbereichen der Fall.

Gelten die allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzregeln weiterhin?

Die bekannten und bewährten AHA-Verhaltensregeln werden weiterhin empfohlen: Abstand halten, Hygieneregeln beachten und im Alltag eine Maske tragen.

Und: Einrichtungen mit Besucher- oder Kundenverkehr sind verpflichtet, bestimmte Lüftungs- und Hygieneregeln umzusetzen.

Weitere Informationen sind in der Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzregeln“ zur Corona-Schutzverordnung insbesondere für Betriebsinhaberinnen und -inhaber zusammengefasst. Sie steht auf der Übersichtsseite zu den rechtlichen Regelungen während der Corona-Pandemie

Welche Regeln gelten nun für Großveranstaltungen?

Bei Großveranstaltungen (Sportveranstaltungen, Konzerten, Musikfestivals und ähnlichem) entfällt die absolute Obergrenze von 25.000 Zuschauerinnen und Zuschauern vollständig.

Bei Großveranstaltungen im Freien wird darüber hinaus die relative Obergrenze von 50 Prozent der regulären Zuschauerkapazität gelockert. Hier können nun alle Sitzplätze voll belegt werden, wenn die Veranstalterin bzw. der Veranstalter sicherstellen, dass außerhalb der Plätze Masken getragen werden.

Welche Regeln gelten für Volksfeste, Jahrmärkte und vergleichbare Veranstaltungen?

Mit dem Inkrafttreten der neuen Coronaschutzverordnung sind seit dem 20. August 2021 Kirmessen, Spezialmärkte und vergleichbare Veranstaltungen, die sich in der Regel durch eine nicht begrenzbare Anzahl an Zuschauern auszeichnen, in Nordrhein-Westfalen zulässig.

Das Gesundheitsministerium und die kommunalen Spitzenverbände haben zur Durchführung von Kirmessen, Spezialmärkten und vergleichbaren Veranstaltungen auf Grundlage der Corona-Schutzverordnung einen Leitfaden entwickelt, der sich an die Kreise, Städte und Gemeinden sowie an die Marktkaufleute und Schausteller/innen richtet. Er dient als Empfehlung und soll den Beteiligten bei der Planung und Durchführung derartiger Veranstaltungen eine Orientierung und Hilfestellung bieten.
 

Anhand welcher Leitindikatoren wird das Infektionsgeschehens bewertet?

Als Folge der Änderungen im Infektionsschutzgesetz des Bundes (IfSG) hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium die Corona-Schutzverordnung aktualisiert. Zur Bewertung des Infektionsgeschehens werden ab sofort die drei folgenden Leitindikatoren herangezogen:
 

  • 7-Tage-Inzidenz
  • 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz (Fälle der Coronapatienten im Krankenhaus pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen)
  • Auslastung der Intensivbetten

Daher wurde in der Corona-Schutzverordnung der bisher als Grenzwert bestimmter Maßnahmen festgeschriebene Wert von 35 bei der 7-Tage-Inzidenz gestrichen.

Aufgrund der aktuellen Stabilisierung der Werte aller relevanten Indikatoren in Nordrhein-Westfalen verzichtet das Gesundheitsministerium derzeit bewusst auf die Festlegung von pauschalen Grenzwerten für die einzelnen neuen Indikatoren.

 

Was besagt die 7-Tage-Inzidenz?

Auch die bereits bekannte 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen bleibt ein wichtiger Indikator. Steigt dieser Wert, bedeutet das, dass sich die Infektion schneller und breiter in der Bevölkerung ausbreitet.

Insbesondere die altersbezogenen Inzidenzen sind nach wie vor ein guter Maßstab dafür, in welchem Ausmaß vulnerable Bevölkerungsgruppen betroffen sind. Anhand der Inzidenz kann die Wirksamkeit von Corona-Schutzmaßnahmen relativ zeitnah abgelesen werden.

Zudem bleibt die 7-Tage-Inzidenz ein guter Indikator dafür, in welchem Maß eine Kontaktpersonennachverfolgung noch möglich ist.

Die 7-Tage-Inzidenz ist darüber hinaus ein wichtiger Frühindikator für das Geschehen in den Krankenhäusern.

Was ist mit der 7-Tage-Hospitalisierung gemeint?

Die 7-Tage-Hospitalisierung misst, wie viele infizierte Personen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage ins Krankenhaus aufgenommen wurden. Sie ist damit ein Indikator für die Zahl der schweren Krankheitsverläufe und kann einen frühen Hinweis auf eine drohende Überlastung des Gesundheits- und Krankenhaussystems geben.

Für den Hospitalisierungsindikator werden in Nordrhein-Westfalen zwei Werte ausgewiesen:
 

  1. Der anhand der Vorgaben des RKIs berechnete Wert. Dieser beruht auf den Meldungen der Gesundheitsämter, die den bereits von ihnen gemeldeten Infektionsfällen nachträglich die namentlichen Einweisungsmeldungen aus den Krankenhäusern zuordnen. Dieser Wert ist vor allem bedeutsam, weil er bundesweit einheitlich errechnet wird und damit eine bundeseinheitliche Bewertung des Infektionsgeschehens ermöglicht. Allerdings erfordert der Wert eine Einzelfallbearbeitung jedes Infektionsfalles durch die Gesundheitsämter, die gerade in der aktuellen Belastungssituation manchmal erst nach einigen Arbeitstagen abgeschlossen ist.
     
  2. Um zusätzlich einen aktuelleren Hinweis auf die Hospitalisierungen zu ermöglichen, wird zusätzlich der Hospitalisierungsindikator ausgewiesen, der sich unmittelbar aus den täglichen (nicht namentlichen) Gesamtmeldungen der Krankenhäuser über die Aufnahme von Covid-19-Patienten im Informationssystem Gefahrenabwehr NRW (IG NRW) ergibt. Dieser Wert ermöglicht eine sehr aktuelle Einschätzung, weicht aber naturgemäß von dem RKI-basierten Wert ab und wird am gleichen Meldetag jedenfalls in Perioden eines ansteigenden Infektionsgeschehens in der Regel höher liegen.
Wie wird der Anteil der COVID-Patienten an der Intensivkapazität gemessen?

Dieser Indikator bildet die Belastung der Intensivstationen ab und steht damit unmittelbar für das Risiko einer Überlastung dieser medizinischen Versorgungsstrukturen.

Der Anteil, mit dem Covid-19-Patientinnen und -Patienten die intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten auslasten, wird durch die Zahl der neu aufgenommenen Patienten bestimmt, sie ist aber auch abhängig von der Dauer der notwendigen Hospitalisierung (Liegezeit) und der (personellen) Aufwände bei der Behandlung.

Anhand des Grades der Auslastung der Intensivstationen können Schutzmaßnahmen vor allem so ausgerichtet werden, dass andere erforderliche medizinische Behandlungen (schwere Operationen etc.) nicht aufgrund einer Überlastung der Bettenkapazitäten verschoben werden müssen.

Die Berechnung erfolgt auf Basis der Daten aus dem Register der Fachgesellschaft der Intensivmediziner (DIVI) als Prozentanteil der Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen an den betreibbaren Erwachsenen-Intensivbetten. Auch hier ist durch den Rückgriff auf das DIVI-Register eine Vergleichbarkeit mit den Bundeswerten gegeben.
 

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