Pflege und Gesundheitswesen

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Pflege und Gesundheitswesen

Informationen für Pflegende, Pflegebedürftige und Krankenhäuser

Corona-Prämie, Unterstützung Pflegebedürftiger, Versorgungskapazitäten - die Corona-Pandemie hat massive Auswirkungen auf den Pflegebereich und das Gesundheitswesen insgesamt. Zu zahlreichen Themen stellt das Ministerium auf dieser Seite weitergehende Informationen bereit.

Corona-Prämie

Corona-Prämie - Sonderleistung von Bund und Land für die professionelle Altenpflege

Der Bundesgesetzgeber hat für alle Beschäftigten in der Altenpflege im Jahr 2020 einen gestaffelten Anspruch auf eine einmalige Sonderleistung in Höhe von bis zu 1.000 Euro beschlossen. Die sogenannte „Corona-Prämie“ wird durch das Land Nordrhein-Westfalen noch erhöht. Bei der Auszahlung der Corona-Prämie wird zwischen drei Berufsgruppen unterschieden.
 

Beschäftigte in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen

Beschäftigte, die Leistungen nach dem SGB XI oder im ambulanten Bereich nach dem SGB V durch direkte Pflege und Betreuung von Pflegebedürftigen erbringen, können bis zu 1.000 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 500 Euro (Landesaufstockung) erhalten. Andere Beschäftigte, die in einem Umfang von mindestens 25 Prozent ihrer Arbeitszeit gemeinsam mit Pflegebedürftigen tagesstrukturierend, aktivierend, betreuend oder pflegend tätig sind, erhalten bis zu 667 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 333 Euro (Landesaufstockung). Für alle übrigen Beschäftigen in den Pflegeeinrichtungen beträgt die Prämie bis zu 334 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 166 Euro (Landesaufstockung).

Diese Grundprämie orientiert sich an der Vollzeitbeschäftigung und sieht anteilige Auszahlungen je nach Anstellungsart vor, zum Beispiel bei Teilzeitbeschäftigung.

Für Freiwillige im freiwilligen sozialen Jahr sowie Auszubildende ist keine anteilige Auszahlung vorgesehen. Freiwillige im freiwilligen sozialen Jahr erhalten 100 Euro (Grundprämie) sowie 50 Euro (Landesaufstockung) und Auszubildende (§ 150a Abs. 3 SGB XI) erhalten 600 Euro (Grundprämie) sowie 300 Euro (Landesaufstockung).
 

 

Beschäftigte, die im Wege der Arbeitnehmerüberlassung oder eines Dienstleistungs- oder Werkvertrags in Pflegeeinrichtungen eingesetzt sind

Wird die Prämie von Arbeitgebern mit Sitz in Nordrhein-Westfalen geltend gemacht, die ausschließlich Verträge mit Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen haben, erfolgt die Landesaufstockung mit der Auszahlung der Corona-Prämie durch die Pflegekassen. Näheres zum Verfahren regelt die nachstehende Allgemeinverfügung.

Wird die Prämie von Arbeitgebern mit Sitz in Nordrhein-Westfalen geltend gemacht, die Verträge mit Pflegeeinrichtungen innerhalb und außerhalb Nordrhein-Westfalens geschlossen haben, erfolgt die Landesaufstockung mit der Auszahlung der Corona-Prämie ebenfalls durch die Pflegekassen. Näheres zum Verfahren regelt die nachstehende Allgemeinverfügung.

Beschäftigte, die von NRW-Arbeitgebern in Pflegeeinrichtungen außerhalb der Landesgrenzen eingesetzt werden 

Arbeitgeber mit Sitz in Nordrhein-Westfalen, die nicht ausschließlich Verträge mit zugelassenen Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen geschlossen haben, machen mit der Meldung zur Corona-Prämie gegenüber der zuständigen Pflegekasse auch die nordrhein-westfälische Landesaufstockung geltend. Die Auszahlung der Prämie und der Aufstockung erfolgt dann durch die Pflegekasse.

Soweit diese Arbeitgeber bereits eine Meldung der Corona-Prämie bei der Pflegekasse abgegeben haben, wird auf dieser Grundlage eine Auszahlung der Landesmittel von den Pflegekassen veranlasst. Arbeitgeber, die noch keine Meldung zur Zahlung der Prämie weitergeleitet haben, können bis spätestens zum 15. November 2020 (möglichst jedoch bis 8. November) bei der zuständigen Pflegekasse die Prämie und die Landesaufstockung entsprechend geltend machen.

Aufstockung der Corona-Prämie mit Landesmitteln für Beschäftigte, die im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags in Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen eingesetzt werden und deren Arbeitgeber seinen Unternehmenssitz in einem anderen Bundesland hat

Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags in Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen eingesetzt werden und deren Arbeitgeber seinen Unternehmenssitz in einem anderen Bundesland hat, erfolgt die Auszahlung der Landesaufstockung zur Corona-Prämie in einem gesonderten Verfahren.

Pflegewegweiser NRW / Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz

Pflegewegweiser NRW

Auf dem Internetportal des Pflegewegweiser NRW können sich Ratsuchende schnell einen Überblick über passende Beratungs- und Hilfsangebote in der Nähe ihres Wohnortes verschaffen. Das Internetportal bietet aus aktuellem Anlass auch einen FAQ-Bereich zum Thema Pflegesituation in Zeiten des Coronavirus. Unter der kostenlosen Rufnummer 0800 4040044 steht der Pflegewegweiser NRW zusätzlich telefonisch zur Verfügung (montags, dienstags, mittwochs und freitags von 9-12 Uhr und donnerstags von 14-17 Uhr).

Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz

Anbieter von Betreuungsgruppen können sich auf den Seiten der ebenfalls von Land und Pflegekassen geförderten Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz orientieren. Hier finden sich zum Beispiel Informationen zur Vermeidung von Ansteckungen mit dem Coronavirus und zu erforderlichen Hygieneanforderungen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen Anbietern bei Fragen auch persönlich zur Verfügung.

Finanzielle Entlastung für Pflegebedürftige

Bundesrechtliche Änderungen zur Nutzung des Entlastungsbetrags

Pflegebedürftige in häuslicher Pflege haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Das gilt auch für Pflegebedürftige des Pflegegrades 1. Der Betrag ist normalerweise zweckgebunden einzusetzen für qualitätsgesicherte Leistungen zur Entlastung pflegender Angehöriger und vergleichbar Nahestehender in ihrer Eigenschaft als Pflegende sowie zur Förderung der Selbstständigkeit und Selbstbestimmtheit der Pflegebedürftigen bei der Gestaltung ihres Alltags.

Pflegebedürftige im Pflegegrad 1 können den Entlastungsbetrag in Höhe von 125 Euro nun – unabhängig von den derzeit geltenden Vorgaben nach Landesrecht – auch anderweitig verwenden. Dies gilt beispielweise für haushaltsnahe Dienstleistungen, die nicht über eine landesrechtliche Anerkennung verfügen. Die Regelung ist zeitlich befristet bis zum 31. Dezember 2020.

Wichtig: Pflegebedürftige aller Pflegegrade können den angesparten Entlastungsbetrag aus dem Jahr 2019 bis zum 31. Dezember 2020 nutzen. Informationen zu dieser und weiteren Regelungen finden sich auf nachfolgender Seite des Bundesministeriums für Gesundheit.

Erhöhung der Hilfsmittelpauschale

Bei den Ausgaben für Pflegehilfsmittel, wie zum Beispiel Schutzmaterial und Desinfektionsmittel, übernimmt die Pflegekasse für Pflegebedürftige jetzt bis zu 60 Euro pro Monat, anstatt den bisher maximal 40 Euro monatlich. Die Erhöhung gilt rückwirkend zum 1. April 2020 und ist bis zum 31. Dezember 2020 befristet. Ausschlaggebend ist das Datum auf dem Kaufbeleg.

Der erhöhte Erstattungsbetrag soll die zum Teil gestiegenen Preise für zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel ausgleichen. Die Rechtsgrundlage zur Erhöhung der Hilfsmittelpauschale ist § 4 der COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung.

Erweiterung des Leistungsangebots für Pflegebedürftige

Unterstützung im Alltag

Zur Unterstützung der häuslichen Versorgung pflegebedürftiger Menschen und zur Entlastung pflegender Angehöriger hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit für mehr und flexiblere Angebote geschaffen. Vorübergehend dürfen alle anerkannten Anbieter von Unterstützungsangeboten im Alltag auch „Dienstleistungen bis zur Haustür erbringen“ (zum Beispiel den Einkauf von Waren des täglichen Bedarfs, die Erledigung von Botengängen zu Arzt und Apotheke oder den Abhol- und Lieferservice von Speisen und Wäsche). Auch die Abrechnung der Nachbarschaftshilfe wird erleichtert.

Pflegezeit für pflegende Angehörige

Verbesserung bei der Pflegezeit hilft bei Versorgungsengpässen

Pflegende Angehörige haben aktuell das Recht, bis zu 20 Tagen der Arbeit fernzubleiben (statt bisher bis zu 10 Tagen). Das gilt für den Fall, dass sie sich als Folge der SARS-CoV-2-Pandemie um die Versorgung ihrer Angehörigen kümmern, da diese ansonsten nicht sichergestellt werden kann, weil zum Beispiel ein Angebot geschlossen ist oder eine Pflegekraft ausfällt.
 
Bei der Pflegekasse kann ein Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatzleistung beantragt werden, wenn keine anderweitigen Ansprüche bestehen. Als Nachweis dient eine Bestätigung des Arztes oder der Einrichtung, die ihr Angebot eingestellt hat. 

Kurzscreening für Besucher von Pflegeeinrichtungen

Kurzscreening für Besucher von vollstationären Einrichtungen der Pflege, besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe und ähnlichen Einrichtungen 

Alle Besucherinnen und Besucher von vollstationären Einrichtungen der Pflege und besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe sowie ähnlichen Einrichtungen sollen registriert und einem Kurzscreening unterzogen werden. Es müssen unter anderem auch Fragen zum eigenen Gesundheitszustand und zu möglichen Covid-19-Kontakten innerhalb der letzten 14 Tage beantwortet werden. Das Gesundheits- und Sozialministerium des Landes Nordrhein-Westfalen stellt dafür einen Musterfragebogen zur Verfügung.

Freie Versorgungskapazitäten - Meldewesen für Krankenhäuser

Freie Versorgungskapazitäten - Meldewesen für Krankenhäuser

Für eine gute Versorgung der Menschen ist es wichtig, einen aktuellen Überblick über freie intensivmedizinische Versorgungskapazitäten in den Kliniken zu haben. Das Land Nordrhein-Westfalen betreibt hierzu bereits seit längerer Zeit ein eigenes System (MediRIG IG NRW). Flankierend hat das Bundesministerium für Gesundheit im April 2020 per Verordnung die bundesweite Nutzung des „DIVI-IntensivRegisters" verpflichtend vorgegeben. Dieses wurde durch die „Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI)" mit Unterstützung des Bundesministeriums für Gesundheit sowie des Robert -Koch-Instituts (RKI) entwickelt und aufgebaut.

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