Fragen und Antworten zu Schutzmaßnahmen

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Gespeichert von Andreé König am 11. August 2022
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Fragen und Antworten zu Schutzmaßnahmen

Wissenswertes zu Verhaltensregeln, zur Maskenpflicht und weiteren Regelungen

Gibt es eine Maskenpflicht? In welchen Bereichen gibt es Zugangsbeschränkungen? Welche allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzregeln gelten derzeit? In diesem Bereich finden Sie ausgewählte Fragen und Antworten zu aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen.

Gibt es weiterhin Zugangsbeschränkungen (3G, 2G, 2Gplus)?

Nein, das bundesweit geltende Infektionsschutzgesetz sieht keine Zugangsbeschränkungen mehr vor. 

Allerdings dürfen bestimmte Einrichtungen grundsätzlich nur noch mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden. Diese Vorschrift gilt zum Beispiel für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste. Siehe auch unter „Gibt es eine Testpflicht?
 

Gibt es eine Maskenpflicht?

Eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske) besteht nach Landesrecht für folgende Bereiche: Für Beschäftigte von Arztpraxen und sonstigen heilberuflichen Praxen.
 
Eine Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske besteht nach Bundesrecht unter anderem für folgende Bereiche:

  • Für den Zutritt zu Krankenhäusern sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen ist das Tragen einer FFP2-Maske erforderlich. Dies gilt sowohl für Besucherinnen und Besucher als auch für das Personal. Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten und vergleichbaren Dienstleistungen müssen ebenfalls eine FFP2-Maske während ihrer Arbeit tragen. 
     
  • Für Besucherinnen und Besucher von Arztpraxen und allen sonstigen heilberuflichen Praxen besteht ebenfalls die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. 
Gibt es eine Maskenpflicht für Kinder?

Nach aktuell geltender Verordnung des Landes Nordrhein-Westfalen besteht keine Maskenpflicht für Kinder.

Hinweis: Nach Bundesrecht besteht für Kinder ab 6 Jahren eine Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske unter anderem für folgende Bereiche:

  • Arztpraxen und allen sonstigen heilberuflichen Praxen
Gelten die allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzregeln weiterhin?

Seit dem 1. Februar 2023 gilt der Grundsatz der Eigenverantwortung und Rücksichtnahme auf andere, insbesondere vulnerable Personen. Die bekannten und bewährten Verhaltensregeln werden weiterhin empfohlen:

  • Abstand halten,
  • Hygieneregeln beachten und
  • bei Symptomen den Kontakt zu vulnerablen Personengruppen einschränken.
Gibt es eine Testpflicht?

Ja, unter anderem Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste dürfen nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.

Besucherinnen und Besucher müssen der Einrichtung gegenüber mündlich versichern, dass sie am Tag des Besuchs einen Coronaselbsttest durchgeführt haben, dessen Ergebnis negativ ist.
 
Beschäftigte in diesen Einrichtungen müssen einen Testnachweis nach § 22a Absatz 3 abweichend von § 22a Absatz 3 mindestens dreimal pro Kalenderwoche vorlegen. Vollständig immunisierte Beschäftigte müssen sich im Regelfall zweimal in der Woche testen, wobei hier auch ein Coronaselbsttest ohne Überwachung ausreicht.
 
In Zweifelsfällen sowie bei Menschen, die offensichtlich Symptome haben, kann die Einrichtung einen Kontrolltest vor Ort durchführen lassen.

Gibt es Ausnahmen von der Testpflicht in bestimmten Einrichtungen?

Von der landesrechtlich festgelegten Testpflicht beim Besuch bestimmter Einrichtungen (siehe dazu die vorhergehende Frage „Gibt es eine Testpflicht?“) ausgenommen sind:

  • Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres.

Weitere abweichende Regelungen für bestimmte andere Einrichtungen können durch das für Gesundheit zuständige Ministerium im Wege einer Allgemeinverfügung festgelegt werden.

Personen, die die Einrichtung oder das Unternehmen für einen unerheblichen Zeitraum besuchen, in der Regel keinen Kontakt zu den behandelten, gepflegten oder untergebrachten Personen haben und während des Aufenthalts ununterbrochen eine Atemschutzmaske (FFP-2 oder vergleichbar) tragen.

Muss ich nach einem positiven Selbsttest in Isolierung?

Seit dem 1. Februar 2023 besteht keine Isolationspflicht mehr.

Wir empfehlen jedoch ausdrücklich sich weiterhin an die AHA-Verhaltensregeln zu halten und den Kontakt zu anderen – insbesondere vulnerablen – Personen, vor allem in Innenräumen und größeren Gruppen, zu vermeiden.

Bitte beachten Sie:
Personen, bei denen ein Test mit positivem Ergebnis vorliegt, dürfen für einen Zeitraum von fünf vollen Tagen nach dem Tag der Vornahme des Tests die in § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 des Infektionsschutzgesetzes genannten Einrichtungen nicht betreten

Ich bin in einer Einrichtung des Gesundheitswesens beschäftigt und bin positiv auf SARS-CoV-2 getestet. Was muss ich beachten?

Für Beschäftigte, die einer Testpflicht nach § 28b Absatz 1 Infektionsschutzgesetz oder § 2 Coronaschutzverordnung in der jeweils geltenden Fassung unterliegen, gilt in den entsprechenden Einrichtungen ein berufliches Tätigkeitsverbot. Sie dürfen erst wieder zur Arbeit gehen, wenn Sie der für ihren Betrieb, beziehungsweise der für ihre Einrichtung verantwortlichen Person einen negativen Coronaschnell- oder alternativ einen PCR-Test vorweisen können. Insofern genügt die Vorlage eines negativen Tests.

Hinweis: Eine gesonderte Anordnung der Behörde ist weder für die Feststellung des Beginns noch des Endes des Tätigkeitsverbots erforderlich.
 
Das Tätigkeitsverbot endet mit Vorliegen eines Testnachweises nach § 22a Absatz 3 des Infektionsschutzgesetzes in der jeweils geltenden Fassung oder eines Testnachweises auf Grundlage einer PCR-Testung mittels Nukleinsäurenachweis mit einem CT-Wert über 30, jedoch nicht vor Ablauf von fünf Tagen nach Vornahme des positiven Tests. Ist das Ergebnis des Tests positiv und, soweit ein PCR-Test erfolgt ist, der CT-Wert unter oder gleich 30, darf ein erneuter Test zur Beendigung des Tätigkeitsverbotes frühestens nach 24 Stunden vorgenommen werde

Die zuständige Behörde hat abweichende Regelungen für mich getroffen. Was gilt nun?

Eine ausdrückliche behördliche Anordnung der zuständigen Behörde für den Einzelfall geht den Regelungen der Corona-Test-Quarantäne-Verordnung immer vor und ist stets zu beachten

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