Allgemeinverfügungen

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Gespeichert von Andreé König am 28. Juli 2022
Grafik mit Text "Rechtliche Regelungen" und Virus-Grafikelementen

Allgemeinverfügungen zur Eindämmung des Coronavirus

Übersicht mit allen aktuellen Allgemeinverfügungen

Zur Eindämmung des Coronavirus ordnet nordrhein-westfälische das Gesundheitsministerium landesweit Maßnahmen des Gesundheitsschutzes an. Das geschieht insbesondere in Form von Verordnungen und Allgemeinverfügungen. In diesem Bereich finden Sie alle aktuellen Allgemeinverfügungen.

Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner in Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe

Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen und besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe haben das Recht auf Teilhabe und soziale Kontakte. Zugleich sind diese Menschen einem erhöhten Risiko ausgesetzt, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Daher sind besondere Maßnahmen erforderlich, um das Infektionsrisiko für sie so gering wie möglich zu halten.

Schutz von Krankenhäusern vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf soziale Kontakte der Patientinnen und Patienten (Corona AV Krankenhäuser / Besuche) 

Patientinnen und Patienten, die sich stationär in Krankenhäusern oder Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen befinden, haben das Recht auf Teilhabe und soziale Kontakte. Um Patienten, Besucher und das Personal vor einer Ansteckung mit SARS-CoV-2 zu schützen, sind aber besondere Maßnahmen erforderlich. Krankenhäuser und Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sind daher verpflichtet, ein einrichtungsbezogenes Besuchskonzept zu entwickeln, welches die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts beachtet.

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