Corona-Regeln - Die wichtigsten Informationen zur aktuellen Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen
Kontakte reduzieren, Mindestabstand einhalten, Maske tragen, Hygiene beachten, lüften
Corona-Schutzverordnung:
Im öffentlichen Raum bitte mindestens anderthalb Meter Abstand zu anderen Menschen halten. Bitte achten Sie immer auf die Hygieneregeln („AHA-L Regeln").
- Treffen ohne Mindestabstand sind nur in Ausnahmefällen gestattet. Dazu gehören beispielsweise:
- Treffen innerhalb des eigenen Hausstandes;
- Treffen von zwei Hausständen mit maximal fünf Personen. Kinder bis zu 14 Jahren zählen dabei nicht mit.
- Wichtig: „Corona-Notbremse" ab einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100:
► Treffen im öffentlichen und privaten Raum sind nur erlaubt für Angehörige des eigenen Haushalts plus einer Person eines weiteren Haushalts.
- Fahrten im öffentlichen Personenverkehr – dies gilt auch für Fahrdienste zu den Impfzentren;
- Treffen naher Angehöriger bei Beerdigungen und standesamtlichen Trauungen.
Wichtig: „Corona-Notbremse" ab einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100:
► Es gilt - von wenigen Ausnahmen abgesehen - eine Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr am nächsten Morgen.
Mehr Informationen unter Rechtliche Regelungen - Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse
Eine Alltagsmaske ist unter anderem zu tragen:
- auf Märkten und ähnlichen Verkaufsstellen im Außenbereich;
- im Umfeld von geöffneten Einzelhandelsgeschäften: auf den Wegen zum Geschäft innerhalb von 10 Metern zum Eingang, auf dem Grundstück des Geschäftes sowie auf den zu dem Geschäft gehörenden Parkplatzflächen;
- auf Spielplätzen.
Von der Maskenpflicht befreit sind Kinder im Vorschulalter, im Einsatz befindliche Sicherheitskräfte, Feuerwehrleute und Personal der Rettungsdienste sowie Personen, die aus medizinischen Gründen keine Alltagsmaske tragen können (Attest notwendig).
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Eine medizinische Maske, die sogenannte OP-Maske, ist beispielsweise zu tragen:
- in allen Geschäften des Einzel- und Großhandels sowie bei Friseuren und anderen zulässigen Dienstleistungen ohne Mindestabstand;
- in Arztpraxen und vergleichbaren medizinischen Einrichtungen (auch in Krankenhäusern);
- in geschlossenen Räumen beispielsweise von Museen und Galerien, aber auch von Zoos und Tierparks;
- während Gottesdiensten und anderen Versammlungen zur Religionsausübung auch am Sitzplatz.
Eine FFP2-Maske ist vorgeschrieben
- bei Fahrten mit Bussen und Bahnen im Nahverkehr und im Fernverkehr, mit Taxen und bei der Schülerbeförderung
- für Friseure und andere Dienstleister, die keinen Mindestabstand halten können – wenn Kunden zulässigerweise keine Maske tragen können (Beispiel: Bart stutzen).
- im praktischen Unterricht und bei praktischen Prüfungen von Fahrschulen sowie Boots- und Flugschulen.
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Wenn das Vorliegen eines negativen Schnelltests oder Selbsttests erforderlich ist, um ein Angebot zu nutzen, muss es sich um ein in der Corona-Test- und Quarantäneverordnung vorgesehenes Testverfahren handeln.
Das Ergebnis muss von einer in der Corona-Teststrukturverordnung vorgesehenen Teststelle schriftlich oder digital bestätigt werden.
Die Testbestätigung bitte dabei haben, wenn ein Angebot genutzt werden soll, für das ein negatives Testergebnis erforderlich ist.
Ist ein tagesaktueller Test erforderlich, darf er höchstens 24 Stunden alt sein.
Wichtig:Aktuell sieht die Verordnung einen Fall vor, in dem negative Testergebnisse vorgeschrieben sind – für körpernahe Dienstleistungen, bei denen die Kundschaft keine Maske tragen kann (Beispiel: Bart stutzen beim Friseur). Ausdrücklich gilt diese Regelung nicht für medizinisch notwendige Dienstleistungen.
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Die Religionsausübung ist ein hohes Gut, sie ist durch das Grundgesetz geschützt. Dennoch sind die Kirchen und Religionsgemeinschaften aufgefordert, eigenverantwortlich zu entscheiden, ob Gottesdienste und andere Versammlungen angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens als Präsenzveranstaltungen stattfinden können.
Über Versammlungen mit Anwesenheit der Beteiligten müssen die örtlich zuständigen Behörden informiert werden.
Falls die Beteiligten zu der Einschätzung kommen, dass Versammlungen mit Anwesenheit möglich sind, müssen die Kirchen und Religionsgemeinschaften für die Einhaltung folgender Voraussetzungen sorgen:
- Einhaltung des Mindestabstands von anderthalb Metern,
- Tragen einer medizinischen Maske auch am Sitzplatz,
- Einführung eines Anmeldeverfahrens,
- Begrenzung der Teilnehmerzahl,
- Erfassung der Kontaktdaten und
- Verzicht auf gemeinsamen Gesang.
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Informationen zum Schulbetrieb und zur Kindertagesbetreuung geben das Schulministerium sowie das Kinder- und Jugendministerium.
Wichtig: „Corona-Notbremse" ab einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100:
► Bildungseinrichtungen müssen statt Präsenzunterricht nun Wechselunterricht anbieten.
Wichtig: „Corona-Notbremse" ab einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von mehr als 165:
► Bildungseinrichtungen müssen schließen - eine Notbetreuung ist einzurichten. Abschlussklassen und Förderschulen können davon ausgenommen werden.
Der Betrieb von Krankenhäusern, Pflegeheimen, ambulanten Pflegediensten und Wohnheimen für Menschen mit Behinderungen soll auf Basis eines einrichtungsbezogenen Konzepts geregelt werden.
Für vollstationäre Pflegeeinrichtungen und besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe gilt: Mindestens jeden dritten Tag sind das Pflegepersonal und alles weitere Personal, das – auch indirekt – Kontakt zu Patientinnen und Patienten sowie Besucherinnen und Besuchern hat, auf das Coronavirus zu testen. Dafür reicht der Antigen-Schnelltest.
Das gilt auch für das Personal ambulanter Pflegedienste, wenn sie Kontakt zu Pflegebedürftigen haben - allerdings ist für sie alle zwei Tage ein Test vorgeschrieben.
Besucherinnen und Besucher von Pflegeheimen und besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe dürfen die Einrichtung nur betreten, wenn sie einen aktuellen Coronatest mit negativem Ergebnis vorlegen können. Die Details stehen in den Paragraphen 4 und 5 der Corona-Test- und Quarantäneverordnung.
Angebote und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung dienen, müssen zu großen Teilen eingestellt bzw. geschlossen bleiben.
Dazu gehören unter anderem:
- Theater, Opern- und Konzerthäuser, Kinos (außer: Autokinos);
- Schwimmbäder (bis auf bestimmte Schwimmkurse), Thermen;
- Spielhallen und Spielbanken;
- Clubs und Diskotheken;
- Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen;
- Bordellbetriebe.
- Wichtig: „Corona-Notbremse" ab einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100:
► Auch Solarien müssen schließen.
Möglich ist der Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern und ähnlichen Einrichtungen – wenn Terminbuchung, Rückverfolgung und begrenzter Zugang (eine Person pro 20 Quadratmeter in geschlossenen Räumen) sichergestellt sind. Diese Regelungen gelten auch für Zoos, Tierparks und Botanische Gärten.
Wichtig: „Corona-Notbremse" ab einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100:
► Konzerte und Aufführungen in Theatern, Opernhäusern, Konzerthäusern und Kinos mit Ausnahme von Autokinos sind untersagt. Auch der Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen ist untersagt.
► Außenbereiche von Zoos und Botanischen Gärten bleiben bei angemessenen Schutz- und Hygienekonzepten geöffnet. Voraussetzung für den Zutritt ist ein tagesaktuelles negatives Testergebnis.
Gemeinsamer Sport, Sportfeste und andere Sportveranstaltungen sind im Amateur- und Freizeitbereich ganz überwiegend untersagt, Fitnessstudios müssen geschlossen bleiben.
Ausnahmen:
- Erlaubt ist Individualsport unter freiem Himmel (auch auf Sportanlagen) unter Einhaltung des Mindestabstands sowie Ausbildung im Einzelunterricht.
- Darüber hinaus können bis zu 20 Kinder (maximal 14 Jahre alt) auf Sportanlagen unter freiem Himmel mit bis zu zwei Aufsichtspersonen trainieren.
- Wichtig: „Corona-Notbremse" ab einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100:
► Erlaubt bleibt im Freien (auch auf Außensportanlagen) die kontaktlose Ausübung von Individualsportarten allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands. Bei Kindern unter 14 Jahren ist Sport in Gruppen maximal zu fünft möglich.
- Profisport ist unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt, Zuschauer sind allerdings nicht zugelassen.
- Das Bewegen von Pferden ist aus Tierschutzgründen im zwingend erforderlichen Umfang zulässig, sport- und trainingsbezogene Übungen sind untersagt.
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Unter Auflagen (z. B. Masken- und Abstandspflicht) zulässig ist der Betrieb von:
- Einrichtungen des Einzelhandels für Lebensmittel, Direktvermarktungen von Lebensmitteln, Abhol- und Lieferdiensten sowie Getränkemärkten;
- Wochenmärkten mit Verkaufsständen für Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs;
- Apotheken, Reformhäusern, Sanitätshäusern, Babyfachmärkten und Drogerien;
- Tankstellen, Banken und Sparkassen sowie Poststellen und Zeitungsverkaufsstellen;
- Blumengeschäften, Futtermittelmärkten und Tierbedarfsmärkten;
- Baumärkten, Garten(bau)märkten und Baustoffhandelsgeschäften (weitgehend nur zur Versorgung von Gewerbetreibenden sowie Land- und Forstwirten);
- Einrichtungen des Großhandels für Großhandelskunden (Privatkunden ist nur der Kauf von Lebensmitteln erlaubt) sowie
- Abgabestellen von Lebensmitteln durch soziale Einrichtungen (zum Beispiel durch die „Tafeln“).
Alle in der Verordnung nicht ausdrücklich genannten Einzelhandelsbetriebe (siehe § 11, „Handel, Messen und Märkte") können entweder einen Bestell- und Abholservice einrichten („Click & Collect“), der die Corona-Schutzregeln berücksichtigt. Oder sie können das Einkaufen mit Termin anbieten („Click & Meet“). Voraussetzungen dafür sind unter anderem: Feste, zeitlich befristete Termine, limitierte Kundenanzahl, Notierung der Kundendaten zur eventuellen Kontaktnachverfolgung.
Wichtig: „Corona-Notbremse" ab einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100:
► Geschäfte mit Waren für den täglichen Bedarf wie beispielsweise Lebensmittelgeschäfte, Drogerien oder Apotheken müssen die Zahl ihrer Kundinnen und Kunden reduzieren (je nach Fläche).
► Geschäfte mit Waren, die nicht zum täglichen Bedarf zählen, dürfen unter folgenden Voraussetzungen öffnen: Einkauf nach vorheriger Terminbuchung möglich, maximal eine Kundin / ein Kunde pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche, tagesaktuelles negatives Testergebnis ist erforderlich. Eine detaillierte Liste der Geschäfte ist in § 28b IfSG festgehalten.
Wichtig: „Corona-Notbremse" ab einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von mehr als 150:
► Geschäfte mit Waren, die nicht zum täglichen Bedarf zählen, müssen schließen. Restaurants, Cafès, Imbisse, Kneipen und andere gastronomische Einrichtungen müssen geschlossen bleiben. Ein Außer-Haus-Verkauf von Speisen und Getränken ist zulässig, allerdings muss beim Verzehr ein Abstand von mindestens 50 Metern zur Verkaufsstelle eingehalten werden.
Wichtig: „Corona-Notbremse" ab einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100:
► Der Außer-Haus-Verkauf zwischen 22.00 Uhr und 5.00 Uhr morgens ist eingeschränkt zulässig. Lieferdienste dürfen auch nach 22.00 Uhr noch liefern, jedoch dürfen Kunden nach 22.00 Uhr keine Bestellungen mehr abholen.
Übernachtungsangebote zu privaten Zwecken sind untersagt, wenn sie nicht aus medizinischen, pflegerischen oder sozial-ethischen Gründen dringend erforderlich sind.
Busreisen zu touristischen Zwecken sind verboten. Reisen und private Besuche, die nicht zwingend notwendig sind, sollten verschoben oder abgesagt werden.
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Arbeitgeber haben sicherzustellen, dass Kontakte im Betrieb reduziert werden, sollen Möglichkeiten zur Arbeit im Homeoffice eröffnen und den Beschäftigten kostenlose Masken zur Verfügung stellen.Grundlage dafür ist die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes.
Handwerksbetriebe und für den Alltag wichtige Dienstleister (zum Beispiel Reinigungen, Waschsalons, Auto- und Fahrradwerkstätten) können weiterhin ihren Tätigkeiten nachgehen.
Dienst- und Handwerksleistungen, die nicht medizinisch notwendig sind und nicht auf Distanz von mindestens anderthalb Metern angeboten werden können, sind unter Auflagen zulässig. Eventuell kann die Vorlage eines negativen, tagesaktuellen Schnell- oder Selbsttests notwendig sein. Diese Regelungen gelten nicht für medizinisch notwendige Dienstleistungen. Weitere Informationen gibt die Handreichung zum Infektions- und Arbeitsschutz bei körpernahen Dienstleistungen (PDF-Datei).
Wichtig:„Corona-Notbremse" ab einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100:
► Nichtmedizinische körpernahe Dienstleistungen sind untersagt, außer: Besuche bei Friseuren und bei der Fußpflege sind mit einem tagesaktuellen negativen Testergebnis weiterhin möglich.
Auch Ärzteschaft, Heilpraktiker und ambulante Pflegedienste können ihrer Arbeit weiterhin nachgehen.
Unternehmen aller Größen, Solo-Selbstständige und Selbstständige in freien Berufen können können bei wirtschaftlichen Problemen, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden, finanzielle Unterstützung beantragen. Weitere Informationen können beim zuständigen Wirtschaftsministerium nachgelsen werden.
Messen und Ausstellungen sind untersagt. Veranstaltungen und Versammlungen sind ganz überwiegend nicht möglich.
Mehr Informationen unter Rechtliche Regelungen - Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse
