Familie und soziales Netz
Inklusionspolitische Leitlinie der Landesregierung: In Nordrhein-Westfalen leben Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt in unterschiedlichen selbst gewählten Familienformen zusammen. Dies gilt sowohl für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen als auch für erwachsene Personen mit Behinderungen, die eine Familiengründung wünschen. Die Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen in Bezug auf Sexualität, Partnerschaft, Kinderwunsch, Elternschaft, Pflegschaft, Adoption und selbstbestimmte Eheschließung werden umfassend berücksichtigt. Für die selbstbestimmte Ausübung dieser Rechte sind alle notwendigen Unterstützungsmöglichkeiten sichergestellt.
Im Fokus des Aktionsplans NRW Inklusiv steht die Förderung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben von Familien, in denen Mitglieder mit einer Behinderung leben. Außerdem sollen Bedingungen für ein gutes Zusammenleben innerhalb dieser Familien geschaffen werden, etwa indem Eltern von Kindern mit einer Beeinträchtigung durch Beratungs- und Informationsangebote unterstützt werden. Durch die Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung bei der Gestaltung von Angeboten der Jugendhilfe wird vor allem auf eine verbesserte Teilhabe am sozialen Leben und in Peergroups abgezielt. Einen weiteren Schwerpunkt setzt die Landesregierung auf die psychosoziale Entwicklung von Kindern und Jugendlichen, die von Armut betroffen oder gefährdet sind, indem sie auf diese Zielgruppe zugeschnittene Hilfsangebote finanziert.
Rechtliche Grundlagen
Nach dem Grundgesetz sind Pflege und Erziehung der Kinder das natürliche Recht der Eltern und zugleich ihre besondere Pflicht (Artikel 6). Für Eltern mit Behinderungen gilt das Erziehungsprivileg genauso wie für Eltern ohne Behinderungen. So haben Eltern mit Behinderungen und deren Kinder Anspruch auf Schutz vor willkürlichen Eingriffen in Familie und Privatleben sowie auf rechtliche Unterstützung durch die staatliche Gemeinschaft.
Das Inklusionsgrundsätzegesetz von Nordrhein-Westfalen (IGG NRW) verpflichtet die Träger öffentlicher Belange, die spezifischen Bedürfnisse von Eltern mit Behinderungen zu berücksichtigen, um eine selbstbestimmte Elternschaft zu verwirklichen.
Das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (KJSG) zielt darauf ab, vor allem diejenigen Kinder, Jugendlichen und jungen Volljährigen zu stärken, die besonderen Unterstützungsbedarf haben. Dies bezieht sich insbesondere auf junge Menschen mit Behinderung. Das Gesetz führte den Leitgedanken einer inklusiven Kinder- und Jugendhilfe ein.
Im Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) zur Kinder- und Jugendhilfe ist die Umsetzung einer gleichberechtigten Teilhabe von jungen Menschen mit und ohne Behinderung und der Abbau vorhandener Barrieren verankert.
Nach dem Gesetz zur Förderung der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes (3. AG-KJHG – KJFöG) sollen die Angebote der Jugendförderung die besonderen Belange junger Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt berücksichtigen und jungen Menschen mit Behinderungen den Zugang zu und die Teilhabe an Angeboten der Jugendarbeit ermöglichen.
Finanzielle Hilfe
Wenn ein Kind mit einer Behinderung zur Welt kommt oder kurz nach der Geburt eine Behinderung entwickelt, hat die Mutter Anspruch auf eine verlängerte Mutterschutzzeit einschließlich verlängerter Dauer der Leistungszahlungen, die der Sicherung des Einkommens dienen.
Eltern erhalten zudem Zahlungen von der Krankenversicherung, wenn sie aufgrund des Betreuungsbedarfs ihres Kindes nicht arbeiten gehen können oder Hilfe bei der Betreuung beanspruchen müssen. Die Altersgrenze für Kinderkrankengeld, die bei 12 Jahren liegt, entfällt dabei für die Eltern behinderter Kinder. Für Eltern, deren Kinder eine Behinderung haben, besteht außerdem Anspruch auf das regelmäßige Antreten einer Elternkur.
Gleiches gilt für das Kindergeld: Eltern von Kindern mit Behinderung, die durch ihre seelische, körperliche oder geistige Einschränkung nicht für ihren Lebensunterhalt sorgen können, haben auch über die eigentliche Altersgrenze von 18 Jahren hinaus Anspruch auf die Auszahlung. Voraussetzung ist, dass die Beeinträchtigung vor dem 25. Lebensjahr eingetreten ist und das Kind behinderungsbedingt nicht im Stande ist, seinen notwendigen Lebensbedarf selbst zu erwirtschaften. Unter bestimmten Voraussetzungen kann zudem ein Kindergeldzuschlag bezogen werden. Reicht dieser Zuschlag nicht aus, um den Bedarf des Kindes zu decken, können weitere Unterstützungsleistungen beantragt werden.
Zusätzlich wird der Mehrkostenaufwand, der durch die besonderen Bedürfnisse von Kindern mit Behinderung bei den Eltern entstehen kann, durch steuerliche Begünstigungen, wie den Behinderten-Pauschbetrag, aufgefangen. Der Behinderten-Pauschbetrag hängt von dem Grad der Behinderung ab und erhöht sich beim Vorliegen bestimmter Behinderungsarten wie Blind- oder Taubheit. Zudem können die Kosten für eine Schulassistenz vom Sozialamt nach dem Sozialgesetzbuch übernommen werden. Dabei ist die Form der Beeinträchtigung (körperlich, geistig oder seelisch) entscheidend.
Bildung, Beratung und Unterstützung
Unterstützungsangebote
In der ersten Lebensphase können Familien Angebote der „Frühen Hilfen“ wahrnehmen, insbesondere Eltern mit Kindern im Alter von bis zu drei Jahren in psychosozialen Belastungssituationen. Die flächendeckend etablierten lokalen Netzwerke der „Frühen Hilfen“ ermöglichen eine Kooperation von Fachkräften aus unterschiedlichen Bereichen wie der Kinder- und Jugendhilfe, dem Gesundheitswesen, der Frühförderung und der Schwangerschaftsberatung.
Zusätzlich gibt es inklusive und barrierefreie Angebote der Familienbildung und der allgemeinen Erziehungsberatung. Auch die sogenannten Hilfen zur Erziehung, das heißt gesetzliche Leistungen nach §§27ff. SGB VII, umfassen inklusive und barrierefreie Angebote.
Im Rahmen des Kinder- und Jugendförderplans des Landes Nordrhein-Westfalen werden inklusive Angebote freier und öffentlicher Träger der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes gefördert. Dabei handelt es sich um Angebote, die die Teilhabe und die Chancengleichheit junger Menschen mit Behinderungen fördern, vorhandene Barrieren abzubauen und Diskriminierung verhindern sollen.
Außerdem können Kinder mit (drohenden) Behinderungen in Kindertagesstätten Leistungen nach dem Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) oder im Rahmen der Eingliederungshilfe erhalten.
Beratung
In den Kommunen existieren seit 2017 Teilhabeberatungsstellen (EUTB). Diese unabhängigen Beratungsangebote zu allen behinderungsrelevanten Themen zeichnen sich insbesondere durch das sogenannte Peer-Counseling-Prinzip aus – eine qualifizierte „Beratung von Betroffenen für Betroffene“.
Unterstützung bieten auch die Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben (KSL). Die KSL stellen unter anderem barrierefreie Informationen bereit, die auf Zielgruppen mit verschiedenen Beeinträchtigungsformen zugeschnitten sind, zum Beispiel in der Broschüre „KSL Konkret # 3 – Eltern mit Behinderung“.
Assistenzleistungen
Mit der Elternassistenz werden vor allem Eltern mit einer körperlichen Einschränkung oder einer Sinnesbeeinträchtigung unterstützt. Diese Eltern planen und steuern die Erziehung ihres Kindes zwar selbst, erhalten aber aufgrund ihrer Einschränkung Hilfe bei der praktischen Betreuung und Versorgung.
Die Qualifizierte Assistenz oder Begleitete Elternschaft richtet sich vor allem an Eltern mit einer geistigen Beeinträchtigung. Hier ist der Unterstützungsbedarf höher und erfolgt oft in Form sogenannter Komplexleistungen, wobei pädagogische Begleitung mit praktischer Hilfe bei der Haushaltsführung und Kinderbetreuung kombiniert werden. Die Unterstützung kann auch durch Familienpatenschaften oder Erziehungsbeistände erfolgen.
Landesprogramm KIPS Prävention NRW
Kinder psychisch kranker und suchtkranker Eltern stärken
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium und das Bündnis der gesetzlichen Krankenkassen für Gesundheit Nordrhein-Westfalen fördern mit dem „Landesprogramm KIPS Prävention NRW: Kinder psychisch kranker und suchtkranker Eltern stärken“ den Aufbau von nachhaltigen Versorgungsstrukturen für betroffene Kinder. Ziel ist eine flächendeckende Angebotsstruktur in NRW, die eine langfristige und kontinuierliche Verbesserung der Prävention und Gesundheitsförderung von Kindern gewährleistet, die in besonders belasteten Familien aufwachsen. Gefördert werden Gruppenangebote für Kinder und Jugendliche, (Weiter-)Entwicklung von Vernetzung im Hilfesystem durch Kooperationsvereinbarung zwischen Jugendhilfe, Suchthilfe und/oder Gemeindepsychiatrie sowie Gesundheitsförderung/Resilienzstärkung in der Lebenswelt Kita durch Schulungen der Mitarbeitenden.
Bezug zur UN-BRK: Artikel 23 UN-BRK
Federführung: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS)
Finanzierung: 870.309 Euro
Laufzeit: 2021-2029
Bereitstellung und Durchführung von Informations- und Weiterbildungsangeboten
Umfassende Information und Sensibilisierung aller Akteure zu Bedarfen, Rechten und Unterstützungsmöglichkeiten von Eltern mit Behinderungen
Auf Basis der Broschüre „Eltern mit Behinderung – Informationen zu Bedarfslagen, Rechtsansprüchen und Unterstützungsangeboten“ aus der Schriftenreihe der Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben (KSL) werden von den KSL Informations- und Weiterbildungsangebote für Beratungsstellen, Selbsthilfeakteure, Eltern mit Behinderungen, Politik, Verwaltung, Leistungsträger und Leistungserbringer bereitgestellt.
Bezug zur UN-BRK: Artikel 23 UN-BRK
Federführung: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS)
Finanzierung: Im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel (über die Projektförderung der Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben)
Laufzeit: Laufend
„Begleitete Elternschaft NRW“
Die Unterstützungsbedarfe von Eltern mit anderen Lernmöglichkeiten oder psychischen Beeinträchtigungen in Nordrhein-Westfalen sollen passgenau gedeckt werden.
Das Online-Informationsportal „Begleitete Elternschaft NRW“ ist ein Ergebnis des gleichnamigen, im Jahr 2020 abgeschlossenen Modellprojektes. Ziel ist es, das Informationsportal weiterzubetreiben, fortlaufend zu aktualisieren und einer möglichst großen Nutzergruppe bekannt zu machen. Dabei sollen insbesondere die zwölf erarbeiteten Leitlinien umgesetzt werden, das Angebot der Begleiteten Elternschaft stärker und effektiver zu fördern.
Bezug zur UN-BRK: Artikel 23 UN-BRK
Federführung: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS)
Finanzierung: Im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel
Laufzeit: Seit 2022
Dialogveranstaltungen und Weiterbildungsangebote zur Elternassistenz und begleiteten Elternschaft
Ziel ist die Information der Behördenmitarbeitenden und die Vereinfachung und Vereinheitlichung von Abläufen
Unter Moderation der KSL sollen Dialogveranstaltungen mit MKJFGFI, MAGS, Verbänden der Menschen mit Behinderung sowie den Sozialleistungsträgern und -erbringern, Verbänden der Familien- und Jugendhilfe, Beratungsstellen für Menschen mit Behinderungen und Familien sowie weiteren Akteuren durchgeführt werden. Auf diese Weise soll langfristig eine inklusive Verankerung des Themas „Eltern mit Behinderungen“ erreicht werden.
Bezug zur UN-BRK: Artikel 23 UN-BRK
Federführung: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS)
Finanzierung: Im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel (über die Projektförderung der Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben)
Laufzeit: Ab 2023
Weitere Förderung des NetzwerkBüros „Frauen und Mädchen mit Behinderungen/chronischer Erkrankung NRW“
Systematische Unterstützung von Frauen und Mädchen mit Behinderungen/chronischen Erkrankungen in Nordrhein-Westfalen
Ziel der Arbeit des NetzwerkBüros NRW ist es, Frauen und Mädchen mit Behinderungen, ihren Angehörigen sowie Akteuren der Behindertenhilfe in der Politik und einer breiten Öffentlichkeit mit Informationsbereitstellung und Beratung zur Seite zu stehen (etwa in folgenden Themenfeldern: Arbeit und Ausbildung, Bildungsangebote, geflüchtete Menschen mit Behinderung, Gesundheit, Gewaltschutz, Hörbehinderung, Kunst und Kultur, Mädchen mit Behinderung/chronischer Erkrankung, Mütter/Eltern, Sehbehinderung, Sexualität/Partnerschaft, Taubblindheit, Assistenz).
Darüber hinaus führt das NetzwerkBüro eigenständig Projekte durch oder kooperiert bei solchen mit anderen Trägern.
Das NetzwerkBüro NRW ist operative Schaltstelle und Motor des Netzwerkes „Frauen und Mädchen mit Behinderungen/chronischer Erkrankung“ und führt als zentrale Informations- und Koordinierungsinstanz die Fäden zusammen.
Bezug zur UN-BRK: Artikel 6, 16 und 19 UN-BRK
Federführung: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS)
Finanzierung: Im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel
Laufzeit: Laufend
Relevante Links zur Maßnahme:
Kinder- und Jugendförderplan NRW, unter anderem mit der Förderposition „Teilhabe junger Menschen mit Behinderung“
Die inklusive und diversitätssensible Förderung der Teilhabe junger Menschen durch offene Angebote sowie die Öffnung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für die Belange junger Menschen mit Behinderungen
Die Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sollen die besonderen Belange junger Menschen mit sozialer Benachteiligung, Zuwanderungserfahrung oder Behinderung berücksichtigen, indem sie grundsätzlich für alle Zielgruppen offen gestaltet werden beziehungsweise jeweils spezifische Zugänge öffnen. Dies ist durchgängiges Leitprinzip des Kinder- und Jugendförderplanes. Die aktive Partizipation von jungen Menschen mit Behinderungen ist in § 3 Drittes Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes; Gesetz zur Förderung der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes (3. AG-KJHG – KJFöG) vom 12.04.2004 verankert. Träger sollen darauf hinwirken, dass sie diversitätssensibel die besonderen Belange von Kindern und Jugendlichen in benachteiligten Lebenswelten und von jungen Menschen mit Migrationshintergrund sowie jungen Menschen mit Behinderungen berücksichtigen, indem sie ihre Angebote grundsätzlich für alle Zielgruppen offen gestalten beziehungsweise jeweils spezifische Zugänge öffnen. Dies impliziert auch die Berücksichtigung von Mädchen und jungen Frauen mit Behinderungen. Dieser Maßgabe trägt der Kinder- und Jugendförderplan des Landes Nordrhein-Westfalen Rechnung. Das Land knüpft an diesen Projektförderschwerpunkt die Erwartung, dass über entsprechende Projekte die Öffnung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für die Belange junger Menschen mit Behinderungen gelingt.
Bezug zur UN-BRK: Artikel 7, 19 und 23 UN-BRK
Federführung: Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration (MKJFGFI)
Finanzierung: Im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel (Förderung aus dem Kinder- und Jugend Förderplan NRW)
Laufzeit: Laufend
Erstellung einer wissenschaftlichen Studie über die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die soziale Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Erhebung und Auswertung von Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die soziale Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Die Pandemie hat das soziale Leben verändert. Dies trifft insbesondere auch auf Menschen mit Behinderungen zu. Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen (LBBP) hat daher eine Studie in Auftrag gegeben. Sie soll klären, wie sich die Pandemie auf die soziale Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ausgewirkt hat und ob diese auf spezifische Weise oder in besonderem Ausmaß von den Einschränkungen der sozialen Teilhabe durch die Pandemie und die Infektionsschutzmaßnahmen betroffen sind. Der Begriff der sozialen Teilhabe ist im engeren Sinne als Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben zu verstehen. So nimmt die Studie unter anderem den Bereich der Freizeit in den Blick. Es soll in diesem Kontext auch geklärt werden, ob die Pandemie zu einer Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen geführt oder zusätzliche Unterstützungsbedarfe ausgelöst hat und mit welchen Maßnahmen gegebenenfalls gegengesteuert werden kann.
Bezug zur UN-BRK: Artikel 5 und 19 UN-BRK
Federführung: Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten (LBBP)
Finanzierung: Im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel
Laufzeit: 2021-2022
Zusammen im Quartier – Kinder stärken – Zukunft sichern
Unterstützung der psychosozialen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen
Das Landesprogramm „Zusammen im Quartier – Kinder stärken – Zukunft sichern“ zur Bekämpfung von Kinder-, Jugend- und Familienarmut in besonders benachteiligten Quartieren soll Kinder und Jugendliche in besonders belasteten Familien in ihrer psychosozialen Entwicklung unter anderem durch die Förderung von Resilienz unterstützen. Durch frühzeitige, niedrigschwellige und aufsuchende Hilfsangebote werden Mitwirkungsmöglichkeiten verbessert, Teilhabechancen realisiert sowie Hilfen (zur Selbsthilfe) vermittelt.
Bezug zur UN-BRK: Artikel 7 und 23 UN-BRK
Federführung: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS)
Finanzierung: Im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel (Landesmittel, ESF & REACT_EU)
Laufzeit: 2018-2022
Die Leitlinie für die Inklusions-Politik in NRW
Menschen mit Behinderungen leben so,
wie sie möchten:
- Alleine
- mit ihrer Familie
- oder mit anderen Menschen zusammen
Alle Kinder und Erwachsene mit Behinderungen
dürfen das selbst entscheiden.
Menschen mit Behinderungen haben das Recht,
über diese Dinge selbst zu entscheiden:
- mit einem Partner oder einer Partnerin zusammen sein
- heiraten
- Sex haben
- ein Kind bekommen und Eltern sein
- ein Kind adoptieren oder ein Pflege-Kind aufnehmen
Einige Menschen mit Behinderungen
brauchen Unterstützung dabei.
Dann bekommen die Menschen
die passende Unterstützung.
Was ist wichtig für mehr Inklusion in NRW?
Unterstützung für Eltern und Familien
Eltern und Kinder gehören zusammen.
Die Eltern kümmern sich um die Kinder.
Das ist das Recht und die Pflicht von allen Eltern.
Auch von Eltern mit Behinderungen.
Eltern mit Behinderungen haben manchmal Probleme.
Zum Beispiel, weil es Vorurteile gibt.
Manche Menschen denken:
Eltern mit Behinderungen sind keine guten Eltern.
Aber das stimmt nicht!
Eltern mit Behinderungen brauchen
manchmal Unterstützung im Alltag.
Dann bekommen die Eltern eine Assistenz.
Die Assistenz unterstützt die Eltern
bei der Erziehung und bei wichtigen Entscheidungen.
Oder die Assistenz hilft im Haushalt
und passt auf das Kind auf.
In NRW gibt es Beratung für Eltern mit Behinderungen.
Zum Beispiel bei den Beratungs-Stellen von der EUTB.
EUTB bedeutet
Ergänzende Unabhängige Teilhabe-Beratung.
Und es gibt ein Info-Heft:
KSL konkret – Eltern mit Behinderung.
Das Heft gibt es auch in Leichter Sprache.
Das Ziel ist:
Familien bekommen Unterstützung.
Zum Beispiel:
- Familien von Kindern mit Behinderungen
- Eltern mit Behinderungen
- Eltern mit psychischen Krankheiten
Das Land NRW macht dafür zum Beispiel:
- Informationen und Beratung
für Eltern mit Behinderungen. - Assistenz für Eltern mit Behinderungen.
Unterstützung für Kinder und Jugendliche
Projekte und Förderungen für Kinder und Jugendliche
gibt es schon seit vielen Jahren.
Alle diese Projekte sind auch
für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen.
Jedes Kind soll die gleichen Chancen haben:
- Egal, ob die Eltern viel oder wenig Geld haben.
- Egal, ob das Kind eine Behinderung hat.
- Egal, ob das Kind in der Stadt oder auf dem Land wohnt.
Darauf müssen die Anbieter achten.
Das Ziel ist:
Alle Kinder und Jugendlichen in NRW
sollen gesund aufwachsen.
Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
können überall dabei sein.
Das Land NRW macht dafür zum Beispiel:
- Unterstützung für Kinder und Jugendliche
aus Familien mit wenig Geld. - Unterstützung, damit Kinder und Jugendliche
mit Behinderungen in der Freizeit
überall mitmachen können. - Beratung und Unterstützung für Mädchen
mit Behinderungen und chronischen Krankheiten. - Das Netzwerk Frühe Hilfen kümmert sich
um Förderung für Kinder, die noch nicht
zur Schule gehen.
Dazu gehört zum Beispiel:
Für kleine Kinder unter 4 Jahren gibt es Früh-Förderung.